Rechtsprechung
   BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Bundesverfassungsgericht

    Die Verfassungsbeschwerde betrifft Unterlassungsansprüche wegen der Verbreitung herabsetzender Tatsachenbehauptungen

  • Telemedicus

    Zum Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen - Stolpe

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Mehrdeutige Meinungsäußerung

  • Jurion

    Unterlassungsklage des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe gegen die Bezeichnung als Stasi-Mitarbeiter; Unterlassungsansprüche wegen der Behauptung einer Tätigkeit Stolpes als IM-Sekretär im Dienste des Staatssicherheitsdienstes; Unterlassungsansprüche wegen der Verbreitung herabsetzender Tatsachenbehauptungen; Anspruch auf Unterlassung mehrdeutiger Äußerungen; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; Qualifizierung des Vorwurfs einer Tätigkeit als Stasi-Mitarbeiter als schwerwiegender Eingriff in das Persönlichkeitsrecht; Erfordernis der Vornahme einer Güterabwägung; Einbuße an Meinungsfreiheit durch die Untersagung der Äußerung

  • rechtsanwaltmoebius.de

    § 34 a Abs. 2 BVerfGG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verurteilung zur Unterlassung einer mehrdeutigen, das Persönlichkeitsrecht verletzenden Äußerungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten gegen Bezeichnung als Stasi-Mitarbeiter erfolgreich

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten gegen Bezeichnung als Stasi-Mitarbeiter erfolgreich

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Stolpe darf nicht als Stasi-Mitarbeiter bezeichnet werden

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Verf.beschwerde des ehemaligen brandenb. MP gegen Bezeichnung als Stasi-Mitarbeiter erfolgreich

  • spiegel.de (Pressebericht, 16.11.2005)

    Stolpe darf nicht mehr Stasi-Mitarbeiter genannt werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • issuu.com (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Das "Stolpe-Urteil", das Erwecken von Eindrücken und die Besonderheiten der Verdachtsberichterstattung (Naemi Goldapp, Leonie Voss)

  • damm-mann.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Klarstellung nach der Stolpe-Rechtsprechung (RA Dr. Roger Mann; AfP 2011, 326-330)

  • damm-mann.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Einschüchterung oder notwendiger Schutz der Persönlichkeit? (RA Dr. Roger Mann, Hamburg; AfP 1/2008, S. 6-13)

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerfG vom 25.10.2005, Az.: 1 BvR 1696/98 (Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Meinungsäußerungen)" von Wiss. Mit. Nannette Russ, original erschienen in: JA 2006, 495 - 497.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Kein Grundrecht auf üble Nachrede - Der Stolpe-Beschluss des BVerfG schützt das Personal der Demokratie" von Dr. Martin Hochhuth, original erschienen in: NJW 2006, 189 - 191.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 114, 339
  • NJW 2006, 207
  • NVwZ 2006, 447 (Ls.)
  • DVBl 2006, 43
  • afp 2005, 544
  • afp 2006, 41



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Wird zitiert von ... (253)  

  • BVerfG, 26.02.2008 - 1 BvR 1602/07  

    Caroline von Monaco III

    Dieses Grundrecht hat die Aufrechterhaltung der Grundbedingungen sozialer Beziehungen zwischen dem Grundrechtsträger und seiner Umwelt zum Ziel (vgl. BVerfGE 54, 148 ; 97, 391 ; 114, 339 ).
  • BVerfG, 10.03.2016 - 1 BvR 2844/13  

    Meinungsfreiheit schützt auch emotionalisierte Äußerungen

    Das Bundesverfassungsgericht hat die maßgeblichen Fragen im Bereich des Äußerungsrechts und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bereits entschieden (vgl. BVerfGE 85, 1; 99, 185; 114, 339).

    Doch müssen diese die betroffenen Grundrechte interpretationsleitend berücksichtigen und ihrer Bedeutung und Tragweite Rechnung tragen, damit der wertsetzende Gehalt der Grundrechte auch auf der Rechtsanwendungsebene gewahrt bleibt (vgl. BVerfGE 114, 339 m.w.N.; stRspr).

  • BVerfG, 13.06.2007 - 1 BvR 1783/05  

    Roman Esra

    Das Persönlichkeitsrecht ergänzt die im Grundgesetz normierten Freiheitsrechte und gewährleistet die engere persönliche Lebenssphäre und die Erhaltung ihrer Grundbedingungen (vgl. BVerfGE 54, 148 ; 114, 339 ).

    Zu den anerkannten Inhalten gehören das Verfügungsrecht über die Darstellung der eigenen Person, die soziale Anerkennung sowie die persönliche Ehre (vgl. BVerfGE 54, 148 ; 99, 185 ; 114, 339 ).

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt die Person insbesondere vor verfälschenden oder entstellenden Darstellungen, die von nicht ganz unerheblicher Bedeutung für die Persönlichkeitsentfaltung sind (vgl. BVerfGE 97, 125 ; 99, 185 ; 114, 339 ).

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