Rechtsprechung
   BVerfG, 21.05.1952 - 2 BvH 2/52   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • DFR

    Wohnungsbauförderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verteilung von Förderungsmitteln im Sozialen Wohnungsbau

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 1, 299
  • NJW 1952, 737
  • DVBl 1952, 641
  • DÖV 1952, 446


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Wird zitiert von ... (377)  

  • BVerfG, 30.03.2004 - 2 BvR 1520/01  

    Geldwäsche

    Maßgebend für die Auslegung einer Gesetzesbestimmung ist der in der Norm zum Ausdruck kommende objektivierte Wille des Gesetzgebers, wie er sich aus dem Wortlaut der Vorschrift und dem Sinnzusammenhang ergibt, in den die Norm hineingestellt ist (vgl. BVerfGE 1, 299 ; 11, 126 ; 105, 135 ; stRspr).
  • BVerfG, 19.09.2007 - 2 BvF 3/02  

    Antragslose Teilzeitbeschäftigung von Beamten verfassungswidrig

    Der Entstehungsgeschichte einer Vorschrift kommt für deren Auslegung insofern Bedeutung zu, als sie die Richtigkeit einer nach den angegebenen Grundsätzen ermittelten Auslegung bestätigt oder Zweifel behebt, die auf dem angegebenen Weg allein nicht ausgeräumt werden können (vgl. BVerfGE 1, 299 ; 10, 234 ; 11, 126 ).
  • BVerfG, 20.03.2002 - 2 BvR 794/95  

    Vermögensstrafe

    a) Maßgebend für die Auslegung einer Gesetzesbestimmung ist der in der Norm zum Ausdruck kommende objektivierte Wille des Gesetzgebers, so wie er sich aus dem Wortlaut der Vorschrift und dem Sinnzusammenhang ergibt, in den sie hineingestellt ist (vgl. BVerfGE 1, 299 ; 11, 126 ; stRspr).
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