Volltextveröffentlichungen (3)

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• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  RVO § 539 Abs. 2; RVO § 657 Abs. 1 Nr. 7; RVO § 658 Abs. 2 Nr. 1; RVO § 777 Nr. 3

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Versicherung gegen Arbeitsunfall - Facharbeiter - Tätigkeiten aus Gefälligkeit - Unternehmer - Wirtschaftliches Risiko - Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft - Zuständigkeit - Der Landwirtschaft dienendes Gebäude - Ausbesserungsarbeiten

Papierfundstellen

• BSGE 42, 126
• VersR 1977, 474

Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 20.01.1983 - 11 RA 14/82

  Ersatzdienst - Wehrdienst - Aktion Sühnezeichen - Kinderzuschuss - Altersruhegeld

  Auszug aus BSG, 05.08.1976 - 2 RU 189/74

  Der Sachverhalt stimme mit dem überein, der dem Urteil des BSG vom 27. Juli 1972 - 2 RU 74/70 - (BSG 54, 240) zugrunde gelegen habe.

  Zu Bauarbeiten dieser Art rechnen alle Arbeiten des Bauhaupt- und Baunebengewerbes, auch soweit sie der Reparatur von Gebäuden dienen (vgl. BSG 54, 240, 245;… Brackmann aaO S. 551).

• BSG, 28.09.1972 - 7 RU 44/70

  Lastenausgleich - Erstattung von Leistungen - Landwirtschaft - …

  Auszug aus BSG, 05.08.1976 - 2 RU 189/74

  Es habe sich insbesondere auch nicht mit den.Ausführungen in dem im vorliegenden Rechtsstreit drei Monate vorher ergangenen Urteil vom 27. April 4972 - 7 RU 44/70 - auseinandergesetzt.
• BSG, 27.04.1972 - 7 RU 14/70

  Auszug aus BSG, 05.08.1976 - 2 RU 189/74

  Auf die Revision der Beklagten hat das Bundessozialgericht (BSG) das Urteil des LSG aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen (Urteil vom 27. April 4972 - 7 RU 14/70 -).

• BSG, 18.01.2011 - B 2 U 16/10 R

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - landwirtschaftlicher Unternehmer - …

  Der unfallversicherungsrechtliche Begriff des Unternehmens knüpft nicht an eine bestimmte Rechtsform oder das Vorliegen einer organisatorischen Einheit an und setzt weder einen Geschäftsbetrieb noch eine auf Erwerb oder Gewinnerzielung gerichtete Tätigkeit voraus (BSG vom 5.8.1976 - 2 RU 189/74 - BSGE 42, 126, 128 = SozR 2200 § 539 Nr. 24 S 68;… BSG vom 28.9.1999 - B 2 U 40/98 R - SozR 3-2200 § 776 Nr. 5 S 12 f) .
• BSG, 17.03.1992 - 2 RU 22/91

  Abgrenzung arbeitnehmerähnlicher Tätigkeiten von unternehmerähnlichen

  Ein Unternehmen im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung setzt eine planmäßige, für eine gewisse Dauer bestimmte Vielzahl von Tätigkeiten voraus, die auf ein einheitliches Ziel gerichtet sind und mit einer gewissen Regelmäßigkeit ausgeübt werden (s ua BSGE 14, 1, 2; 36, 111, 115; 42, 126, 128;… Brackmann aaO S 504a; KassKomm-Ricke § 658 RdNr 5).

  Ebenso verlangt der Unternehmerbegriff selbst keinen Geschäftsbetrieb oder eine auf Erwerb gerichtete Tätigkeit (s BSGE 42, 126, 128; KassKomm-Ricke § 658 RdNr 5;… Bereiter-Hahn/Schieke/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, 4. Aufl, § 658 RdNr 2).

• LSG Hessen, 12.04.2016 - L 3 U 171/13

  Bissverletzungen bei Hundebetreuung

  Im Gegensatz zur arbeitnehmerähnlichen Tätigkeit ist die unternehmerähnliche Tätigkeit aber gekennzeichnet durch die freie Verfügung über die eigene Arbeitskraft, den Arbeitsort und die Arbeitszeit, diskutiert werden zudem die Voraussetzungen einer regel- und planmäßigen Tätigkeit sowie ein Unternehmensrisiko (BSG, Urteile vom 27. November 1986 - 2 RU 13/86 - und vom 5. August 1976 - 2 RU 189/74 - jeweils juris).

 
• BSG, 12.04.1995 - 3 RK 4/94

  Verpflichtung eines Unternehmers zur Künstlersozialabgabe

  Der Begriff "Unternehmen", wie er insbesondere zum Unfallversicherungsrecht entwickelt wurde, bezeichnet eine planmäßige, für eine gewisse Dauer bestimmte Vielzahl von Tätigkeiten, die auf einen einheitlichen Zweck gerichtet sind und mit einer gewissen Regelmäßigkeit ausgeübt werden; obwohl dieser Unternehmensbegriff eine auf Erwerb gerichtete Tätigkeit nicht verlangt, ist ihm die Risikotragung eigen (vgl BSGE 42, 126, 128 = SozR 2200 § 539 Nr. 24;… BSGE 36, 111, 115 = SozR Nr. 1 zu § 653 RVO).

  Sie betreibt die Tätigkeit mit der durch den Begriff des Unternehmens und der Formulierung "mit einer gewissen Regelmäßigkeit" (BSGE 42, 126, 128 = SozR 2200 § 539 Nr. 24;… BSGE 36, 111, 115 = SozR Nr. 1 zu § 653 RVO) geforderten Nachhaltigkeit (…BSGE 64, 221, 224 = SozR 5425 § 24 Nr. 2;… SozR 3-5425 § 24 Nrn 6 und 8).

• BSG, 17.03.1992 - 2 RU 6/91

  Unfallversicherungsschutz bei nachbarschaftlicher Hilfe in einem …

  Dieses Ergebnis steht auch nicht im Widerspruch zu den von der Revision angeführten Entscheidungen des Senats vom 27. Juli 1972 (BSGE 34, 240) und vom 5. August 1976 (BSGE 42, 126).
• BSG, 10.08.2021 - B 2 U 15/20 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragspflicht - Jagdverband - Aufnahmebescheid …

  Er knüpft nicht an eine bestimmte Rechtsform oder das Vorliegen einer organisatorischen Einheit an und setzt weder einen Geschäftsbetrieb noch eine auf Erwerb oder Gewinnerzielung gerichtete Tätigkeit voraus (…BSG Urteile vom 18.1.2011 - B 2 U 16/10 R - SozR 4-2700 § 123 Nr. 2 RdNr 13…, vom 28.9.1999 - B 2 U 40/98 R - SozR 3-2200 § 776 Nr. 5 S 12 f und vom 5.8.1976 - 2 RU 189/74 - BSGE 42, 126, 128 = SozR 2200 § 539 Nr. 24 S 68) .
• BSG, 26.04.1990 - 2 RU 39/89

  Erstattung der Kosten für eine Heilbehandlung; Ansprüche einer Allgemeinen …

  Ein Unternehmen iS der gesetzlichen Unfallversicherung setzt eine planmäßige, für eine gewisse Dauer bestimmte Vielzahl von Tätigkeiten voraus, die auf ein einheitliches Ziel gerichtet sind und mit einer gewissen Regelmäßigkeit ausgeübt werden (BSGE 42, 126, 128; BSG Urteil vom 25. August 1982 - USK 82194).

  Im übrigen hat es nicht genügend berücksichtigt, daß die Verletzte ohne das für eine unternehmerische Tätigkeit typische Bestehen eines wirtschaftlichen Risikos gehandelt hat (vgl BSGE 42, 126, 128).

• BGH, 16.12.1986 - VI ZR 5/86

  Haftungsausschluß bei Vornahme unentgeltlicher Arbeiten an einem Pkw

  Dies wäre in diesem Regelungszusammenhang nur erheblich, wenn der Kläger derartige Reparaturarbeiten planmäßig mit einer gewissen Regelmäßigkeit und mit eigenem wirtschaftlichen Risiko ausgeführt hätte (BSGE 42, 126, 128).
• BSG, 25.08.1982 - 2 RU 25/81
  nung das Unternehmen (Betrieb, Einrichtung oder Tätigkeit) Ein Unternehmen 18 der gesetzlichen Unfallversicherung setzt eine planmäßige, für eine gewisse Dauer bestimmte Vielzahl von Tätigkeiten voraus, die auf ein einheitliches Ziel gerichtet sind und mit einer gewissen Regelmäßigkeit ausgeübt werden (s BSGE 36, 111, 115; 42, 126, 128;… Brackmann aaO Seite 504a).

  Es ist ua nicht festgestellt, daß der Beigeladene zu 1) Aufträge gesucht hat und mit einer gewissen Regelmäßigkeit tätig war (s BSGE 42, 126, 128).

• LSG Baden-Württemberg, 22.08.2007 - L 2 U 3435/04

  Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger: …

  Als arbeitnehmerähnlich ist eine Tätigkeit zu qualifizieren, wenn sie unter solchen Umständen geleistet wird, dass sie nach Art und Umständen einer Tätigkeit auf Grund eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ähnlich ist (BSGE 5, 168, 174; 42, 126, 129; 43, 10, 11;…Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, Handkommentar, § 2 Rdnr. 34.10).
• LSG Schleswig-Holstein, 08.07.2015 - L 8 U 51/13

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - forstwirtschaftliches Unternehmen - …
• LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2015 - L 8 U 69/13

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wirksame Bekanntgabe des …
• BSG, 16.10.2002 - B 10 LW 17/01 R

  Unternehmen der Landwirtschaft - Beendigung einer Beschäftigung wegen …
• BSG, 18.10.1984 - 2 RU 51/83

  Einbeziehung von Unternehmern in die Versicherungspflicht der gesetzlichen …
• LSG Schleswig-Holstein, 19.11.2018 - L 8 U 60/15

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Versicherungspflicht und Beitragspflicht …
• LSG Schleswig-Holstein, 03.12.2014 - L 8 U 19/13

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht - …
• LSG Schleswig-Holstein, 08.07.2015 - L 8 U 11/14

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht - …
• LSG Schleswig-Holstein, 08.07.2015 - L 8 U 40/13

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht - …
• LSG Schleswig-Holstein, 08.07.2015 - L 8 U 77/12

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht - …
• LSG Hessen, 29.03.2021 - L 3 U 140/17

  Gesetzliche Unfallversicherung
• LSG Schleswig-Holstein, 03.12.2014 - L 8 U 25/13

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht - …
• BSG, 05.05.1998 - B 2 U 23/97 R

  Unfallversicherungsschutz - Unternehmerversicherung - Satzung - Ausschluß - nicht …
• BSG, 27.10.1987 - 2 RU 9/87
• LSG Hessen, 26.01.2021 - L 3 U 53/16

  Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall in der gesetzlichen …
• BSG, 27.11.1985 - 2 RU 37/84
• BSG, 28.10.1976 - 8 RU 144/75

  Arbeitsunfall - Zuständigkeit - Stamm-Berufsgenossenschaft - Unternehmer - …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.1998 - L 17 U 48/98

  Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines …
• BSG, 17.03.1992 - 2 RU 4/91

  Heranziehung zu Beiträgen für Bauarbeiten und Renovierungsarbeiten eines …
• LSG Hessen, 07.12.1995 - L 14 KR 385/95

  Künstlersozialabgabe - Erfassungsbescheid - dem Grunde nach - Körperschaft des …
• LSG Baden-Württemberg, 07.11.2011 - L 1 U 4099/10
• BSG, 30.10.1979 - 2 RU 53/79
• SG Heilbronn, 05.10.2021 - S 2 U 3278/20

  Gesetzliche Unfallversicherung - Versicherungspflicht - Landwirtschaftliches …
• BSG, 23.09.1988 - 2 BU 22/88