Rechtsprechung
   BVerfG, 08.10.1985 - 1 BvR 33/83   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Rechtliches Gehör - Globale Bezugnahme - Rechtliches Gehör - Anspruchsverletzung

Besprechungen u.ä.

  • doms-siebert.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    "Es wird alles bestritten" (RA und Notar Dr. Thomas Doms; MDR 1991, 498)

Verfahrensgang

  • OLG Saarbrücken, 18.11.1982 - 6 U 22/81
  • BVerfG, 08.10.1985 - 1 BvR 33/83

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 70, 288
  • NJW 1987, 485
  • MDR 1986, 288



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Wird zitiert von ... (357)  

  • BVerfG, 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06  

    Verfassungsbeschwerden gegen Planfeststellungsbeschluss für Flughafenbau

    Das Bundesverfassungsgericht kann nur dann feststellen, dass ein Gericht seine Pflicht, den Vortrag der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und zu erwägen, verletzt hat, wenn sich dies aus den besonderen Umständen des Falles ergibt (vgl. BVerfGE 22, 267 ; 70, 288 ).
  • BGH, 20.01.2009 - XI ZR 510/07  

    Aufklärungspflicht der Bank über verdeckte Rückvergütungen auch bei Medienfonds

    103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, den Vortrag der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen (BVerfGE 60, 247, 249 ; 65, 293, 295 f. ; 70, 288, 293 ; 83, 24, 35 ; BVerfG NJW-RR 2001, 1006, 1007) .
  • BVerfG, 16.07.2016 - 2 BvR 1614/14  

    Unwirksame Zustellung an die Partei nach Bestellung eines Prozessbevollmächtigten

    Bei einer willkürlich fehlerhaften oder - wie hier - jedenfalls offensichtlich unrichtigen Gesetzesanwendung ist dies jedoch der Fall (BVerfGE 69, 145 [149]; 70, 288 [293]).
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