Rechtsprechung
   BSG, 24.06.1992 - 1 RK 34/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,1472
BSG, 24.06.1992 - 1 RK 34/91 (https://dejure.org/1992,1472)
BSG, Entscheidung vom 24.06.1992 - 1 RK 34/91 (https://dejure.org/1992,1472)
BSG, Entscheidung vom 24. Juni 1992 - 1 RK 34/91 (https://dejure.org/1992,1472)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1472) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 71, 24
  • NZA 1992, 1103
  • NZS 1992, 142
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 15.05.1974 - 3 RK 73/73

    Umlageverfahren - Verfassungsmäßigkeit

    Auszug aus BSG, 24.06.1992 - 1 RK 34/91
    Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) (…BVerfG in SozR 7860 § 14 Nr. 2) und das BSG (BSGE 36, 16, 19 f sowie BSG SozR 7860 § 10 Nr. 1) haben bereits geprüft, ob es mit dem Grundrecht der Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) vereinbar ist, Arbeitgeber in einer Ausgleichsgemeinschaft zwangsweise (aufgrund eines Gesetzes) zusammenzuschließen, um die mit dem Krankheitsrisiko der Beschäftigten verbundenen Lasten zu verteilen.
  • BSG, 11.12.1987 - 12 RK 22/86

    Sozialversicherungspflicht einmal gezahlten Arbeitsentgelts

    Auszug aus BSG, 24.06.1992 - 1 RK 34/91
    Die Regelung steht auch mit dem Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG (s dazu BSGE 62, 281, 290 mwN) in Einklang.
  • BSG, 24.05.1973 - 3 RK 76/71

    Arbeitgeberaufwendungen - Ausgleich - Sozialgerichtsbarkeit - Besetzung der …

    Auszug aus BSG, 24.06.1992 - 1 RK 34/91
    Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) (…BVerfG in SozR 7860 § 14 Nr. 2) und das BSG (BSGE 36, 16, 19 f sowie BSG SozR 7860 § 10 Nr. 1) haben bereits geprüft, ob es mit dem Grundrecht der Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) vereinbar ist, Arbeitgeber in einer Ausgleichsgemeinschaft zwangsweise (aufgrund eines Gesetzes) zusammenzuschließen, um die mit dem Krankheitsrisiko der Beschäftigten verbundenen Lasten zu verteilen.
     
  • LSG Saarland, 30.05.1989 - L 2/1 K 15/86

    Umlage; Ausbildung; Auszubildender; Angestellter; Verfassungsmäßigkeit; …

    Auszug aus BSG, 24.06.1992 - 1 RK 34/91
    Die Arbeitgeber, bei denen keine weiblichen Arbeitnehmer tätig sind - und die damit geringere Unkosten haben - leisten mit der Umlage einen Solidarbeitrag als Unterstützung für Betriebe, in denen infolge der Beschäftigung weiblicher Arbeitnehmer höhere Kosten aufzubringen sind (so zu Recht Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 20. Oktober 1987 - L 5 Kr 17/87 - EzS 50/155; s auch Landessozialgericht (LSG) Saarland, Urteil vom 30. Mai 1989 - L 2/1 K 15/86 - Breith 1990, 267, 272).
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.10.1987 - L 5 KR 17/87
    Auszug aus BSG, 24.06.1992 - 1 RK 34/91
    Die Arbeitgeber, bei denen keine weiblichen Arbeitnehmer tätig sind - und die damit geringere Unkosten haben - leisten mit der Umlage einen Solidarbeitrag als Unterstützung für Betriebe, in denen infolge der Beschäftigung weiblicher Arbeitnehmer höhere Kosten aufzubringen sind (so zu Recht Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 20. Oktober 1987 - L 5 Kr 17/87 - EzS 50/155; s auch Landessozialgericht (LSG) Saarland, Urteil vom 30. Mai 1989 - L 2/1 K 15/86 - Breith 1990, 267, 272).
  • BSG, 27.06.1980 - 8b/12 RAr 7/78

    Förderungsfähigkeit - Umlagepflicht - Winterbauförderung - Sozialversicherung

    Auszug aus BSG, 24.06.1992 - 1 RK 34/91
    Arbeitnehmerinnen einzustellen, läßt der Senat offen (hierzu siehe für die Frage der Förderungsfähigkeit im Rahmen der Produktiven Winterbauförderung BSG SozR 4100 § 186a Nr. 9 und § 75 Nr. 13).
  • BSG, 26.09.2017 - B 1 KR 31/16 R

    Aufwendungsausgleichsrecht - freie Mitarbeiter von Rundfunkanstalten - freie …

    Der Begriff der Beteiligung stimmt dabei mit dem Begriff der Teilnahme am Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen iS von § 1 AAG überein (vgl bereits zu §§ 10, 14 LFZG BSGE 71, 24, 25 = SozR 3-7860 § 10 Nr. 3 S 14; BSG Urteil vom 27.9.2005 - B 1 KR 1/04 R - USK 2005-29 = Juris RdNr 13; ebenso Knorr/Krasney, Entgeltfortzahlung - Krankengeld - Mutterschaftsgeld, Stand Mai 2017, § 7 AAG RdNr 3) .

    Die Beschäftigung nur einer Arbeitnehmerin oder eines Arbeitnehmers genügt (vgl BSGE 71, 24 = SozR 3-7860 § 10 Nr. 3) .

  • BVerfG, 18.11.2003 - 1 BvR 302/96

    Zur Verfassungsmäßigkeit des vom Arbeitgeber zu zahlenden Zuschusses zum …

    In das Umlageverfahren sind auch solche Arbeitgeber mit einbezogen, die keine Frauen beschäftigen (vgl. BSGE 71, 24).
  • BSG, 13.12.2011 - B 1 KR 7/11 R

    Krankenversicherung - keine Befugnis zur Beschränkung des Ausgleichs der …

    In das Umlageverfahren sind auch solche Arbeitgeber mit einbezogen, die keine Frauen beschäftigen (vgl bereits BSGE 71, 24 = SozR 3-7860 § 10 Nr. 3) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht