Rechtsprechung
   BVerfG, 22.05.2001 - 1 BvR 1512/97, 1 BvR 1677/97   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundesverfassungsgericht
  • Judicialis
  • Jurion

    Umlegungsverfahren - Bebauungsplan - Verfassungsbeschwerde - Eigentum - Baulandumlegung - Inhalts- und Schrankenbestimmung

  • nwb

    BVerfGG § 92; BauGB § 45 Abs. 1 Satz 1, § 46 Abs. 1, § 55 Abs. 1, § 55 Abs. 2, § 63 Abs. 1 Satz 1, § 59 Abs. 7, § 176, § 47, §§ 45 ff., § 51, § 1 Abs. 5 Satz 1, § 59 Abs. 1, § 58 Abs. 2, § 1 Abs. 6

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Baulandumlegung zulässige Eigentumsbeschränkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften über die Baulandumlegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Baulandumlegung nach den §§ 45 ff. BauGB zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Baulandumlegung nach den §§ 45 ff. BauGB zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Neueinteilung von Grundstücken keine Enteignung

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Neueinteilung von Grundstücken keine Enteignung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 104, 1
  • NJW 2001, 3256 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 1023
  • DVBl 2001, 1427
  • DÖV 2001, 996
  • ZfBR 2001, 478



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (117)  

  • BVerfG, 26.07.2005 - 1 BvR 782/94  

    Übertragung von Lebensversicherungsverträgen

    Die Enteignung ist auf die Entziehung konkreter subjektiver, durch Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleisteter Rechtspositionen zur Erfüllung bestimmter öffentlicher Aufgaben gerichtet (vgl. BVerfGE 79, 174 ; 104, 1 ).

    Ist mit dem Entzug bestehender Rechtspositionen der Ausgleich privater Interessen beabsichtigt, handelt es sich hingegen um eine Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums (vgl. BVerfGE 101, 239 ; 104, 1 ).

  • BVerfG, 21.03.2012 - 1 BvR 2365/11  

    Zum unerlaubten Filesharing im Internet

    Darin liegt kein Widerspruch zu dem Grundsatz, dass letztinstanzliche Entscheidungen von Verfassungs wegen nicht begründet zu werden brauchen (vgl. BVerfGE 50, 287 ; 104, 1 ; stRspr).
  • BVerfG, 18.01.2006 - 2 BvR 2194/99  

    Halbteilungsgrundsatz

    a) Der Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG) kommt im Gesamtgefüge der Grundrechte die Aufgabe zu, dem Träger des Grundrechts einen Freiheitsraum im vermögensrechtlichen Bereich zu sichern und ihm damit eine eigenverantwortliche Gestaltung des Lebens zu ermöglichen (stRspr; vgl. BVerfGE 24, 367 ; 104, 1 m.w.N.).

    Die generell-abstrakte Festlegung von Rechten und Pflichten durch den Gesetzgeber bleibt stets - verfassungsmäßige oder verfassungswidrige - Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG), während der Enteignungsbegriff (Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG) beschränkt ist auf die Entziehung konkreter Rechtspositionen zur Erfüllung bestimmter öffentlicher Aufgaben, also weitgehend zurückgeführt ist auf Vorgänge der Güterbeschaffung (vgl. BVerfGE 104, 1 m.w.N. der stRspr) und jedenfalls durch gesetzliche Steuerpflichten nicht berührt wird.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht