Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Krankheit; Berufskrankheit; Entschädigung; Arbeitsbedingte Gefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BSGE 52, 272

Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 23.06.1977 - 2 RU 53/76

  Verfassungsmäßigkeit - Berufskrankheit - Lungenfibrose - Eisenstaub - Neue …

  Auszug aus BSG, 29.10.1981 - 8a RU 82/80

  Es ist also nur in den Zeiträumen zwischen den einzelnen Anpassungen der BKVO eine Krankheit wie eine Berufskrankheit zu entschädigen, bei der nach neuen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen die Voraussetzungen für die Anerkennung einer Berufskrankheit erfüllt sind (BSGE 44, 90 = SozR 2200 5 554 Nr. 9 und SozSich 4979, 188).

  Lehnt nämlich der Verordnungsgeber nach erkennbarer Prüfung der medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse über eine Krankheit ihre Aufnahme in die BKVO ab, weil sie nicht ausreichen, um die übrigen Voraussetzungen des Absatzes 4 darzutun, sind sie nicht mehr "neu" 18 von 5 551 Abs. 2 RVG (BSGE 44, 90, 92 ff = SozR 2200 5 554 Nr. 9).

• BSG, 20.07.2010 - B 2 U 19/09 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62 …

  An die bestimmte Personengruppe sind keine besonderen Anforderungen hinsichtlich ihrer Größe (vgl BSG vom 29.10.1981 - 8/8a RU 82/80 - BSGE 52, 272, 275 = SozR 2200 § 551 Nr. 20) oder sonstiger charakterisierender Merkmale zu stellen (zB nicht gemeinsamer Beruf, vgl Becker in Becker/Burchardt/Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung, SGB VII-Kommentar, Stand Mai 2010, § 9 RdNr 55) .
• BSG, 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Legasthenie - Dyskalkulie …

  An die bestimmte Personengruppe sind keine besonderen Anforderungen hinsichtlich ihrer Größe (vgl BSG vom 29. Oktober 1981 - 8/8a RU 82/80 - BSGE 52, 272, 274 = SozR 2200 § 551 Nr. 20 insbesondere zu den sogenannten Seltenheitsfällen) oder sonstiger charakterisierender Merkmale zu stellen (zB nicht gemeinsamer Beruf, vgl Becker in Becker/Burchardt/Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung, SGB VII, Kommentar, Stand November 2009, § 9 RdNr 55) .
• BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

  Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …

  Insoweit weist das LSG zu Recht darauf hin, daß für die Annahme einer generellen Geeignetheit bestimmter Einwirkungen (hier: langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder langjährige Tätigkeit in extremer Rumpfbeugehaltung) für die Verursachung einer bestimmten Erkrankung (hier: bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule) grundsätzlich eine Gruppentypik bestehen (BSGE 52, 272, 275 = SozR 2200 § 551 Nr. 20), eine Erkrankung also in einer bestimmten Personengruppe im Rahmen der versicherten Tätigkeit häufiger auftreten muß als bei der übrigen Bevölkerung (…BSGE 59, 295, 298 = SozR aaO).

 
• BSG, 24.02.2000 - B 2 U 43/98 R

  Rückwirkung bei neuer Berufskrankheit

  Hätte der Verordnungsgeber es trotz dieser Erkenntnis abgelehnt, eine bestimmte Krankheit in die BKVO aufzunehmen, dann wären diese Erkenntnisse bei einer Prüfung im Rahmen des § 551 Abs. 2 RVO nicht mehr neu (BSGE 52, 272, 274 = SozR 2200 § 551 Nr. 20).
• BSG, 25.08.1994 - 2 RU 42/93

  Entschädigung - Rückwirkung

  Das wäre der Fall, wenn der Verordnungsgeber es trotz dieser Erkenntnisse abgelehnt hätte, eine bestimmte Krankheit in die Betriebskostenverordnung (BKVO) aufzunehmen; denn dann sind diese Erkenntnisse bei einer Prüfung im Rahmen des § 551 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) nicht mehr neu (BSGE 52, 272, 274 = SozR 2200 § 551 Nr. 20).
• BSG, 28.12.2005 - B 2 U 52/05 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei …

  Abgesehen davon, dass dieses Vorbringen eine Tatsachenbehauptung zur Größe des betroffenen Personenkreises enthält, die durch die Feststellungen im angefochtenen Urteil nicht gestützt und von der Beklagten in ihrer Beschwerdeerwiderung bestritten wird, verweist die Klägerin selbst darauf, dass es in Gestalt des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 29. Oktober 1981 (BSGE 52, 272 = SozR 2200 § 551 Nr. 20) bereits höchstrichterliche Rechtsprechung zu der aufgeworfenen Frage gibt, die das LSG allerdings nicht beachtet habe.

  Die Beschwerde macht geltend, die angefochtene Entscheidung stehe im Widerspruch zu dem erwähnten Urteil des BSG vom 29. Oktober 1981 - 8/8a RU 82/80 (BSGE 52, 272 = SozR 2200 § 551 Nr. 20), ohne dies offen zu legen und sich mit der abweichenden Auffassung des Revisionsgerichts auseinander zu setzen.

• BSG, 19.01.1995 - 2 RU 14/94

  Berufsbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule oder Halswirbelsäule - …

  Hätte der Verordnungsgeber es trotz dieser Erkenntnis abgelehnt, eine bestimmte Krankheit in die BKVO aufzunehmen, dann wären diese Erkenntnisse bei einer Prüfung im Rahmen des § 551 Abs. 2 RVO nicht mehr neu (BSGE 52, 272, 274).
• BSG, 10.08.1999 - B 2 U 11/99 R

  Bandscheibenbedingte Lendenwirbelsäulenerkrankungen als Berufskrankheit

  Insoweit weist das LSG zu Recht darauf hin, daß für die Annahme einer generellen Geeignetheit bestimmter Einwirkungen (hier: langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder langjährige Tätigkeit in extremer Rumpfbeugehaltung) für die Verursachung einer bestimmten Erkrankung (hier: bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule) grundsätzlich eine Gruppentypik bestehen (BSGE 52, 272, 275 = SozR 2200 § 551 Nr. 20), eine Erkrankung also in einer bestimmten Personengruppe im Rahmen der versicherten Tätigkeit häufiger auftreten muß als bei der übrigen Bevölkerung (…BSGE 59, 295, 298 = SozR aaO).
• LSG Berlin, 18.09.2001 - L 2 U 16/00

  Voraussetzungen einer Berufskrankheit bei einem Floristen; Nachweis von Art und …

  Für die Annahme einer generellen Geeignetheit bestimmter Einwirkungen (hier: langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder langjährige Tätigkeit in extremer Rumpfbeugehaltung) muss für die Verursachung einer bestimmten Erkrankung (hier: bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule) grundsätzlich eine Gruppentypik bestehen (BSGE 52, S. 272, 275 = SozR 2200 § 551 Nr. 20), eine Erkrankung also in einer bestimmten Personengruppe im Rahmen der versicherten Tätigkeit häufiger auftreten als bei der übrigen Bevölkerung (…BSGE 59 S. 295, 298 = SozR a.a.O.).
• LSG Hessen, 08.11.1995 - L 3 U 143/95

  Neue Erkenntnisse - Berufskrankheit - Straßenbau - Bronchialkarzinom

  Soweit im Urteil des 8. Senats des BSG vom 29. Oktober 1981 (SozR 2200 § 551 Nr. 20) für die Anerkennung der Voraussetzungen des § 551 Abs. 2 RVO u.a. auf den Nachweis einer überhäufigen Erkrankungsrate verzichtet und darin offenbar nur ein Umstand gesehen wurde, aus dem sich "regelmäßig" die besondere gruppentypische Gefährdung bestimmter Personengruppen ergibt, führt dies zu keiner anderen Betrachtung.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.04.2002 - L 6 U 364/97

  Berufskrankheit - medizinische Voraussetzung iS von BKVO Anl 1 Nr 2101 - …
• LSG Niedersachsen, 05.02.1998 - L 6 U 178/97

  Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung; Erfordernis einer …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.09.2012 - L 3 U 208/09

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der …
• LSG Baden-Württemberg, 21.07.2011 - L 6 U 3018/10
• SG Würzburg, 19.01.1999 - S 2 U 180/87

  Nichtanerkennung eines Oro-Hypopharynx-Karzinoms eines Gießereiarbeiters als BK
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2002 - L 6 U 131/01
• LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2001 - L 15 U 154/98

  Anforderungen an die Substantiierung einer am Arbeitsplatz erfolgten …
• LSG Niedersachsen, 17.09.1998 - L 6 U 222/98

  Entschädigung einer beruflich verursachten Gesundheitsstörung gemäß einer …
• LSG Baden-Württemberg, 07.04.2011 - L 6 U 2889/09
• LSG Niedersachsen, 21.01.1999 - L 6 U 266/98

  Rechtswirksamkeit der Aufnahme der BK-Nr. 2108 (Erkrankungen der …
• LSG Baden-Württemberg, 22.01.2015 - L 6 U 716/12
• LSG Baden-Württemberg, 16.05.2013 - L 6 U 5789/09
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 160/07
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2010 - L 14 U 184/06
• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2010 - L 9 U 279/06
• LSG Niedersachsen-Bremen, 10.02.2010 - L 14 U 2/08

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - neue Erkenntnisse der …
• BSG, 30.07.1987 - 2 RU 30/86
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2009 - L 6 U 244/05
• LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2005 - L 6 U 44/04
• SG Karlsruhe, 18.12.2008 - S 1 U 5814/07

  Die alleinige Retropatellararthrose ohne arthrotische Veränderungen auch im …