Rechtsprechung
   BVerfG, 20.12.1979 - 1 BvR 385/77   

Mülheim-Kärlich

§ 80 VwGO, Subsidiarität der VB;

Art. 2 Abs. 2 GG, Schutzpflicht, Wesentlichkeitstheorie

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • DFR

    Mülheim-Kärlich

  • uni-bayreuth.de

    Keine Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde vor verwaltungsgerichtlicher Hauptsacheentscheidung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur verfassungsrechtlichen Beurteilung der Genehmigung von Kernkraftwerken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde gegen die sofortige Vollziehung atomrechtlicher Errichtungsgenehmigungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 53, 30
  • NJW 1980, 759
  • DVBl 1980, 356



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Wird zitiert von ... (329)  

  • BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07  

    Rügeverkümmerung

    Denn das Bundesverfassungsgericht ist kein Superrevisionsgericht (vgl. BVerfGE 2, 336 ; 21, 209 ; 53, 30 ; stRspr).
  • BVerfG, 15.01.2008 - 1 BvL 2/04  

    Abfärberegelung

    Auch aus den Bestimmungen über die Gesetzgebungskompetenz in Art. 73 ff. GG hat es etwa die Zulässigkeit der friedlichen Nutzung der Kernenergie abgeleitet (vgl. BVerfGE 53, 30 ) oder aus den Vorschriften über die Aufgaben der Bundesregierung in den Art. 62 ff. GG deren Befugnis zu staatlichem Informationshandeln (vgl. BVerfGE 105, 252 ; 105, 279 ).
  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98  

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung der Leistung der

    Behördliche und gerichtliche Verfahren müssen dieser Bedeutung und der im Grundrecht auf Leben enthaltenen grundlegenden objektiven Wertentscheidung (vgl. BVerfGE 39, 1 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 19. März 2004, NJW 2004, S. 3100 ) gerecht werden und sie bei der Auslegung und Anwendung der maßgeblichen Vorschriften des Krankenversicherungsrechts berücksichtigen (vgl. BVerfGE 53, 30 ; zur Frage eines originären Leistungsanspruchs aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG vgl. auch Schmidt-Aßmann, Grundrechtspositionen und Legitimationsfragen im öffentlichen Gesundheitswesen, 2001, S. 23 ff. m.w.N.).
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