Rechtsprechung
   BVerfG, 13.05.1980 - 1 BvR 103/77   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung (jstor.org)(kostenpflichtig)

    Zur Zulässigkeit wertender Äußerungen im öffentlichen Meinungskampf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundrecht auf Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Meinungsfreiheit - Geistige Auseinandersetzung - Politik - Auslegung - Meinungsfreiheit beschränkende Gesetze - Zulässigkeit öffentlicher Kritik - Überhöhte Anforderungen - Unvereinbarkeit mit Art. 5 GG

Verfahrensgang

  • LG Hannover, 26.11.1975 - 13 O 82/75
  • OLG Celle, 08.12.1976 - 13 U 84/76
  • BVerfG, 13.05.1980 - 1 BvR 103/77

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 54, 129
  • NJW 1980, 2069
  • VersR 1980, 1153
  • afp 1980, 147
  • afp 1981, 268



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Wird zitiert von ... (98)  

  • BVerfG, 10.03.2016 - 1 BvR 2844/13  

    Meinungsfreiheit schützt auch emotionalisierte Äußerungen

    Zu berücksichtigen ist weiter, dass grundsätzlich auch die überspitzte Meinungsäußerung der durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützten Selbstbestimmung unterliegt (vgl. BVerfGE 54, 129 ).

    Wer im öffentlichen Meinungskampf zu einem abwertenden Urteil Anlass gegeben hat, muss eine scharfe Reaktion auch dann hinnehmen, wenn sie das persönliche Ansehen mindert (vgl. BVerfGE 12, 113 ; 24, 278 ; 54, 129 ).

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06  

    Störerhaftung von Forenbetreibern

    Der Kläger muss die in dem beanstandeten Beitrag enthaltene Ehrverletzung auch nicht nach den Grundsätzen der Meinungsäußerungsfreiheit im Rahmen einer öffentlichen Auseinandersetzung hinnehmen, bei der die Vermutung zugunsten der freien Rede sprechen kann (vgl. BVerfGE 7, 198, 212 = NJW 1958, 257; BVerfGE 54, 120, 139 = NJW 1980, 2069; BVerfGE 61, 1, 7 = NJW 1983, 1415; BVerfG NJW 1990, 1980).
  • BVerfG, 22.02.2011 - 1 BvR 699/06  

    Fraport

    a) Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG schützt das Äußern einer Meinung nicht nur hinsichtlich ihres Inhalts, sondern auch hinsichtlich der Form ihrer Verbreitung (vgl. BVerfGE 54, 129 [138 f.]; 60, 234 [241]; 76, 171 [192]).
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