Rechtsprechung
   BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56   

Apotheken

Art. 12 GG, verfassungsrechtliche Anforderungen an berufsregelnde Gesetze: Prüfung nach der "Dreistufentheorie"

Volltextveröffentlichungen (7)

  • DFR

    Apotheken-Urteil

  • webshoprecht.de

    Begrenzung des Grundrechts auf Berufswahlfreiheit und Berufsausübungsfreiheit (Apothekenurteil)

  • Jurakopf

    Apotheken-Urteil

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Apothekenurteil

    Art. 12 Abs. 1 GG

  • uni-bayreuth.de

    Apothekenurteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewerbefreiheit - Apothekerurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ja-aktuell.de (Entscheidungsbesprechung)

    50 Jahre Apotheken-Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Was ist geblieben? (Dr. Timo Hebeler; JA 6/2008, 413)

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 7, 377
  • BVerwGE 7, 377
  • NJW 1958, 1035



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Wird zitiert von ... (1104)  

  • BVerfG, 02.03.2010 - 1 BvR 256/08  

    Vorratsdatenspeicherung

    Dabei reichen grundsätzlich vernünftige Gründe des Allgemeinwohls aus (vgl. BVerfGE 7, 377 ; 16, 286 ; 81, 156 ; stRspr).
  • BVerfG, 24.09.2003 - 2 BvR 1436/02  

    Kopftuch Ludin

    Entsprechend seiner Aufgabe, das Verfassungsrecht zu bewahren, zu entwickeln und fortzubilden und insbesondere die verschiedenen Funktionen einer Grundrechtsnorm zu erschließen (vgl. BVerfGE 6, 55 ; 7, 377 ), ist das Bundesverfassungsgericht insoweit im Verhältnis zu den Fachgerichten nicht auf die Prüfung beschränkt, ob diese das Verfassungsrecht willkürfrei zugrunde gelegt haben, sondern hat selbst letztverbindlich über dessen Auslegung und Anwendung zu entscheiden.

    a) Das grundrechtsgleiche Recht des Art. 33 Abs. 2 GG gewährleistet das Maß an Freiheit der Berufswahl (Art. 12 Abs. 1 GG), das angesichts der von der jeweils zuständigen öffentlich-rechtlichen Körperschaft zulässigerweise begrenzten Zahl von Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst möglich ist (vgl. BVerfGE 7, 377 ; 39, 334 ).

  • BVerfG, 28.03.2006 - 1 BvR 1054/01  

    Grundrechtskonformität des staatlichen Sportwettenmonopols

    Vielmehr kommt eine Begrenzung des Schutzbereichs von Art. 12 Abs. 1 GG in dem Sinne, dass dessen Gewährleistung von vornherein nur erlaubte Tätigkeiten umfasst (vgl. BVerfGE 7, 377 ), allenfalls hinsichtlich solcher Tätigkeiten in Betracht, die schon ihrem Wesen nach als verboten anzusehen sind, weil sie aufgrund ihrer Sozial- und Gemeinschaftsschädlichkeit schlechthin nicht am Schutz durch das Grundrecht der Berufsfreiheit teilhaben können.

    a) Eingriffe in das Grundrecht der Berufsfreiheit sind nach Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG, der auch für Maßnahmen gilt, die die Freiheit der Berufswahl betreffen (vgl. BVerfGE 7, 377 ; 86, 28 ), nur auf der Grundlage einer gesetzlichen Regelung erlaubt, die den Anforderungen der Verfassung an grundrechtsbeschränkende Gesetze genügt.

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