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   BSG, 21.11.1991 - 3 RK 32/89   

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https://dejure.org/1991,531
BSG, 21.11.1991 - 3 RK 32/89 (https://dejure.org/1991,531)
BSG, Entscheidung vom 21.11.1991 - 3 RK 32/89 (https://dejure.org/1991,531)
BSG, Entscheidung vom 21. November 1991 - 3 RK 32/89 (https://dejure.org/1991,531)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Negative Feststellungsklage - Krankenhausaufenthaltsdauer - Gebot der Wirtschaftlichkeit - Medizinische Notwendigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Klage einer Krankenkasse gegen einen Krankenhausträger auf Nichtbestehen einer Leistungspflicht, Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Dauer der Krankenhauspflege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 70, 20
 
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Wird zitiert von ... (75)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 24.11.1987 - 3 RK 7/87
    Auszug aus BSG, 21.11.1991 - 3 RK 32/89
    Wenn auch die Kostenzusage für die Begründung des Anspruches des Krankenhauses gegenüber der Kasse ausreicht, wird damit doch nicht ein weitergehender Anspruch wegen Fehlens einer Kostenzusage ausgeschlossen (vgl auch Urteil des Senats vom 24. November 1987 - 3 RK 7/87 - = USK 87136).
  • Drs-Bund, 03.05.1988 - BT-Drs 11/2237
    Auszug aus BSG, 21.11.1991 - 3 RK 32/89
    Dieses Vorgehen entspricht der vom Gesetzgeber erwarteten Verwaltungspraxis (vgl Begründung zum RegEntw zu § 39 Sozialgesetzbuch, Gesetzliche Krankenversicherung - SGB V -, BT-Drucks 11/2237 S 178 sowie Zipperer in GKV-Komm, § 39 SGB V RdNrn 56 - 58).
  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 22/16 R

    Krankenversicherung - Aufwandspauschale - Überprüfung der Krankenhausrechnung auf …

    Die Rechtsprechung sah dementsprechend kontinuierlich - schon unter Geltung der RVO - die Prüfung der Erforderlichkeit der Verweildauer als Ausdruck der Prüfung des Gebots der Wirtschaftlichkeit durch den MDK/Vertrauensärztlichen Dienst an (vgl BSGE 70, 20, 24 = SozR 3-2500 § 39 Nr. 1 = Juris RdNr 20).
  • BSG, 23.05.2017 - B 1 KR 24/16 R

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung durch MDK - …

    Die Rspr sah dementsprechend kontinuierlich - schon unter Geltung der RVO - die Prüfung der Erforderlichkeit der Verweildauer als Ausdruck der Prüfung des Gebots der Wirtschaftlichkeit durch den MDK/Vertrauensärztlichen Dienst an (vgl BSGE 70, 20, 24 = SozR 3-2500 § 39 Nr. 1 = Juris RdNr 20).
  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 16/16 R

    Gesetzliche Krankenversicherung

    Die Rechtsprechung sah dementsprechend kontinuierlich - schon unter Geltung der RVO - die Prüfung der Erforderlichkeit der Verweildauer als Ausdruck der Prüfung des Gebots der Wirtschaftlichkeit durch den MDK/Vertrauensärztlichen Dienst an (vgl BSGE 70, 20, 24 = SozR 3-2500 § 39 Nr. 1 = Juris RdNr 20).
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