Rechtsprechung
   BSG, 21.11.1991 - 3 RK 32/89   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion
  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Klage einer Krankenkasse gegen einen Krankenhausträger auf Nichtbestehen einer Leistungspflicht, Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Dauer der Krankenhauspflege

Zeitschriftenfundstellen

  • BSGE 70, 20



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (39)  

  • BSG, 16.02.2005 - B 1 KR 18/03 R  

    Krankenversicherung - stationäre Krankenhausbehandlung - Versicherte mit schweren

    Sind Primär- und Folgeansprüche in dieser Weise prozessual miteinander verklammert, kann ein Interesse der Klägerin als Adressatin der abschlägigen Bescheide daran, die sich überall stellende Kernfrage nach ihrem Anspruch auf Krankenhauspflege in der sachlich dafür zuständigen Fachgerichtsbarkeit klären zu lassen, nicht verneint werden (zu diesem Gesichtspunkt schon BSGE 70, 20, 22 = SozR 3-2500 § 39 Nr. 1).

    Dazu wären ggf von der Klägerin schon im Berufungsverfahren ausdrücklich beantragte Ermittlungsmaßnahmen notwendig und vorzunehmen; der bloße Hinweis auf eine unzureichende Dokumentation des Krankenhauses dürfte ihrem Leistungsanspruch insoweit nicht schon entgegengehalten werden (zu den Ermittlungspflichten und zum Risiko der Nichtfeststellbarkeit der notwendigen Verweildauer in einem Krankenhaus bereits BSG SozR 3-2500 § 39 Nr. 1 S 5).

  • BSG, 21.08.1996 - 3 RK 2/96  

    Krankheitssymptome nur vorgetäuscht: Psychisch Kranke 300mal auf Kosten der AOK

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BSG, 09.06.1998 - B 1 KR 18/96 R  

    Krankenversicherung - Entscheidung über Gewährung von Krankenhausbehandlung

    Die Vorschrift ist somit auf Fälle zugeschnitten, in denen der Anspruchsteller sich bewußt außerhalb des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung behandeln läßt, indem er einen nicht zugelassenen Leistungserbringer aufsucht oder mit einem zugelassenen Leistungserbringer vom öffentlich-rechtlichen Leistungsrahmen abweichende privatrechtliche Vereinbarungen trifft (vgl Urteil des 3. Senats des BSG vom 21. November 1991 - BSGE 70, 20, 23 = SozR 3-2500 § 39 Nr. 1 S 4).
mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht