Rechtsprechung
   BVerfG, 28.06.1960 - 2 BvL 19/59   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • DFR

    Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des § 2 Abs. 2 Nr. 1 KgfEG

Verfahrensgang

  • VG Hamburg, 16.01.1957 - IIIa VG 1180/56
  • BVerfG, 28.06.1960 - 2 BvL 19/59

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 11, 245
  • DVBl 1961, 422
  • DÖV 1960, 905



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Wird zitiert von ... (129)  

  • BVerfG, 09.12.2008 - 2 BvL 1/07  

    Neuregelung der "Pendlerpauschale" verfassungswidrig

    Bei der Ordnung von Massenerscheinungen ist der Gesetzgeber berechtigt, die Vielzahl der Einzelfälle in dem Gesamtbild zu erfassen, das nach den ihm vorliegenden Erfahrungen die regelungsbedürftigen Sachverhalte zutreffend wiedergibt (vgl. BVerfGE 11, 245 ; 78, 214 ; 84, 348 ).
  • BVerfG, 06.07.2010 - 2 BvL 13/09  

    Häusliches Arbeitszimmer

    Bei der Ordnung von Massenerscheinungen ist der Gesetzgeber berechtigt, die Vielzahl der Einzelfälle in dem Gesamtbild zu erfassen, das nach den ihm vorliegenden Erfahrungen die regelungsbedürftigen Sachverhalte zutreffend wiedergibt (vgl. BVerfGE 11, 245 ; 78, 214 ; 84, 348 ; 122, 210 ).
  • BVerfG, 27.01.1998 - 1 BvL 15/87  

    Kleinbetriebsklausel I

    Der Gesetzgeber ist daher insbesondere bei Massenerscheinungen gezwungen, aber auch berechtigt, bei seinen Entscheidungen von dem Gesamtbild auszugehen, das sich aus den vorliegenden Erfahrungen ergibt (vgl. BVerfGE 11, 245 ; stRspr; zuletzt BVerfGE 89, 15 ).
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