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   BSG, 30.04.1975 - 12 RJ 118/74   

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https://dejure.org/1975,5689
BSG, 30.04.1975 - 12 RJ 118/74 (https://dejure.org/1975,5689)
BSG, Entscheidung vom 30.04.1975 - 12 RJ 118/74 (https://dejure.org/1975,5689)
BSG, Entscheidung vom 30. April 1975 - 12 RJ 118/74 (https://dejure.org/1975,5689)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ruhen der Rente - Arbeitslosengeld - Zeitpunkt der Erkrankung - Einheitliche Bezugszeit - Krankengeld - Rente und Arbeitslosengeld

Papierfundstellen

  • BSGE 39, 278
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 30.11.1961 - 4 RJ 183/59
    Auszug aus BSG, 30.04.1975 - 12 RJ 118/74
    den Bescheid vom 4, September 1972 hat die Beklagte die ursprüngliche Berechnung durch eine neue ersetzt und dabei die verschiedenen Krankengeldbezugszeiten berücksichtigt° Auch dazu war sie nach % 4500'RV0 berechtigt° Über sämtliche Bescheide durfte im nachgéholten Widerspruchsverfahren (BSGE 16, 21) von der Widerspruchsstelle der Beklagten durch Widerspruchsbescheid und danach in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 29° September 4972 von den beiden Tatsacheninstanzen "entschieden werden,.
  • BSG, 29.08.1984 - 1 RJ 62/83

    Rückwirkende Bewilligung der Rente - Arbeitslosengeld - Ruhen einer Rente

    5 129" RVG gilt auch beim Zusammentreffen einer Rente mit Alg (BSGE 29, 173 : SozR Nr. 3 zu 5 1283 RVG; BSG SozR 2200 @ 129u Nr. 1 S 1; BSGE 39, 278, 282 : SozR 2200 5 1283 Nr M S 8).

    Im Hinblick darauf soll für den Fall des Eintritts eines Ruhenstatbestandes im Verlaufe des Kalendermonats durch % 129ü RVG sichergestellt werden, daß der Versicherte sich einmal auf die Kürzung bzw den Wegfall der Versichertenrente einstellen kann und daß er zum anderen nicht zur (teilweisen) Rückzahlung der bereits mit Monatsbeginn fälligen und erworbenen vollen Monatsrate der Rente verpflichtet ist (vgl BSGE 29, 173, 174 : SozR Nr. 3 zu 5 1283 RVG; BSGE 33, 23ü, 237 : SozR Nr. 5 zu 5 1279 RVG; BSG SozR Nr M zu S 129H RVG; BSG SozR 2200 5 1294 Nr. 1 S 3; BSGE 39, 278, 281 : SozR 2200 5 1283 Nr. 4 S 7).

    findet auch nach Auffassung des 5. Senats (vgl BSGE 33, 23h, 237 : SozR Nr. 5 zu 5 1279 EVO) und des 12. Senats des BSG (BSGE 39, 278, 282 : SozR 2200 5 1283 Nr. 4 S 8) 5 129" RVG Anwendung.

  • BSG, 18.02.1998 - B 5 RJ 48/96 R

    Verfassungsmäßigkeit des Ruhens einer Berufsunfähigkeitsrente beim

    Der gesetzliche Ruhenstatbestand berührt den Rentenanspruch als solchen nicht (BSG Urteil vom 30. April 1975 - 12 RJ 118/74 - BSGE 39, 278, 281 = SozR 2200 § 1283 Nr. 4, mwN).
  • BSG, 26.05.1987 - 4a RJ 45/86
    Da ein Anspruch für die Zeit seines Ruhens nicht zahlbar ist, (BSGE 39, 278 : SozR 2200 5 1283 Nr. 4), hatte der Kläger dem 1. Januar 198ü.
  • BSG, 29.10.1975 - 12 RJ 96/75

    Rente - Ruhen von Beginn an - Höhe

    Vielmehr ist entscheidend auf den Sinn und Zweck des 5 1294 RVO abzuheben(BSGUrteil vom30. April 1975 - 12 RJ 118/74 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
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