Rechtsprechung
   BVerfG, 20.12.1979 - 1 BvR 385/77   

Mülheim-Kärlich

§ 80 VwGO, Subsidiarität der VB;

Art. 2 Abs. 2 GG, Schutzpflicht, Wesentlichkeitstheorie

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • DFR

    Mülheim-Kärlich

  • uni-bayreuth.de

    Keine Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde vor verwaltungsgerichtlicher Hauptsacheentscheidung

  • Juristenzeitung (jstor.org)(kostenpflichtig)

    Zur verfassungsrechtlichen Beurteilung der Genehmigung von Kernkraftwerken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde gegen die sofortige Vollziehung atomrechtlicher Errichtungsgenehmigungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 53, 30
  • NJW 1980, 759
  • DVBl 1980, 356



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Wird zitiert von ... (331)  

  • BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07  

    Rügeverkümmerung

    Denn das Bundesverfassungsgericht ist kein Superrevisionsgericht (vgl. BVerfGE 2, 336 ; 21, 209 ; 53, 30 ; stRspr).
  • BVerfG, 15.01.2008 - 1 BvL 2/04  

    Abfärberegelung

    Auch aus den Bestimmungen über die Gesetzgebungskompetenz in Art. 73 ff. GG hat es etwa die Zulässigkeit der friedlichen Nutzung der Kernenergie abgeleitet (vgl. BVerfGE 53, 30 ) oder aus den Vorschriften über die Aufgaben der Bundesregierung in den Art. 62 ff. GG deren Befugnis zu staatlichem Informationshandeln (vgl. BVerfGE 105, 252 ; 105, 279 ).
  • BVerfG, 12.01.2016 - 1 BvR 3102/13  

    Ausschluss juristischer Personen vom Amt des Insolvenzverwalters ist

    Um beschwerdebefugt zu sein, muss ein Beschwerdeführer von den angegriffenen Entscheidungen nicht nur selbst und unmittelbar, sondern auch gegenwärtig betroffen sein (vgl. BVerfGE 1, 97 [101 f.]; 53, 30 [48]; 102, 197 [206]; stRspr).
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