Rechtsprechung
   BVerfG, 18.06.1975 - 1 BvL 4/74   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des § 44 S. 2 AVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 40, 121
  • NJW 1975, 1691



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Wird zitiert von ... (240)  

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09  

    Hartz IV

    Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ergibt sich aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG (vgl. BVerfGE 40, 121 ; 45, 187 ; 82, 60 ; 113, 88 ; Urteil vom 30. Juni 2009 - 2 BvE 2/08 u.a. -, juris, Rn. 259).
  • BVerfG, 07.05.2013 - 2 BvR 909/06  

    Ehegattensplitting

    Das Splittingverfahren trägt damit mittelbar auch dem durch Art. 6 Abs. 1 GG verfolgten Ziel Rechnung, den wirtschaftlichen Zusammenhalt der Familie zu stärken (vgl. hierzu BVerfGE 28, 104 ; 40, 121 ; 62, 323 ).
  • BSG, 27.01.2009 - B 14/11b AS 9/07 R  

    Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungswidrigkeit der Höhe des Sozialgeldes

    a) Es ist nicht möglich, das verfassungsrechtlich Gebotene und aus Art. 1 iVm Art. 20 GG abgeleitete subjektiv-öffentliche Recht auf Gewährung des Existenzminimums exakt zu beziffern (zur Herleitung eines subjektiv-öffentlichen Rechts auf Gewährung des Existenzminimums vgl BVerfGE 40, 121, 133 ff; 45, 187, 228; 82, 60, 85; 87, 153, 170; 91, 111; 94, 241, 263; 98, 169, 204).
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