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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Knappschaftliche Arbeit; Hauer; Bergmannsrente; Verminderte bergmännische Berufsfähigkeit; Gedingelohn

Papierfundstellen

• BSGE 53, 69

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 22.08.1975 - 5 RKn 6/75

  Auszug aus BSG, 28.01.1982 - 5a RKn 2/81

  Wie der Senat bereits im Urteil vom 22. August 1975 - 5 RKn 6/75 Berufs-.
• BSG, 22.05.1975 - 5 RKn 29/74

  Auszug aus BSG, 28.01.1982 - 5a RKn 2/81

  Gestützt auf die Entscheidung des Senats vom 22. Mai 1975 - 5 RKn 29/74 - hat das LSG als wesentlich für die fehlende Hauerqualifikation des Neubergmannes angesehen, daß dieser nicht alle im Gedinge vorkommenden Arbeiten verrichten und deshalb nicht selbständig arbeiten könne.

• BSG, 25.07.2001 - B 8 KN 14/00 R

  Berufsunfähigkeit - zumutbarer Verweisungsberuf - Neubergmann - …

  Unter Zugrundelegung der von der Rechtsprechung des BSG aufgestellten Kriterien (Urteil des BSG vom 28. Januar 1982 - 5a RKn 2/81 - BSGE 53, 69 = SozR 2600 § 45 Nr. 33) bestünden Zweifel an der Qualifikation des Klägers als bergbaulicher Facharbeiter.

  Unter welchen Voraussetzungen Neubergleute (ohne Knappen- oder Hauerprüfung) unter Berücksichtigung der Erläuterungen zur Lohnordnung für den rheinisch-westfälischen Steinkohlenbergbau als Hauer einzustufen und der Gruppe der Facharbeiter zuzuordnen sind, hat der Senat in Fortführung der bisherigen Rechtsprechung (BSG Urteile vom 28. Januar 1982 - 5a RKn 2/81 - BSGE 53, 69 = SozR 2600 § 45 Nr. 33 …und vom 29. Mai 1984 - 5a RKn 15/83 - BSGE 57, 35 = SozR 2600 § 45 Nr. 36) zuletzt im Urteil vom 18. März 1993 (…8 RKn 5/92 - SozR 3-2600 § 43 Nr. 2) mit den in Betracht kommenden Varianten dargestellt.

• BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 49/91

  Unfallversicherung - Berufsunfähigkeit - Schweißer - Eigenständigs Berufsbild - …

  Die bloße Ausübung von Facharbeitertätigkeiten in einem Teilbereich reicht grundsätzlich nur für eine Einstufung als Angelernter aus, auch wenn die Entlohnung im Einzelfall derjenigen eines Facharbeiters entsprechen sollte (vgl BSGE 53, 69, 74; 57, 35, 37;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 129).
• BSG, 16.11.2000 - B 13 RJ 79/99 R

  Verweisbarkeit einer Postfachverteilerin bei der Prüfung von Berufsunfähigkeit

  Handelt es sich bei der ausgeübten Tätigkeit nur um einen Teilbereich eines anerkannten Ausbildungsberufs, so scheidet die Zuordnung eines Versicherten in die Gruppe der Facharbeiter grundsätzlich aus, auch wenn die Entlohnung im Einzelfall derjenigen eines Facharbeiters entsprochen haben sollte (vgl BSGE 53, 69 = SozR 2600 § 45 Nr. 32;… BSGE 57, 35 = SozR 2600 § 45 Nr. 37;… BSGE 58, 239 = SozR 2200 § 1246 Nr. 129;… BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 27).

 
• BSG, 01.09.1999 - B 13 RJ 89/98 R

  Berufsunfähigkeit eines als Beamtendiensttuer tätigen Briefzustellers

  Die bloße Ausübung von Facharbeitertätigkeiten in einem Teilbereich reicht grundsätzlich nur für eine Einstufung als Angelernter aus, auch wenn die Entlohnung im Einzelfall derjenigen eines Facharbeiters entsprochen haben sollte (vgl BSGE 53, 69, 74 = SozR 2600 § 45 Nr. 32;… BSGE 57, 35, 37 = SozR 2600 § 45 Nr. 37;… BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 129;… BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 27).
• BSG, 18.03.1993 - 8 RKn 5/92

  Neubergleute - Lohngruppe - Einstufung - Berufsschutz - Hauer

  Nach der Rechtsprechung des BSG (Hinweise auf Urteile vom 28. Januar 1982, BSGE 53, 69 = SozR 2600 § 45 Nr. 33 …und vom 29. Mai 1984, BSGE 57, 35 = SozR 2600 § 45 Nr. 36) sei Hauer im Sinne der Lohnordnung des rheinisch-westfälischen Steinkohlenbergbaus,.
• BSG, 13.03.1985 - 5a RKn 10/84

  Gewährung einer Bergmannsrente - Fortzahlung des bisherigen Lohns

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist Gegenstand des im Rahmen des % 45 RKG vorzunehmenden Wertvergleichs der objek- tive wirtschaftliche Wert der zu vergleichenden Tätigkeiten, der sich in der Regel aus der tariflich vorgeschriebenen Vergütung ergibt, auf die der Arbeitnehmer in jedem Fall Anspruch erheben kann (vgl BSGE 53, 69, 72 : SozR 2600 % ü5 Nr. 33;… ebenso aaO Nr. 23 mwN).
• BSG, 29.05.1984 - 5a RKn 15/83

  Steinkohlenbergbau - Bergbau - Bergmannsrente wegen verminderter Berufsfähigkeit

  BSGE 53, 69, 70 f : SozR 2600 $ 45 Nr. 33 mwN).
• BSG, 28.01.1982 - 5a RKn 3/81

  Anspruch auf Rente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit ; …

  Da der Kläger weder einen Hauerschein besitzt noch vom Arbeitgeber als Hauer geführt worden ist, käme als die für den Anspruch auf Bergmannsrente maßgebliche bisherige knappschaftliche Tätigkeit diejenige des Hauers allenfalls dann in Betracht, wenn der Kläger gleichwohl die Kenntnisse, Fertigkeiten und Erfahrungen hätte, die ihn im genannten Zeitraum zur selbständigen, eigenverantwortlichen Ausübung der wesentlichen Hauerfacharbeiten befähigten (vgl. hierzu eingehend das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des erkennenden Senats vom heutigen Tage in der Sache 5a RKn 2/81).