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   BFH, 19.12.2006 - VI R 136/01   

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https://dejure.org/2006,744
BFH, 19.12.2006 - VI R 136/01 (https://dejure.org/2006,744)
BFH, Entscheidung vom 19.12.2006 - VI R 136/01 (https://dejure.org/2006,744)
BFH, Entscheidung vom 19. Dezember 2006 - VI R 136/01 (https://dejure.org/2006,744)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    EStG § 34 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 34 Abs. 3
    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt

  • datenbank.nwb.de

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Tarifbegünstigte Vorteile aus Aktienoptionen

  • IWW (Kurzinformation)

    Anwendung der Tarifermäßigung - Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tarifbegünstigte Vorteile aus Aktienoptionen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ermäßigte Besteuerung von Arbeitslohn nach § 34 Abs. 3 Einkommensteuergesetz (EStG); Geldwerte Vorteile aus einem Aktienoptionsprogramm als eine Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit in Form von Anreizlohn; Bestehen eines Zeitraumes von mehr als zwölf Monaten zwischen ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Geldwerte Vorteile aus einem Aktienoptionsprogramm sind regelmäßig tarifbegünstigt zu besteuern

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Tarifbegünstigung für geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen regelmäßig tarifbegünstigt

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 19 Abs 1 Nr 1, EStG § 34 Abs 3
    Aktienoption; Arbeitslohn; Außerordentliche Einkünfte; Mehrjährige Tätigkeit; Zufluss

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 216, 251
  • NJW 2007, 1230
  • BB 2007, 362
  • DB 2007, 498
  • BStBl II 2007, 456
 
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Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 20.06.2001 - VI R 105/99

    Arbeitslohn bei Aktienoptionsrecht

    Auszug aus BFH, 19.12.2006 - VI R 136/01
    Dabei errechnet sich der Vorteil aus der Differenz zwischen dem üblichen Endpreis der Aktien am Verschaffungstag und den diesbezüglichen Aufwendungen des Arbeitnehmers (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. Juni 2001 VI R 105/99, BFHE 195, 395, BStBl II 2001, 689).
  • FG München, 18.09.2001 - 12 K 2996/01

    Arbeitslohn für mehrere Jahre bei Aktienoptionsrechten

    Auszug aus BFH, 19.12.2006 - VI R 136/01
    Die Klage, mit der nur noch die Versagung des § 34 Abs. 3 EStG gerügt wurde, wies das Finanzgericht (FG) mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2002, 134 veröffentlichten Gründen ab.
  • BFH, 24.01.2001 - I R 100/98

    Aktienoptionsrecht als Arbeitslohn

    Auszug aus BFH, 19.12.2006 - VI R 136/01
    Deshalb ist der geldwerte Vorteil, ungeachtet der Endbesteuerung im Zuflussjahr, anteilig den Jahren der Laufzeit zuzuordnen mit der Folge, dass beispielsweise Vorteilsanteile, die auf Zeiten entfallen, in denen der Arbeitnehmer nicht unbeschränkt steuerpflichtig war, nach Maßgabe des einschlägigen Doppelbesteuerungsabkommens von der inländischen Besteuerung freizustellen und ggf. nur im Rahmen des Progressionsvorbehalts zu erfassen sind (BFH-Urteile vom 24. Januar 2001 I R 100/98, BFHE 195, 102, BStBl II 2001, 509, und I R 119/98, BFHE 195, 110, BStBl II 2001, 512).
  • BFH, 24.01.2001 - I R 119/98

    Aktienoptionsrecht als Arbeitslohn

    Auszug aus BFH, 19.12.2006 - VI R 136/01
    Deshalb ist der geldwerte Vorteil, ungeachtet der Endbesteuerung im Zuflussjahr, anteilig den Jahren der Laufzeit zuzuordnen mit der Folge, dass beispielsweise Vorteilsanteile, die auf Zeiten entfallen, in denen der Arbeitnehmer nicht unbeschränkt steuerpflichtig war, nach Maßgabe des einschlägigen Doppelbesteuerungsabkommens von der inländischen Besteuerung freizustellen und ggf. nur im Rahmen des Progressionsvorbehalts zu erfassen sind (BFH-Urteile vom 24. Januar 2001 I R 100/98, BFHE 195, 102, BStBl II 2001, 509, und I R 119/98, BFHE 195, 110, BStBl II 2001, 512).
  • FG Baden-Württemberg, 26.02.2020 - 2 K 1774/17

    Veräußerungserlös aus einem Managementbeteiligungsprogramm kein geldwerter

    Die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs zu Arbeitnehmerbeteiligungen, die der vorliegenden Fallkonstellation allerdings nicht entsprechen (z.B. Wandelschuldverschreibungen: BFH, Urteil vom 23. Juni 2005 VI R 124/99, BStBl II 2005, 766; Wandeldarlehen: BFH, Urteil vom 23. Juni 2005 VI R 10/03, BStBl II 2005, 770; Zinseinnahmen: BFH, Beschluss vom 28. Juni 2007 VI B 23/07, BFH/NV 2007, 1870; Optionsrechte: BFH, Urteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BStBl II 2007, 456; vom 3. Mai 2007 VI R 36/05, BStBl II 2007, 647; vom 20. November 2008 VI R 25/05, BStBl II 2009, 382) kommen wie vergleichbare Entscheidungen der Finanzgerichte (z.B. FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. August 2007 1 K 3459/03 B, EFG 2007, 1874; Thüringer FG, Urteil vom 8. März 2006 III 1209/02, EFG 2006, 815) zu der Qualifizierung der fraglichen Vorteile aus in Verbindung mit dem Arbeitsverhältnis gewährten Beteiligungen als Arbeitslohn.

    Soll mit der Einräumung der Möglichkeit, sich am Unternehmen des Arbeitgebers zu beteiligen, eine besondere Erfolgsmotivation für die Zukunft bewirkt werden, kann dies dafür sprechen, dass der Erlös aus der Beteiligung als Anreizlohn anzusehen ist (vgl. BFH, Urteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, aaO).

  • BFH, 17.06.2009 - VI R 69/06

    Veräußerungsgewinn aus einer Kapitalbeteiligung an einem Unternehmen als

    Es ist nicht festgestellt, dass die Begebung des Zertifikates einer Aktienoption ähnlich Anreizlohn hätte sein sollen (vgl. Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301) und mit den Zertifikaten rechtlich und tatsächlich kein Verlustrisiko verbunden gewesen wäre.
  • FG Hessen, 11.04.2019 - 6 K 306/18

    Widerruf einer lohnsteuerlichen Aurufungsauskunft hinsichtlich eines

    Zu den geldwerten Vorteilen aus einem Aktienoptionsprogramm hat der BFH demgemäß entschieden, dass diese im Regelfall als Anreizlohn eine Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit darstellen, wenn die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Optionsrechte mehr als zwölf Monate beträgt und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt ist (Urteile des BFH vom 19.12.2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; vom 18.12.2007 VI R 59/05, BFH/NV 2008, 779 und vom 10.07.2008 VI R 70/06, BFH/NV 2008, 1828).

    Auch die wiederholte Einräumung von Aktienoptionen steht der Tarifermäßigung nicht entgegen (Urteile des BFH vom 19.12.2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456 und vom 15.03.2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301).

    Während Aktienoptionen regelmäßig als Anreizlohn für die Laufzeit der Option bis zu ihrer Erfüllung anzusehen sind und deshalb dann eine mehrjährige Tätigkeit vergüten, wenn die tatsächliche Laufzeit mehr als 12 Monate beträgt und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt ist (vgl. Urteil des BFH vom 19.12.2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456), ist der Zeitraum, für den nach dem LTI eine Vergütung erfolgt, durch die Berechnung des Entgelts und die damit einhergehenden Auszahlungstermine auf vier Jahre festgelegt.

  • BFH, 18.12.2007 - VI R 62/05

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen auch nach Neufassung des § 34 EStG

    Geldwerte Vorteile aus einem Aktienoptionsprogramm bilden im Regelfall als Anreizlohn eine Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit, wenn die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Optionsrechte mehr als zwölf Monate beträgt und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt ist (Anschluss an BFH-Urteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456).

    Für die Anwendung der Tarifermäßigung des § 34 Abs. 3 EStG a.F. ist es danach unschädlich, dass dem Arbeitnehmer wiederholt Aktienoptionen eingeräumt worden sind und die jeweilige Option nicht in vollem Umfang einheitlich ausgeübt worden ist (Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; VI R 159/01, BFH/NV 2007, 696; VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881; vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301).

  • FG Baden-Württemberg, 26.06.2017 - 8 K 4018/14

    Sog. Managementbeteiligung als notwendiges Betriebsvermögen eines selbständig

    Dies sei vergleichbar mit der Einräumung von Aktienoptionsrechten, die nach der Rechtsprechung des BFH regelmäßig gewährt würden, um eine zusätzliche besondere Erfolgsmotivation für die Zukunft zu bewirken (vgl. BFH-Urteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456).

    Diese überproportional hohe Rendite sollte dem Kläger nach der Überzeugung des Senats als zusätzlicher Anreiz dienen, die mit dem Geschäftsmodell der Investoren verbundenen Ziele zu erreichen und eine besondere Erfolgsmotivation des Klägers für die Zeit bis zum Exit bewirken (vgl. dazu BFH-Urteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456, Rz 9).

  • FG Baden-Württemberg, 26.02.2020 - 2 K 1731/17

    Voraussetzung für die Annahme von Arbeitslohn in Form von Erlösen aus der

    Die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs zu Arbeitnehmerbeteiligungen, die der vorliegenden Fallkonstellation allerdings nicht entsprechen (z.B. Wandelschuldverschreibungen: BFH, Urteil vom 23. Juni 2005 VI R 124/99, BStBl II 2005, 766; Wandeldarlehen: BFH, Urteil vom 23. Juni 2005 VI R 10/03, BStBl II 2005, 770; Zinseinnahmen: BFH, Beschluss vom 28. Juni 2007 VI B 23/07, BFH/NV 2007, 1870; Optionsrechte: BFH, Urteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BStBl II 2007, 456; vom 3. Mai 2007 VI R 36/05, BStBl II 2007, 647; vom 20. November 2008 VI R 25/05, BStBl II 2009, 382) kommen wie vergleichbare Entscheidungen der Finanzgerichte (z.B. FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. August 2007 1 K 3459/03 B, EFG 2007, 1874; Thüringer FG, Urteil vom 8. März 2006 III 1209/02, EFG 2006, 815) zu der Qualifizierung der fraglichen Vorteile aus in Verbindung mit dem Arbeitsverhältnis gewährten Beteiligungen als Arbeitslohn.

    Soll mit der Einräumung der Möglichkeit, sich am Unternehmen des Arbeitgebers zu beteiligen, eine besondere Erfolgsmotivation für die Zukunft bewirkt werden, kann dies dafür sprechen, dass der Erlös aus der Beteiligung als Anreizlohn anzusehen ist (vgl. BFH, Urteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, aaO).

  • BFH, 28.02.2008 - VI R 62/06

    Berichtigungsanzeige gegenüber unzuständigem FA

    Der Senat hat daher entsprechende Vorteile als Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten i.S. des § 34 Abs. 3 EStG a.F. angesehen, wenn die Laufzeit zwischen Einräumung und Ausübung der Option mehr als zwölf Monate betragen hat und der Arbeitnehmer in dieser Zeit auch bei seinem Arbeitgeber beschäftigt war (Senatsurteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456; vom 19. Dezember 2006 VI R 159/01, BFH/NV 2007, 696; vom 19. Dezember 2006 VI R 24/01, BFH/NV 2007, 881; vom 15. März 2007 VI R 3/03, BFH/NV 2007, 1301).
  • BFH, 01.02.2007 - VI R 72/05

    Aktienoption; geldwerter Vorteil

    Das FG wird außerdem zu prüfen haben, ob auf den geldwerten Vorteil die Tarifermäßigung nach § 34 Abs. 3 EStG in der im Streitjahr geltenden Fassung anzuwenden ist (vgl. u.a. Senatsurteil vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BFH, 21.12.2022 - I R 11/20

    Zur Besteuerung von Stock Options im Fall des Ansässigkeitswechsels

    Der Rechtsprechung des BFH lässt sich hierzu keine abschließende Entscheidung entnehmen (vgl. Senatsurteile in BFHE 195, 102, BStBl II 2001, 509, und in BFHE 195, 110, BStBl II 2001, 512; BFH-Urteile in BFH/NV 2007, 881; vom 19.12.2006 - VI R 136/01, BFHE 216, 251, BStBl II 2007, 456).
  • BFH, 03.05.2007 - VI R 36/05

    Optionskosten sind bei Nichtausübung des Optionsrechts als vergebliche

    Dabei errechnet sich der Vorteil aus der Differenz zwischen dem üblichen Endpreis der Aktien am Verschaffungstag und den diesbezüglichen Aufwendungen des Arbeitnehmers (BFH-Urteile vom 19. Dezember 2006 VI R 136/01, BFH/NV 2007, 589; vom 20. Juni 2001 VI R 105/99, BFHE 195, 395, BStBl II 2001, 689).
  • BFH, 10.07.2008 - VI R 70/06

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen als Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten

  • BGH, 13.09.2023 - XII ZB 400/22

    Zugewinnausgleich: Berücksichtigung von hinausgeschobenen Ansprüchen auf variable

  • BFH, 01.02.2007 - VI R 73/04

    Aktienoption; Zufluss

  • BFH, 19.08.2019 - X B 155/18

    Keine Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei Verteilung einer Kapitalzahlung

  • FG Münster, 27.04.2017 - 13 K 2946/14

    Folgen einer Organschaft - Abziehbarkeit von Aufwendungen einer Organgesellschaft

  • FG Baden-Württemberg, 24.04.2008 - 3 K 381/08

    Änderungsmöglichkeit nach § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO bei nachträglicher

  • FG München, 29.05.2017 - 12 K 930/14

    Ausübung von Stock Options als einkommensteuerpflichtige Lohneinkünfte

  • BFH, 17.10.2007 - VI B 82/07

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen stellen eine Vergütung für eine mehrjährige

  • FG Nürnberg, 10.05.2017 - 3 K 1935/15

    Einkommensteuer für die außerordentlichen Einkünfte

  • FG Köln, 21.09.2011 - 12 K 2152/09

    Qualifizierung von Genussrechtsausschüttungen als Einkünfte aus

  • BFH, 15.03.2007 - VI R 3/03

    Vorteil aus Aktienoption; Tarifermäßigung

  • BFH, 18.12.2007 - VI R 59/05

    Geldwerte Vorteile aus Aktienoptionen auch nach Neufassung des 34 EStG

  • FG Baden-Württemberg, 01.04.2022 - 5 K 1635/20

    Bestimmung der Einkunftsart bei Gewinnanteilen aus der Beteiligung als typischer

  • FG Hamburg, 30.04.2008 - 3 K 108/07

    Einkommensteuerrecht: Begünstigung nach § 34 EStG für Optionsrechte

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