Rechtsprechung
   BVerfG, 16.01.1957 - 1 BvR 253/56   

Elfes

Ausreiseverbot aus Gründen der "Staatssicherheit", Art. 2 Abs. 1 GG, allgemeine Handlungsfreiheit, weiter Begriff der "verfassungsmäßigen Ordnung"

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (3)

  • De-legibus-Blog (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rußland verletzt Menschenrechte nach Adenauer-Art

  • fu-berlin.de (Dissertation mit Bezug zur Entscheidung)

    Elfes - Mehr als ein Urteil (Gunther Rojahn)

  • zeit.de (Pressekommentar, 24.01.1957)

    Elfes bleibt ohne Paß

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Wilhelm Elfes

Verfahrensgang

  • LVG Düsseldorf, 18.09.1953 - 10 K 136/53
  • LVG Düsseldorf, 04.12.1953 - 10 K 136/53
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1954 - VII A 38/54
  • BVerwG, 22.02.1956 - I C 41.55
  • BVerfG, 16.01.1957 - 1 BvR 253/56

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 6, 32
  • NJW 1957, 297



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Wird zitiert von ... (445)  

  • BVerfG, 14.10.2004 - 2 BvR 1481/04  

    EGMR-Entscheidungen

    Dabei steht das Grundrecht in einem engen Zusammenhang mit dem im Rechtsstaatsprinzip verankerten Vorrang des Gesetzes, nach dem alle staatlichen Organe im Rahmen ihrer Zuständigkeit an Gesetz und Recht gebunden sind (vgl. BVerfGE 6, 32 ).
  • BVerfG, 27.02.2008 - 1 BvR 370/07  

    Grundrecht auf Computerschutz

    aa) Heimliche Überwachungsmaßnahmen staatlicher Stellen haben einen unantastbaren Kernbereich privater Lebensgestaltung zu wahren, dessen Schutz sich aus Art. 1 Abs. 1 GG ergibt (vgl. BVerfGE 6, 32 ; 27, 1 ; 32, 373 ; 34, 238 ; 80, 367 ; 109, 279 ; 113, 348 ).
  • BVerfG, 21.06.2016 - 2 BvR 637/09  

    Zur Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum

    b) Art. 32 Buchstabe a CCC in Verbindung mit dem Zustimmungsgesetz verstößt aber auch deshalb gegen Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, weil er ohne verfassungsrechtliche Grundlage ausländische Staaten unter Verletzung des Grundsatzes der Volkssouveränität zu - empfindlichen - Grundrechtseingriffen ermächtigt (vgl. BVerfGE 6, 32 ).
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