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   BFH, 21.10.1976 - IV R 71/73   

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https://dejure.org/1976,298
BFH, 21.10.1976 - IV R 71/73 (https://dejure.org/1976,298)
BFH, Entscheidung vom 21.10.1976 - IV R 71/73 (https://dejure.org/1976,298)
BFH, Entscheidung vom 21. Oktober 1976 - IV R 71/73 (https://dejure.org/1976,298)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Bildung von gewillkürtem Betriebsvermögen - Sonderbetriebsvermögen - Gesellschafter einer Personengesellschaft - Entnahme von Wirtschaftsgütern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Nr. 2, § 4 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Bildung und Entnahme von gewillkürten Sonderbetriebsvermögen eines Mitunternehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 120, 374
  • DB 1977, 236
  • BStBl II 1977, 150
 
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (6)

  • BFH, 23.07.1975 - I R 210/73

    Gewillkürte Sonderbetriebsvermögen des Gesellschafters einer Personengesellschaft

    Auszug aus BFH, 21.10.1976 - IV R 71/73
    b) Für Personengesellschaften hat der I. Senat des BFH mit Urteil vom 23. Juli 1975 I R 210/73 (BFHE 117, 144, BStBl II 1976, 180) entschieden, unabhängig von der Frage, ob das Betriebsvermögen der Gesellschaft (Gesellschaftsvermögen) gewillkürtes Betriebsvermögen enthalten dürfe, sei es jedenfalls grundsätzlich zulässig, daß der einzelne Gesellschafter im Rahmen seines Sonderbetriebsvermögens gewillkürtes Betriebsvermögen bilde.

    Der I. Senat hat in seinem Urteil I R 210/73 sodann weiter ausgesprochen: Da bei einem Einzelunternehmen die Bildung gewillkürten Betriebsvermögens von der Voraussetzung abhängig sei, daß ein Wirtschaftsgut dazu bestimmt sei, dem Betrieb zu dienen, könne bei Personengesellschaften ein Wirtschaftsgut, das einem Gesellschafter gehöre, im Hinblick darauf, daß der Gesellschafter selbst keinen eigenen Betrieb unterhalte, nur dann gewillkürtes Betriebsvermögen sein, wenn es dazu bestimmt sei, dem Betrieb der Personengesellschaft oder der Beteiligung des Gesellschafters an der Personengesellschaft zu dienen.

  • BFH, 30.04.1975 - I R 111/73

    Notwendiges Betriebsvermögen - Notwendiges Privatvermögen - Gewillkürtes

    Auszug aus BFH, 21.10.1976 - IV R 71/73
    In dem Urteil vom 30. April 1975 I R 111/73 (BFHE 115, 500, BStBl II 1975, 582) ist ausgeführt, ein Wirtschaftsgut, das weder notwendiges Betriebsvermögen noch notwendiges Privatvermögen sei, könne gewillkürtes Betriebsvermögen sein, wenn es objektiv geeignet und bestimmt sei, den Betrieb zu fördern.
  • BFH, 14.11.1972 - VIII R 100/69

    Wertpapiere als gewillkürtes Betriebsvermögen bei Angehörigen der freien Berufe

    Auszug aus BFH, 21.10.1976 - IV R 71/73
    In dem Urteil vom 14. November 1972 VIII R 100/69 (BFHE 108, 304, BStBl II 1973, 289) heißt es, das Wirtschaftsgut müsse in einem gewissen objektiven Zusammenhang mit dem Betrieb stehen und diesem zu dienen bestimmt und geeignet sein.
  • BFH, 21.06.1972 - I R 189/69

    Wirtschaftsgüter - Notwendiges Privatvermögen - Bilanzierung als Betriebsvermögen

    Auszug aus BFH, 21.10.1976 - IV R 71/73
    Dabei ist das FG insofern offenbar einem Rechtsirrtum erlegen, als es angenommen hat, auch für den Fall, daß das Grundstück bereits vor 1965 entnommen worden sei, werde der angefochtene Gewinnfeststellungsbescheid durch das BFH-Urteil vom 21. Juni 1972 I R 189/69 (BFHE 106, 422, BStBl II 1972, 874) gerechtfertigt.
  • BFH, 18.07.1974 - IV R 187/69

    Anwesen - Gewerbetreibender - Gebäudegrundstück - Forstrecht - Ausdrückliche

    Auszug aus BFH, 21.10.1976 - IV R 71/73
    Nach dem Urteil vom 18. Juli 1974 IV R 187/69 (BFHE 113, 222, BStBl II 1974, 767) sind Wirtschaftsgüter dann gewillkürtes Betriebsvermögen, wenn ihnen zwar die Eigenschaft als notwendiges Betriebsvermögen fehlt, sie aber dennoch dem Betrieb zu dienen geeignet sind und dem Betriebsvermögen gewidmet werden.
  • BFH, 27.03.1968 - I 154/65

    Wirksamkeit der Zurechnung eines Wirtschaftsguts zum Betriebsvermögen oder zum

    Auszug aus BFH, 21.10.1976 - IV R 71/73
    In dem Urteil vom 27. März 1968 I 154/65 (BFHE 92, 217, BStBl II 1968, 522) ist ausgesprochen, gewillkürtes Betriebsvermögen seien Wirtschaftsgüter, die weder notwendiges Betriebsvermögen noch notwendiges Privatvermögen seien, jedoch in einem gewissen objektiven Zusammenhang mit dem Betrieb stünden, d. h. objektiv dem Betrieb zu dienen geeignet und subjektiv ihm zu dienen oder ihn zu fördern bestimmt seien.
  • BFH, 07.07.1992 - VIII R 2/87

    Notwendiges Sonderbetriebsvermögen eines KG-Gesellschafters

    Die subjektive Bestimmung setzt eine entsprechende Erklärung des Mitunternehmers voraus, wie sie regelmäßig dann vorliegen wird, wenn das Wirtschaftsgut in der Buchführung und Bilanz des Sonderbetriebsvermögens oder auch in der steuerlichen Gesamtbilanz der Mitunternehmerschaft ausgewiesen wird (vgl. u. a. BFH-Urteile vom 21. Oktober 1976 IV R 71/73, BFHE 120, 374, BStBl II 1977, 150; vom 6. Mai 1986 VIII R 160/85, BFHE 147, 313, BStBl II 1986, 838; in BFHE 162, 99, BStBl II 1991, 401; in BFHE 164, 309, BStBl II 1991, 786); die Bestimmung des Wirtschaftsguts, den Betrieb zu fördern, kann sich aber ggf. auch aus anderen Umständen ergeben (vgl. zuletzt Senatsurteil in BFHE 162, 99, BStBl II 1991, 401).
  • BFH, 23.05.1991 - IV R 94/90

    Notwendiges Sonderbetriebsvermögen auch bei Untervermietung durch die

    In diesen Fällen kommt allenfalls die Annahme gewillkürten Betriebsvermögens in Betracht (BFH-Urteile vom 21. Oktober 1976 IV R 71/73, BFHE 120, 374, BStBl II 1977, 150; vom 19. März 1981 IV R 39/78, BFHE 133, 513, BStBl II 1981, 731; in BFHE 147, 313, BStBl II 1986, 838).

    Aus dem Senatsurteil in BFHE 120, 374, BStBl II 1977, 150 folgt nichts anderes.

  • FG Bremen, 27.03.2003 - 1 K 588/02

    In einer Versicherungsbörse belegene, von einem Gesellschafter angemietete

    Ein bloßer Gesinnungswandel hinsichtlich der Verwendung des Gebäudeteils genügt nicht, vielmehr bedarf es einer nach außen erkennbaren klaren und eindeutigen entnahmeähnlichen Handlung, wie z. B. der Ausbuchung des Gebäudeteils (BFH-Urt. v. 21.10.1976 IV R 71/73, BStBl II 1977, 150).

    Es ist allgemein anerkannt, dass auch der einzelne Gesellschafter im Rahmen seines Sonderbetriebsvermögens gewillkürtes bzw. geduldetes Betriebsvermögen bilden kann (siehe nur BFH-Urteil vom 21.10.1976 IV R 71/73, BStBl II 1977, 150 m. w. N.).

    Ein Wirtschaftsgut ist dann gewillkürtes bzw. geduldetes Betriebsvermögen, wenn ihm zwar die Eigenschaft als notwendiges Betriebsvermögen fehlt, es aber dennoch dem Betrieb zu dienen geeignet und dem Betriebsvermögen gewidmet ist (BFH-Urteil vom 21.10.1976, a. a. O., m. w. N.).

  • BFH, 11.10.1979 - IV R 125/76

    Sonderbetriebsvermögen des Mitunternehmers einer Personengesellschaft

    Der erkennende Senat hat dazu in seinem Urteil vom 21. Oktober 1976 IV R 71/73 (BFHE 120, 374, BStBl II 1977, 150) die Auffassung vertreten, das Urteil des I. Senats I R 210/73 sei nicht etwa dahin zu verstehen, daß ein Wirtschaftsgut im Eigentum eines Gesellschafters einer Personengesellschaft nur dann gewillkürtes Betriebsvermögen sein könne, wenn es von der Personengesellschaft tatsächlich für betriebliche Zwecke genutzt werde oder wenn es die Personengesellschaft auf Grund eines mit dem Gesellschafter abgeschlossenen Miet- oder Pachtvertrags für eigene Rechnung durch Überlassung an Dritte nutze.

    Der erkennende Senat hat mit Urteil IV R 71/73 entschieden, daß ein unbebautes Grundstück gewillkürtes Betriebsvermögen sein könne, wenn seine endgültige spätere Verwendung noch ungewiß ist, eine Verwendung als Tauschobjekt zum Erwerb eines dann unmittelbar betrieblich zu nutzenden Grundstücks aber im Bereich der konkret ins Auge gefaßten Möglichkeiten liegt; denn ein solches Grundstück ist objektiv geeignet (und bei entsprechender Bilanzierung auch dazu bestimmt), dem Betrieb zu dienen; es steht auch - sofern dies als zusätzliches Kriterium für die Bildung gewillkürten Betriebsvermögens erforderlich sein sollte - in einem gewissen objektiven Zusammenhang mit dem Betrieb.

  • BFH, 31.01.1991 - IV R 2/90

    GmbH-Anteile des Gesellschafters einer Personengesellschaft und Darlehen an die

    Die subjektive Bestimmung setze voraus, daß das Wirtschaftsgut in der Buchführung und Bilanz des Sonderbetriebsvermögens oder auch in der steuerlichen Gesamtbilanz der Mitunternehmerschaft ausgewiesen wird (vgl. u. a. BFH-Urteile vom 21. Oktober 1976 IV R 71/73, BFHE 120, 374, BStBl II 1977, 150; vom 6. Mai 1986 VIII R 160/85, BFHE 147, 313, BStBl II 1986, 838; BFHE 162, 99).
  • BFH, 23.01.1992 - XI R 36/88

    Kein notwendiges Sonderbetriebsvermögen durch Beteiligung an Parkhaus-GmbH

    Die subjektive Bestimmung setzt voraus, daß das Wirtschaftsgut in der Buchführung und Bilanz des Sonderbetriebsvermögens, aber auch in der steuerlichen Gesamtbilanz der Mitunternehmerschaft in einem zeitnahen Akt ausgewiesen ist (BFH-Urteile vom 21. Oktober 1976 IV R 71/73, BFHE 120, 374, BStBl II 1977, 150; vom 6. Mai 1986 VIII R 160/85, BFHE 147, 313, BStBl II 1986, 838; in BFHE 162, 99, BStBl II 1991, 401; in BFHE 159, 434, BStBl II 1990, 677).
  • BFH, 02.12.1982 - IV R 72/79

    Einbeziehung des Sonderbetriebsvermögens in den Betriebsvermögensvergleich nach §

    Grundstücke oder Grundstücksanteile, die dem Mitunternehmer einer Personengesellschaft gehören, sind gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen, wenn sie objektiv geeignet sind, dem Betrieb der Personengesellschaft zu dienen, und wenn sie der Mitunternehmer subjektiv dazu bestimmt, dem Betrieb der Personengesellschaft z. B. als Vorratsgelände zu dienen (BFH-Urteil vom 3. Dezember 1964 IV 419/62 U, BFHE 81, 254, BStBl III 1965, 92; vom 21. Oktober 1976 IV R 71/73, BFHE 120, 374, BStBl II 1977, 150; vom 19. März 1981 IV R 39/78, BFHE 133, 513, BStBl II 1981, 731).
  • FG Baden-Württemberg, 11.10.2007 - 5 K 231/04

    Wertpapiere eines selbständig tätigen Arztes kein Betriebsvermögen

    Der Erwerb der Wertpapiere hatte vor allem private Gründe, die die Bildung von gewillkürtem Betriebsvermögen ausschließen (z.B. Urteil des BFH vom 15. Dezember 1999 XI R 11/99, BFH/NV 2000, 708 und FG Hamburg, Urteil vom 25. April 2007 2 K 239/05, dokumentiert [...] zur ausschließlichen betrieblichen Veranlassung sowie Urteil des BFH vom 21. Oktober 1976 IV R 71/73, BStBl. II 1977, 150 zur Anschaffung eines Wirtschaftsgutes, dessen Verwendung noch offen ist).
  • BFH, 08.07.1987 - VIII R 213/84

    Voraussetzungen für den Ansatz eines Entnahmegewinns - Anforderungen an die

    Ein Grundstück, das weder notwendiges Betriebsvermögen noch notwendiges Privatvermögen ist, kann bei einem Einzelunternehmer gewillkürtes Betriebsvermögen sein, wenn es objektiv dazu geeignet und erkennbar dazu bestimmt ist, den Betrieb zu fördern (BFH-Urteile vom 30. April 1975 I R 111/73, BFHE 115, 500, BStBl II 1975, 582; vom 21. Oktober 1976 IV R 71/73, BFHE 120, 374, BStBl II 1977, 150; vom 15. April 1981 IV R 129/78, BFHE 133, 282, BStBl II 1981, 618; in BFHE 129, 40, BStBl II 1980, 40).

    Der für einen Ausweis als gewillkürtes Betriebsvermögen notwendige objektive Zusammenhang zwischen einem Grundstück und dem Betrieb kann auch dann bejaht werden, wenn die endgültige Verwendung im Zeitpunkt des Erwerbs noch offen ist (BFH-Urteile vom 13. August 1964 IV 304/63 S, BFHE 80, 78, BStBl III 1964, 502; in BFHE 120, 374, BStBl II 1977, 150).

  • BFH, 19.03.1981 - IV R 39/78

    Zu den Voraussetzungen, unter denen Wirtschaftsgüter (hier: Ein Grundstück)

    Zutreffend geht die Vorentscheidung davon aus, daß Wirtschaftsgüter, die im Eigentum eines Gesellschafters (Mitunternehmers) einer Personengesellschaft stehen, auch dann Betriebsvermögen sein können, und zwar sog. gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen, wenn diese Wirtschaftsgüter - anders als z. B. ein an die Personengesellschaft vermietetes und von dieser für Produktionszwecke genutztes Grundstück - (noch) nicht unmittelbar für betriebliche Zwecke der Personengesellschaft eingesetzt werden (z. B. Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 21. Oktober 1976 IV R 71/73, BFHE 120, 374, BStBl II 1977, 150; vom 23. Juli 1975 I R 210/73, BFHE 117, 144, BStBl II 1976, 180; vom 11. Oktober 1979 IV R 125/76, BFHE 129, 40, BStBl II 1980, 40).
  • FG Niedersachsen, 07.11.2001 - 12 K 738/96

    Abzugsfähigkeit als Betriebsausgaben bei Verlusten aus von vornherein

  • BFH, 06.05.1986 - VIII R 160/85

    Notwendiges Sonderbetriebsvermögen - KG - Grundstückserwerb durch Kommanditist -

  • BFH, 29.07.1981 - I R 62/77

    Pachtgegenstand - Pachtzeit - Ankaufsrecht - OHG

  • FG Niedersachsen, 07.11.2001 - 12 K 736/96

    Abzugsfähigkeit als Betriebsausgaben bei Verlusten aus von vornherein

  • BFH, 24.06.1982 - IV R 151/79

    Zur Frage der Gewinnrealisierung bei Übertragung von Wirtschaftsgütern einer

  • BFH, 22.04.2008 - X B 250/07

    Zulassung der Revision wegen Abweichung

  • BFH, 26.11.1987 - IV R 139/85

    Berücksichtigung von Gewinnen aus der Veräußerung von Grundstücksparzellen bei

  • FG Hamburg, 17.04.2002 - VII 235/98

    Anteile an einer Kapitalgesellschaft als notwendiges Sonderbetriebsvermögen II?

  • FG Baden-Württemberg, 29.01.2008 - 4 K 281/04

    Zur Frage des Betriebsausgabenabzugs, wenn ein Rechtsanwalt aus einer zugunsten

  • BFH, 30.01.1985 - I R 39/82

    Zulässigkeit der Bewertung einer Darlehensforderung einer KG als Wirtschaftsgut

  • FG Köln, 27.01.2010 - 10 K 4974/06

    Darlehensforderung als Sonderbetriebsvermögen II

  • BFH, 27.03.1985 - II R 245/81

    Bewertung eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks als Teil eines

  • BFH, 28.01.1986 - VIII R 30/85

    Zurückweisung einer Revision

  • FG Köln, 27.01.2010 - 10 K 4974/09

    Teilwertabschreibung auf eine Darlehensforderung bei nicht betrieblicher

  • FG Hamburg, 26.02.2001 - II 79/00

    Zugehörigkeit einer Darlehensforderung zum Betriebsvermögen; Herabsetzung

  • BFH, 23.03.1982 - VIII R 198/78
  • LG Köln, 13.11.1981 - 87 T 26/81

    Antragsrücknahme durch den antragstellenden Notar

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