Rechtsprechung
| BSG, 15.03.1979 - 11 RA 36/78 |
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Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz/Kurzinformation)
Bindend bewilligte Umschulungsförderung - Umschulungswechsel
Zeitschriftenfundstellen
- BSGE 48, 92
Wird zitiert von ... (26)
- BSG, 29.01.2008 - B 5a/5 R 20/06 R
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Übergangsgeldanspruch - Zeit des …
Dem Ergebnis des Senats kann die frühere Rechtsprechung des BSG nicht entgegengehalten werden, soweit sie unter Geltung des § 14 Abs. 3 Satz 2 Angestelltenversicherungsgesetz alter Fassung (AVG aF = § 1237 Abs. 3 Satz 2 Reichsversicherungsordnung - RVO - aF) bzw § 14a Abs. 3 Satz 1 AVG (= § 1237a Abs. 3 Satz 1 RVO) idF des Gesetzes über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation vom 7.8.1974 (BGBl 1, 1881) auch Anerkennungs- oder Nachpraktika zu den förderungsfähigen Umschulungsmaßnahmen zählte (BSGE 48, 92 = SozR 2200 § 1236 Nr. 15;… SozR 2200 § 1236 Nr. 16;… BSGE 49, 263 = SozR 2200 § 1237a Nr. 10).Mit diesen Entscheidungen hat der seinerzeit für Streitigkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung zuständige 11. Senat des BSG die Grundsätze übernommen, die das BSG für die Umschulung nach dem Arbeitsförderungsgesetz (AFG) - sei es als Rehabilitationsmaßnahme, sei es als Maßnahme der beruflichen Bildung nach § 47 AFG in der vor dem Gesetz vom 18.12.1975 (BGBl 1, 3113) geltenden Fassung - entwickelt hatte (…vgl BSG SozR 2200 § 1236 Nr. 16 S 39; s auch BSGE 48, 92, 97 = SozR 2200 § 1236 Nr. 15 S 33).
- BSG, 23.06.1982 - 9b/8 RU 26/81 Ebenso wie eine weitere Förderungsmaßnahme unter Umständen beansprucht werden kann, falls jemand eine mit Hilfe eines Sozialleistungsträgers erlangte Beschäftigung verliert (zur Rentenversicherung: BSGE 48, 92, 95 ff. = SozR 2200 § 1236 Nr. 15;… zur Arbeitsförderung: SozR 4100 § 36 Nr. 8), kann die Berufsgenossenschaft zur Berufshilfe verpflichtet bleiben, falls ein Unfallverletzter von seinem Arbeitgeber zunächst einen angemessenen Arbeitsplatz erhalten, diesen aber wieder aufgeben mußte.
Art und Ziel der Berufshilfe werden wesentlich durch Wunsch und Neigung des Versicherten bestimmt (§ 11 Abs. 1 Satz 2 RehaAnglG, § 33 Satz 2, §§ 64, 65 Abs. 1 Nr. 2 SGB I, § 556 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 RVO;… zur Rentenversicherung: BSGE 33, 16, 19 f. = SozR Nr. 9 zu § 1237 RVO; BSGE 48, 92, 95 f. = SozR 2200 § 1236 Nr. 15).
Eine Maßnahme, die bei der jeweiligen Arbeitsmarktlage voraussichtlich aussichtslos wäre, wäre deshalb auch nicht vertretbar; sie würde nicht das gesetzliche Ziel verwirklichen, den Versicherten wieder in das Arbeitsleben auf Dauer einzugliedern (für die Rentenversicherung: BSGE 48, 92, 96).
- BSG, 16.11.1993 - 4 RA 22/93 § 10 Satz 1 KfzHV läßt jedoch - auch insoweit in Übereinstimmung mit dem für Rentenversicherungsträger geltenden höherrangigen Recht (…vgl. BSGE 48, 88 = SozR 2200 § 1236 Nr. 14; BSGE 48, 92 = SozR 2200 § 1236 Nr. 15;… BSG SozR 2200 § 1236 Nr. 16) - durch seine Ausgestaltung als "Sollvorschrift" in atypischen Fallgestaltungen ausreichen, daß ein Antrag auf Geldleistungen nach der KfzHV spätestens innerhalb eines Monats nach Rechnungsstellung ua für die behinderungsbedingte Zusatzausstattung gestellt wird.
- BSG, 11.09.1980 - 1 RA 47/79 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- SG Aurich, 11.08.2005 - S 2 R 143/05
Gewährung von Übergangsgeld für die Dauer eines Anerkennungspraktikums im Rahmen …
Gehört zur Berufsausbildung ein Berufspraktikum, so ist die Umschulung zu diesem Beruf nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), der sich das Gericht uneingeschränkt anschließt, erst nach dem Praktikum beendet, selbst wenn schon während des Praktikums auf dem Arbeitsmarkt ein Verdienst erzielt werden kann (vgl. z. B. Urteile vom 15.03.1979 - Az.: 11 RA 36/78 und 11 RA 38/78, SozR 2200 § 1236 Nrn. 15 und 16;… Urteil vom 31.01.1980 - Az.: 11 RA 8/79, SozR 2200 § 1237a Nr. 10, zitiert nach JURIS).Diesem Ziel entsprechend ist die Umschulung erst dann beendet, wenn sie zu dem Abschluss geführt hat, der für die Annahme des angestrebten Berufes auf dem Arbeitsmarkt Voraussetzung ist (BSG, Urteil vom 15.03.1979, AZ.: 11 RA 36/78, SozR 2200 § 1236 Nr. 15).
- BSG, 17.07.1985 - 1 RA 11/84 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LSG Bayern, 22.10.2003 - L 13 RA 115/02 Die Rechtsprechung hat diese Grenze mehrfach bestätigt (vgl. BSG, Urteil vom 30.05.1978, 1 RA 5/77; Urteil vom 15.03.1979, 11 RA 36/78; Urteil vom 31.01.1980, 11 RA 8/79).
In jedem Fall ist der Versicherte bei begründeten unaufschiebbaren Leistungen so zu stellen, als habe er die beantragte Leistung rechtzeitig erhalten; sie ist im Nachhinein dann in Geld zu gewähren (vgl. BSGE 48, 88, 89; 48, 92, 94;… BSG SozR 2200 § 1236 RVO Nr. 16).
- BSG, 01.04.1993 - 7/9b RAr 16/91
AFG § 56 Abs. 1, 2 ,3; RehaAnO § 23 a Abs. 1
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 16.06.1994 - 13 RJ 79/93 Für die Versicherten i.S. von § 1236 RVO sind nur die Rentenversicherungsträger zuständig, nicht jedoch die BA, auch nicht teilweise (BSGE 48, 92, 98 ff, 50, 111;… BSG SozR 4100 § 57 Nrn. 9 und 11 sowie 2200 § 1237a Nr. 16).
- LSG Hessen, 02.10.2009 - L 5 R 315/08
Leistung zur Teilhabe - Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung - …
Die Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung sind auch im Falle der Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers nach denselben Kriterien abzugrenzen, die für den Bereich des Arbeitsförderungsrechts entwickelt wurden (BSG…, Urteil vom 27. Februar 1980 - 1 RJ 4/79 -, Rn. 18 m.w.N.; speziell für den Begriff der Umschulung auch Urteil vom 15. März 1979 - 11 RA 36/78). - BVerwG, 13.08.1992 - 5 C 47.87
- BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.01.2006 - L 2 R 476/05
Teilhabe am Arbeitsleben - berufliche Rehabilitation - Umschulung zum …
- BSG, 22.09.1981 - 1 RA 11/80
- BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 4/79
- BSG, 26.11.1987 - 2 RU 2/86
- SG Freiburg, 18.05.2005 - S 9 AS 1581/05
Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der Grundsicherung für Arbeitsuchende …
- LSG Bayern, 07.08.2008 - L 9 AL 85/03
- BSG, 15.11.1979 - 11 RA 22/79
- BSG, 02.12.1987 - 1 RA 21/86
- SG Freiburg, 12.08.2005 - S 9 AS 1048/05
Streitgegenstand - Einbeziehung von Folgebescheiden - Dauerrechtsverhältnis - …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - L 16 AL 212/11
Arbeitslosenversicherung
- LSG Bayern, 21.01.2003 - L 13 RA 85/02
- BSG, 19.03.1980 - 4 RJ 89/79
- BGH, 16.02.1989 - III ZR 28/88
- SG Freiburg, 09.07.2004 - S 9 AL 2219/03
Förderung der beruflichen Weiterbildung - mündliche Zusicherung von …
