Rechtsprechung
| BVerfG, 04.11.1975 - 2 BvR 804/75 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,1428) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einstweilige Anordnung gegen die Eintragung des Ehemannes als Alleineigentümer im Grundbuch
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- BVerfGE 40, 294
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 13.03.1973 - 1 BvR 536/72
Untersagung der Ausstrahlung einer Fernsehsendung durch einstweilige Anordnung …
Auszug aus BVerfG, 04.11.1975 - 2 BvR 804/75
Die nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfGE 34, 341 (342 f.)) vorzunehmende Abwägung ergibt, daß die Gründe für den Erlaß einer einstweiligen Anordnung überwiegen.
- VG Arnsberg, 27.07.2001 - 12 K 3337/00
Neuregelung der Gewährung von Fraktionszuwendungen zu den sächlichen und …
vgl. BVerfG, Urteil vom 5.11.1975 - 2 BvR 193/74 -, BVerfGE 40, 294 ff.