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   BFH, 28.04.2010 - III R 52/09   

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https://dejure.org/2010,1820
BFH, 28.04.2010 - III R 52/09 (https://dejure.org/2010,1820)
BFH, Entscheidung vom 28.04.2010 - III R 52/09 (https://dejure.org/2010,1820)
BFH, Entscheidung vom 28. April 2010 - III R 52/09 (https://dejure.org/2010,1820)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes

  • openjur.de

    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder; Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes

  • Bundesfinanzhof

    AO § 8, EStG § 63 Abs 1 S 3
    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes

  • Bundesfinanzhof

    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 AO, § 63 Abs 1 S 3 EStG 2002
    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes

  • IWW
  • rewis.io

    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes

  • ra.de
  • rewis.io

    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 8; EStG § 63 Abs. 1 Satz 3
    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder - Beibehaltung inländischer Wohnsitz

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeld für im Ausland studierende Kinder

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kindergeldberechtigung eines im Ausland studierenden Kindes unter Berücksichtigung der Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes im Elternhaus und bezüglich der Dauer der Unterbrechungen des Auslandsaufenthaltes

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Kindergeld für Kinder, die im Ausland studieren?

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Inländischer Wohnsitz eines Kindes während des Auslandsstudiums

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Kindergeld -Notwendigkeit eines inländischen Wohnsitzes während eines Auslandsstudiums

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • steuerberaten.de (Meldung mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Studium im Ausland und Bezug von Kindergeld

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 229, 270
  • NJW 2010, 2912 (Ls.)
  • DB 2010, 1444
  • DB 2010, 8
  • BStBl II 2010, 1013
 
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Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 23.11.2000 - VI R 107/99

    Kindergeld bei Auslandsstudium

    Auszug aus BFH, 28.04.2010 - III R 52/09
    Eine Aufenthaltsdauer von jährlich fünf Monaten in der Wohnung der Eltern genügt jedenfalls, um einen inländischen Wohnsitz beizubehalten, sie ist dafür aber nicht stets erforderlich (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 23. November 2000 VI R 107/99, BFHE 193, 558, BStBl II 2001, 294).
  • FG Niedersachsen, 09.07.2009 - 1 K 231/08

    Kindergeld; Wohnsitz; Gewöhnlicher Aufenthalt; Inland

    Auszug aus BFH, 28.04.2010 - III R 52/09
    Das Finanzgericht (FG) entschied mit Urteil vom 9. Juli 2009  1 K 231/08 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2010, 240), ein Kind, das zum Zwecke eines 60-monatigen Studiums ins Ausland gehe, behalte seinen Wohnsitz in der Wohnung der Eltern im Inland nur dann bei, wenn es sich dort fünf Monate im Jahr aufhalte.
  • BFH, 25.09.2014 - III R 10/14

    Kindergeld - Beibehaltung des Wohnsitzes - mehrjähriger Auslandsaufenthalt -

    Nach neuerer Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 28. April 2010 III R 52/09, BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013) sei eine starre Aufenthaltsgrenze im Inland von fünf Monaten nicht mehr erforderlich.

    Neben der voraussichtlichen Dauer der auswärtigen Unterbringung, der Art der Unterbringung am Ausbildungsort auf der einen und im Elternhaus auf der anderen Seite, dem Zweck des Auslandsaufenthalts, den persönlichen Beziehungen des Kindes am Wohnort der Eltern einerseits und am Ausbildungsort andererseits (Senatsbeschluss vom 22. November 2011 III B 154/11, BFH/NV 2012, 375, unter II.), kommt der Dauer und Häufigkeit der Inlandsaufenthalte erhebliche Bedeutung zu (Senatsurteil in BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013, unter II.1.a; Senatsbeschlüsse vom 27. Dezember 2011 III B 14/10, BFH/NV 2012, 555, unter II.1.; vom 17. Mai 2013 III B 121/12, BFH/NV 2013, 1381, unter 1.b aa; BFH-Beschluss vom 12. Februar 2014 V B 39/13, BFH/NV 2014, 715, unter 2.).

    bb) Kinder, die sich zum Zwecke des Studiums für mehrere Jahre ins Ausland begeben, behalten ihren Wohnsitz bei den Eltern daher nur dann bei, wenn sie diese in ausbildungsfreien Zeiten nutzen (Senatsurteil in BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013, unter II.1.a).

    Bei der Ermittlung der Dauer der Inlandsaufenthalte bleiben solche Zeiten außer Betracht, in denen sich das Kind vor dem Beginn und nach dem Ende des Studiums im Inland aufhält (Senatsurteil in BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013, unter II.1.b).

  • BFH, 23.06.2015 - III R 38/14

    Kindergeld - Beibehaltung des Wohnsitzes - mehrjähriger Auslandsaufenthalt -

    Zu keiner anderen Beurteilung führt der Hinweis der Familienkasse, wonach der erkennende Senat im Urteil vom 28. April 2010 III R 52/09 (BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013) eine Aufenthaltsdauer von jährlich fünf Monaten in der Wohnung der Eltern habe genügen lassen, um einen inländischen Wohnsitz beizubehalten.

    Soweit die Familienkasse daraus jedoch den Umkehrschluss ziehen wollte, dass in jedem Fall ein Aufenthalt von mindestens fünf Monaten zu fordern sei, hat dies der Senat im Urteil in BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013 ausdrücklich abgelehnt (s.a. Senatsbeschluss vom 12. Februar 2009 III B 100/08, nicht veröffentlicht).

  • FG München, 13.03.2014 - 5 K 745/12

    Kindergeld, Schulbesuch minderjähriger Kinder im Ausland (Tunesien)

    Im Urteil vom 28. April 2010 (III R 52/09, BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013) habe der BFH ausgeführt, dass die Grundsätze, nach denen sich bestimme, ob jemand einen Wohnsitz (§ 8 der Abgabenordnung -AO-) oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt (§ 9 AO) im Inland habe, durch langjährige Rechtsprechung geklärt seien.

    Bei der Angabe eines Zeitraums für die Aufenthaltsdauer bei den Eltern nehme der BFH (in BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013) ausdrücklich auf das Urteil des VI. Senats des BFH (in BFHE 193, 558, BStBl II 2001, 294), nicht aber auf das Urteil des BFH (in BFH/NV 2001, 684) Bezug.

    Nichts anderes könne es bedeuten, wenn der BFH (in BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013) betone, dass eine Aufenthaltsdauer von fünf Monaten jedenfalls genüge, aber nicht stets erforderlich sei.

    Im Einzelfall können auch zwei Wohnsitze nebeneinander bestehen (vgl. auch § 19 Abs. 1 Satz 2 AO), wenn nach den äußeren Umständen der Lebensmittelpunkt zeitlich und örtlich zwei Wohnungen in verschiedenen Orten zuzuordnen ist und so zwei Schwerpunkte der Lebensverhältnisse gebildet worden sind (vgl. BFH in BFHE 193, 558, BStBl II 2001, 294, m.w.N., und in BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013, und BFH-Beschluss vom 27. Dezember 2011 III B 24/10, BFH/NV 2012, 917).

    Der Inlandswohnsitz wird in solchen Fällen nur dann beibehalten, wenn der Betroffene entweder seinen Lebensmittelpunkt weiterhin am bisherigen Wohnort hat (keine Wohnsitzbegründung am Ort des Auslandsaufenthalts) oder er zwar keinen einheitlichen Lebensmittelpunkt mehr hat, er aber nunmehr über zwei Schwerpunkte der Lebensverhältnisse (zwei Wohnsitze) verfügt, von denen einer am bisherigen Wohnort liegt (vgl. BFH in BFHE 193, 558, BStBl II 2001, 294, und in BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013, jeweils m.w.N.).

  • BFH, 15.07.2010 - III R 6/08

    Kein Kindergeld nach den §§ 62 ff. EStG für in der Türkei lebende Kinder eines

    Ein nur gelegentliches Verweilen während unregelmäßig aufeinander folgender kurzer Zeiträume zu Erholungs- bzw. Besuchszwecken reicht nicht aus (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile vom 20. November 2008 III R 53/05, BFH/NV 2009, 564, und vom 28. April 2010 III R 52/09, BFHE 229, 270, jew. m.w.N.).
  • BFH, 17.12.2015 - V R 13/15

    Zur Verfolgungsverjährung bei zu Unrecht erlangtem Kindergeld

    Ein nur gelegentliches Verweilen während unregelmäßig aufeinander folgender kurzer Zeiträume zu Erholungs- bzw. Besuchszwecken reicht nicht aus (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile in BFHE 230, 545, BStBl II 2012, 883, Rz 12; vom 20. November 2008 III R 53/05, BFH/NV 2009, 564; vom 28. April 2010 III R 52/09, BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013, jeweils m.w.N.).
  • FG Köln, 25.11.2010 - 10 K 4339/07

    Inlandswohnsitz des Kindes

    Nachdem der Kläger durch das Gericht auf die Urteile des BFH vom 28.04.2010 (III R 52/09) und 23.11.2000 (VI R 107/99) hingewiesen worden ist, vertrat er die Auffassung, dass diese Rechtsprechung sich lediglich mit Inlandsaufenthalten während der ausbildungsfreien Zeit befasse.

    Zum anderen darf die Anwesenheit des Kindes in der elterlichen Wohnung nicht nur Besuchscharakter haben, wie das bei Aufenthalten von jeweils zwei bis drei Wochen pro Jahr der Fall ist (BFH vom 23.11.2000 VI R 107/99, BFHE 193, 558, BStBl II 2001, 294; BFH vom 28.01.2010 III B 33/09, BFH/NV 2010, 829; BFH vom 28.04.2010 III R 52/09, BFHE 229, 270).

    Ein Aufenthalt, der keinen Besuchscharakter mehr hat, wird nach der Rechtsprechung des BFH, dieses Senates sowie anderer Finanzgerichte jedenfalls dann angenommen, wenn die Aufenthaltsdauer in Deutschland fünf Monate beträgt (BFH vom 23 11.2000, VI R 165/99, BStBl II 2001, 279 und vom 20.04.2009, III S 33/08 (PKH), juris; BFH vom 28.04.2010 III R 52/09, BFHE 229, 279; FG Köln vom 15.05.2008, 10 K 1610/06, EFG 2008, 1896; FG Münster vom 17.08.2009, 2 K 4826/08 Kg, Juris; FG Nürnberg vom 05.02.2009, 7 K 2123/2007, EFG 2009, 844).

    Neben dem Umstand, dass ein Kind während seiner ausbildungsfreien Zeit die inländische (elterliche) Wohnung nutzt, kommt nämlich gerade der Dauer dieses Aufenthaltes eine erhebliche Bedeutung zu (vgl. zuletzt BFH vom 28.04.2010 III R 52/09, BFHE 229, 270).

  • BFH, 12.06.2017 - III B 157/16

    Kindergeld: Im Ausland lebende Kinder - Wohnsitz im Inland - Zulassung der

    NV: Für die Beurteilung der Frage, ob ein Kind, das sich mehrere Jahre im Ausland zu Ausbildungszwecken aufhält, seinen Inlandswohnsitz bei den Eltern beibehält, kommen u.a. Dauer und Häufigkeit der Inlandsaufenthalte erhebliche Bedeutung zu (vgl. z.B. Senatsurteile vom 28. April 2010 III R 52/09, BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013, und vom 25. September 2014 III R 10/14, BFHE 247, 239, BStBl II 2015, 655).

    Die Vorentscheidung steht vielmehr in voller Übereinstimmung mit den Senatsurteilen vom 28. April 2010 III R 52/09 (BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013, Rz 11) und vom 25. September 2014 III R 10/14 (BFHE 247, 239, BStBl II 2015, 655, Rz 20, m.w.N.).

  • FG Münster, 25.08.2020 - 1 K 383/20

    Anspruch auf Kindergeld bei Studium im Ausland

    Neben der voraussichtlichen Dauer der auswärtigen Unterbringung, der Art der Unterbringung am Ausbildungsort auf der einen und im Elternhaus auf der anderen Seite, dem Zweck des Auslandsaufenthalts, den persönlichen Beziehungen des Kindes am Wohnort der Eltern einerseits und am Ausbildungsort andererseits (BFH, Beschluss vom 22. November 2011 III B 154/11, BFH/NV 2012, 375), kommt der Dauer und Häufigkeit der Inlandsaufenthalte erhebliche Bedeutung zu (BFH, Urteil v. 29.04.2010 III R 52/09, BStBl II 2010, 1013; BFH, Beschlüsse vom 27. Dezember 2011 III B 14/10, BFH/NV 2012, 555; vom 17. Mai 2013 III B 121/12, BFH/NV 2013, 1381; vom 12. Februar 2014 V B 39/13, BFH/NV 2014, 715; BFH, Urteil vom 25. Juli 2019 - III R 46/18 -, juris).

    (2) Kinder, die sich zum Zwecke des Studiums für mehrere Jahre ins Ausland begeben, behalten ihre Wohnung bei den Eltern daher nur dann bei, wenn sie diese in ausbildungsfreien Zeiten nutzen (BFH, Urteil v. 29.04.2010 III R 52/09, BStBl II 2010, 1013).

    Bei der Ermittlung der Dauer der Inlandsaufenthalte bleiben solche Zeiten außer Betracht, in denen sich das Kind vor dem Beginn und nach dem Ende des Studiums im Inland aufhält (BFH, Urteil v. 29.04.2010 III R 52/09, BStBl II 2010, 1013; BFH, Urteil v. 25.09.2014 - III R 10/14 -, BStBl II 2015, 655).

  • FG Baden-Württemberg, 16.12.2019 - 8 K 2853/17

    Kindergeld: Vorliegen eines Wohnsitzes im Inland bei ausbildungsbedingten

    Anhaltspunkte dafür sind nach der Rechtsprechung des Senats neben der voraussichtlichen Dauer der auswärtigen Unterbringung, der Art der Unterbringung am Ausbildungsort auf der einen und im Elternhaus auf der anderen Seite, dem Zweck des Auslandsaufenthalts und den persönlichen Beziehungen des Kindes am Wohnort der Eltern einerseits und am Ausbildungsort andererseits vornehmlich Dauer und Häufigkeit der Inlandsaufenthalte (BFH-Beschlüsse vom 17. Mai 2017 III B 92/16, BFH/NV 2017, 1179 und vom 12. Juni 2017 III B 157/16 BFH/NV 2017, 1318; BFH-Urteile vom 23. Juni 2015 III R 38/14, BFHE 250, 381, BStBl II 2016, 102; vom 25. September 2014 III R 10/14, BFHE 247, 239, BStBl II 2015, 655; vom 28. April 2010 III R 52/09, BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013).

    Der Senat hält es für klärungsbedürftig, ob und in wie weit die Grundsätze der jüngeren Rechtsprechung des BFH zur auswärtigen Unterbringung zu Ausbildungszwecken (BFH-Beschlüsse vom 17. Mai 2017 III B 92/16, BFH/NV 2017, 1179 und vom 12. Juni 2017 III B 157/16 BFH/NV 2017, 1318; BFH-Urteile vom 23. Juni 2015 III R 38/14, BFHE 250, 381, BStBl II 2016, 102; vom 25. September 2014 III R 10/14, BFHE 247, 239, BStBl II 2015, 655; vom 28. April 2010 III R 52/09, BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013) auch auf minderjährige Kinder übertragen werden können, die sich im Ausland zum Zwecke des Schulbesuchs bei Verwandten aufhalten.

  • BFH, 27.08.2010 - III B 30/09

    Kindergeldschädlicher Auslandswohnsitz von minderjährigen Kindern

    Minderjährige Kinder können beispielsweise bei einem längerfristigen Schulbesuch im Ausland abweichend von ihren Eltern ihren inländischen Wohnsitz aufgeben und einen eigenständigen Wohnsitz im Ausland begründen (z.B. Senatsbeschluss vom 19. August 2008 III B 67-68/07, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht 2008, 2114), wobei es für die Entscheidung, ob das Kind den inländischen Wohnsitz beibehalten hat, aber darauf ankommt, wie oft und wie lange sich das Kind zwischenzeitlich im Inland aufgehalten hat (vgl. Senatsurteil vom 28. April 2010 III R 52/09, BFH/NV 2010, 1542).

    Der Senat hat mit Urteil in BFH/NV 2010, 1542 klargestellt, dass --soweit die Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes durch das im Ausland studierende Kind von der Dauer der Inlandsaufenthalte abhängt-- Zeiträume außer Betracht zu lassen sind, in denen sich das Kind vor dem Beginn oder nach dem Ende des Studiums ausschließlich im Inland aufhält.

  • FG Nürnberg, 23.10.2014 - 6 K 441/14

    Zur Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes eines im Ausland studierenden Kindes

  • FG Niedersachsen, 07.01.2020 - 5 K 168/17

    Kindergeldanspruch bei Aufenthalt des Kindes im Ausland

  • BFH, 21.06.2023 - III R 11/21

    Kindergeld für ein in Australien studierendes Kind

  • FG Hessen, 03.03.2022 - 3 K 673/21

    Festsetzung von Kindergeld für ein volljähriges Kind durch Begründen eines

  • FG München, 26.02.2015 - 10 K 585/14

    Mangels Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes im Inland während

  • BFH, 27.12.2011 - III B 14/10

    Verlust des Inlandswohnsitzes bei längerfristigem Schulbesuch im Ausland; Keine

  • BFH, 27.12.2011 - III B 24/10

    Anforderungen an die Beibehaltung des Inlandswohnsitzes eines Kindes bei

  • BFH, 23.05.2012 - III B 209/11

    Entscheidung ohne mündliche Verhandlung als Verfahrensfehler - Wohnsitz eines

  • FG Berlin-Brandenburg, 17.06.2020 - 7 K 7013/18

    Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen für das Kindergeld wegen Umschulung des

  • BFH, 29.12.2010 - III B 90/09

    Ausreichende Bezeichnung eines angefochtenen Urteils - Grundsätzliche Bedeutung

  • FG München, 13.03.2014 - 5 K 3450/12

    Kindergeld, Studium im Ausland, Beibehaltung des Wohnsitzes im Inland

  • FG München, 05.06.2018 - 5 K 2646/17

    Gewöhnliche Aufenthalt maßgeblich für Kindergeldberechtigung

  • FG Hessen, 19.12.2022 - 8 K 1775/19

    Abgrenzung des inländischen Wohnsitzes eines volljährigen Kindes im Elternhaus

  • FG Baden-Württemberg, 16.01.2012 - 6 K 4588/09

    Anspruch auf Kindergeld während eines Studiums des Kindes in der Türkei?

  • FG München, 12.08.2010 - 10 K 1767/09

    Kein inländischer Wohnsitz bei Arrest im Ausland

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