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   BSG, 03.10.1989 - 10 RKg 7/89   

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https://dejure.org/1989,1381
BSG, 03.10.1989 - 10 RKg 7/89 (https://dejure.org/1989,1381)
BSG, Entscheidung vom 03.10.1989 - 10 RKg 7/89 (https://dejure.org/1989,1381)
BSG, Entscheidung vom 03. Oktober 1989 - 10 RKg 7/89 (https://dejure.org/1989,1381)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Leistungsbewilligung - Leistungsgewährung - Erlaß eines Verwaltungsakt - Wesentliche Änderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB X § 48 Abs. 1 S. 1; BKGG § 2 Abs. 5
    Wesentliche Änderung iS. von § 48 Abs. 1 SGB X

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 65, 301
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 43/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer -

    Der Senat konnte dennoch nicht abschließend beurteilen, ob die durch den Vorbehalt zum EFA bewirkte Änderung in den rechtlichen Verhältnissen iS von § 48 Abs. 1 S 1 SGB X wesentlich war, der Verwaltungsakt also dem Grunde oder der Höhe nach so nicht mehr ergehen dürfte (vgl Brandenburg in jurisPK-SGB X, 2013, § 48 RdNr 60; BSG Urteil vom 3.10.1989 - 10 RKg 7/89 - BSGE 65, 301, 302 = SozR 1300 § 48 Nr. 60 "wahre Rechtslage") .
  • BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 47/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Nur wenn sich bei diesem Vergleich ein für den materiellen Anspruch des Einzelnen erheblicher Unterschied ergibt, haben sich die Verhältnisse wesentlich geändert (BSGE 65, 301, 302 = SozR 1300 § 48 Nr. 60; Schütze in von Wulffen, SGB X, 6. Aufl 2008, § 48 RdNr 6).
  • BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Nur wenn sich bei diesem Vergleich ein für den materiellen Anspruch des Einzelnen erheblicher Unterschied ergibt, haben sich die Verhältnisse wesentlich geändert ( BSGE 65, 301, 302 = SozR 1300 § 48 Nr. 60; Schütze in v Wulffen, SGB X, 6. Aufl 2008, § 48 RdNr 6) .
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