Rechtsprechung
   BVerfG, 29.05.1990 - 2 BvR 254/88; 2 BvR 1343/88   

Unschuldsvermutung II

§§ 153 Abs. 2, 467 StPO

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung der Unschuldsvermutung durch indizente Schuldfeststellung im Rahmen der Kosten- und Auslagenentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Unschuldsvermutung - Schuldzuweisung - Auslagenerstattung

  • Jurion (Leitsatz)

    Unschuldsvermutung - Schuldzuweisung - Auslagenerstattung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Frankfurt/Main, 25.03.1988 - 59 Js 13679/87
  • BVerfG, 29.05.1990 - 2 BvR 254/88; 2 BvR 1343/88

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 82, 106
  • NJW 1990, 2741
  • NStZ 1990, 598
  • StV 1991, 111



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Wird zitiert von ... (130)  

  • BVerfG, 26.02.2008 - 1 BvR 1602/07  

    Caroline von Monaco III

    Der Europäischen Menschenrechtskonvention kommt im nationalen Recht der Rang von einfachem Bundesrecht zu (vgl. BVerfGE 74, 358 ; 82, 106 ; 111, 307 ).
  • BVerfG, 14.10.2004 - 2 BvR 1481/04  

    EGMR-Entscheidungen

    Innerhalb der deutschen Rechtsordnung stehen die Europäische Menschenrechtskonvention und ihre Zusatzprotokolle - soweit sie für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten sind - im Range eines Bundesgesetzes (vgl. BVerfGE 74, 358 ; 82, 106 ).
  • BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09  

    EGMR Sicherungsverwahrung

    Innerhalb der deutschen Rechtsordnung stehen die Europäische Menschenrechtskonvention und ihre Zusatzprotokolle - soweit sie für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten sind - im Rang eines Bundesgesetzes (vgl. BVerfGE 74, 358 ; 82, 106 ; 111, 307 ).
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