Rechtsprechung
   BVerfG, 06.02.1979 - 2 BvR 154/78   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Pressefreiheit und sitzungspolizeiliche Maßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrige Entfernung eines Presseverfreters aus dem Sitzungssaal

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Ausschluß eines Pressevertreters - Verhandlung - Entfernung aus dem Sitzungssaal - Verstoß gegen GG - Gerichtsverfassungsrechtliche Vorschriften - Sitzungspolizei - Bedeutung und Tragweite der Pressefreiheit

Verfahrensgang

  • AG Köln, 19.01.1978 - 222a Cs 1423/77
  • AG Köln, 23.02.1978 - 222a Cs 1500/77
  • BVerfG, 06.02.1979 - 2 BvR 154/78

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 50, 234
  • NJW 1979, 1400
  • MDR 1979, 467
  • afp 1979, 301



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Wird zitiert von ... (75)  

  • BVerfG, 26.02.2008 - 1 BvR 1602/07  

    Caroline von Monaco III

    Von der Eigenart oder dem Niveau des Presseerzeugnisses oder der Berichterstattung hängt der Schutz nicht ab (vgl. BVerfGE 34, 269 ; 50, 234 ).
  • BVerfG, 11.07.2013 - 2 BvR 2302/11  

    Therapieunterbringungsgesetz entspricht bei verfassungskonformer Auslegung dem

    Einer Aufhebung der angefochtenen Entscheidungen bedarf es nicht, da diese nicht mehr die Grundlage für die aktuelle Unterbringung bilden und deshalb keine belastenden Wirkungen mehr entfalten (vgl. BVerfGE 50, 234 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 17. April 2012 - 2 BvR 1762/10 -, juris, Rn. 18).
  • BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 653/96  

    Caroline von Monaco II

    Von der Eigenart oder dem Niveau des Presseerzeugnisses oder der Berichterstattung im einzelnen hängt der Schutz nicht ab (vgl. BVerfGE 34, 269 ; 50, 234 ).
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