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   BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75   

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https://dejure.org/1975,2956
BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75 (https://dejure.org/1975,2956)
BSG, Entscheidung vom 22.08.1975 - 11 BA 8/75 (https://dejure.org/1975,2956)
BSG, Entscheidung vom 22. August 1975 - 11 BA 8/75 (https://dejure.org/1975,2956)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - Begründung - Bloße Behauptung

Papierfundstellen

  • BSGE 40, 158
 
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Wird zitiert von ... (1770)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des

    Auszug aus BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75
    Wie der Senat im Beschluß vom 4° Juni 1975 (11 BA 4/75 ) dargelegt hat, kann indessen eine Rechtsfrage auch ohne einschlägige Rechtsprechung dann nicht klärungsbedürftig sein, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht" Das ist hier der Fall° Die angeführten Urteile des BSG (vgl° Nr" 13 und 35) haben bereits die Gründe deutlich gemacht, weshalb der Gesetzgeber die Arbeitslosmeldung fordert.
  • BSG, 14.02.2024 - B 2 U 49/23 B
    Sie legt die Klärungsbedürftigkeit dieser Frage indes nicht schlüssig dar und zeigt schon nicht auf, ob sich die Antwort nicht bereits unmittelbar aus dem Gesetz ergibt (BSG Beschlüsse vom 30.3.2005 - B 4 RA 257/04 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 7 RdNr 8 und grundlegend vom 14.8.1981 - 12 BK 15/81 - SozR 1300 § 13 Nr. 1) bzw von vornherein praktisch außer Zweifel steht (BSG Beschlüsse vom 30.3.2005 - B 4 RA 257/04 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 7 RdNr 8 und grundlegend vom 22.8.1975 - 11 BA 8/75 - BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11 sowie vom 4.6.1975 - 11 BA 4/75 - BSGE 40, 40, 42 = SozR 1500 § 160a Nr. 4 S 5) .
  • BSG, 28.10.2010 - B 13 R 229/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Für die Darlegung verfassungsrechtlicher Bedenken gegen die Regelungen, auf die das Berufungsgericht seine Entscheidung gestützt hat, muss unter Einbeziehung der einschlägigen Literatur und Rechtsprechung - insbesondere des BVerfG, aber auch des BSG - im Einzelnen aufgezeigt werden, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Verfassungsmäßigkeit umstritten ist (vgl BSG vom 22.8.1975 - BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; BSG vom 5.8.2003 - B 12 RA 5/03 B - Juris RdNr 6; BSG vom 8.12.2008 - B 12 R 38/07 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 19.02.2024 - B 3 P 9/23 B
    Die Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl BSG vom 22.8.1975 - 11 BA 8/75 - BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11) .
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