Rechtsprechung
   BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • DFR

    Einkommensanrechnung

  • Jurion

    Arbeitslosenhilfe - Eheähnliche Gemeinschaft - Prüfung der Bedürftigkeit - Verantwortungs- und Einstehungsgemeinschaft - Unterschiedlich geschlechtliche Gemeinschaft

  • hartzkampagne.de

    Bestimmtheit des Begriffs eheähnliche Gemeinschaft

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung (jstor.org)(kostenpflichtig)

    Zur Einkommensanrechnung bei der Arbeitslosenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen einer nahestehenden Person bei Gewährung von Arbeitslosenhilfe

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    GG Art. 6 Abs. 1; AFG §§ 137 Abs. 2a, 138 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 Nr. 9
    Arbeitslosenhilfe: Anrechnung von Einkommen eines in eheähnlicher Gemeinschaft lebenden Partners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 87, 234
  • NJW 1993, 643
  • NZS 1993, 72
  • FamRZ 1993, 164
  • BB 1992, 2366
  • DB 1993, 236



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Wird zitiert von ... (781)  

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09  

    Hartz IV

    Bei der Ordnung von Massenerscheinungen darf der Gesetzgeber typisierende und pauschalierende Regelungen treffen (vgl. BVerfGE 87, 234 [255 f.]; 100, 59 [90]; 195 [205]).
  • BVerfG, 09.12.2008 - 2 BvL 1/07  

    Neuregelung der "Pendlerpauschale" verfassungswidrig

    Die gesetzlichen Verallgemeinerungen müssen allerdings auf eine möglichst breite, alle betroffenen Gruppen und Regelungsgegenstände einschließende Beobachtung aufbauen (vgl. BVerfGE 84, 348 ; 87, 234 ; 96, 1 ).
  • BVerfG, 07.05.2013 - 2 BvR 909/06  

    Ehegattensplitting

    Der Gesetzgeber muss daher Regelungen vermeiden, die geeignet sind, in die freie Entscheidung der Ehegatten über ihre Aufgabenverteilung in der Ehe einzugreifen (vgl. BVerfGE 66, 84 [94]; 87, 234 [258 f.]).

    Der besondere verfassungsrechtliche Schutz von Ehe und Familie erstreckt sich auf die "Alleinverdienerehe" daher ebenso wie auf die "Doppelverdienerehe" (vgl. z. B. BVerfGE 66, 84 [94]; 87, 234 [258 f.]; 107, 27 [53]) und schließt es aus, dass Ehegatten zu einer bestimmten Gestaltung ihrer Ehe gedrängt werden.

    Die gesetzlichen Verallgemeinerungen müssen allerdings von einer möglichst breiten, alle betroffenen Gruppen und Regelungsgegenstände einschließenden Beobachtung ausgehen (vgl. BVerfGE 84, 348 [359]; 87, 234 [255]; 96, 1 [6]; 122, 210 [232 f.]; 126, 268 [279]; BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 4. Juli 2012 - 2 BvC 1/11, 2 BvC 2/11 -, juris, Rn. 36).

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