Rechtsprechung
   BVerfG, 08.01.1959 - 1 BvR 396/55   

Gehör bei Haftbefehl

Nachträgliche Anhörung, § 308 Abs. 1 StPO (Hinweis: die restriktive Auslegung der Vorschrift, wie sie in der Entscheidung befürwortet wird, ist aufgrund des später eingefügten § 308 Abs. 1 Satz 2 StPO ausdrücklich in den Wortlaut aufgenommen worden)

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Gehör bei Haftbefehl

  • uni-bayreuth.de

    Gehör bei Haftbefehl

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlaß eines Haftbefehls in höherer Instanz und Anspruch auf rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • OLG Stuttgart, 16.09.1955 - Ws 460/55
  • OLG Stuttgart, 26.09.1955 - Ws 460/55
  • BVerfG, 08.01.1959 - 1 BvR 396/55

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 9, 89
  • NJW 1959, 427



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (218)  

  • BVerfG, 22.07.2016 - 1 BvR 2534/14  

    Kein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis bei Verfassungsbeschwerden von

    Wenn eine mit der Verfassungsbeschwerde mittelbar angegriffene Rechtsnorm gegenstandslos geworden oder ein für verfassungswidrig gehaltenes Gesetz aufgehoben worden ist, ist eine fortdauernde Beschwer dagegen im Regelfall zu verneinen (vgl. BVerfGE 9, 89 [92 ff.]; 100, 271 [281]; 108, 370 [383]; 109, 64 [84]; stRspr).
  • BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02  

    Rechtsschutz gegen den Richter I

    In vielen Fällen ist insbesondere die Zulassung von Gegenvorstellungen gebilligt worden (vgl. BVerfGE 9, 89 ; 73, 322 ).

    Der Einzelne soll nicht nur Objekt der richterlichen Entscheidung sein, sondern vor einer Entscheidung, die seine Rechte betrifft, zu Wort kommen, um als Subjekt Einfluss auf das Verfahren und sein Ergebnis nehmen zu können (vgl. BVerfGE 9, 89 ).

    Der Grundgedanke einer Befassung des iudex a quo liegt schon den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Möglichkeit einer Selbstkontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Wege einer Gegenvorstellung zu Grunde (vgl. BVerfGE 9, 89 ; 63, 77 ; 73, 322 ).

  • BVerfG, 26.08.2013 - 2 BvR 371/12  

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde im „Fall Mollath“

    Der Beschwerdeführer hat daher ein fortbestehendes schutzwürdiges Interesse an einer nachträglichen verfassungsrechtlichen Überprüfung und gegebenenfalls einer hierauf bezogenen Feststellung der Verfassungswidrigkeit dieses Grundrechtseingriffs durch das Bundesverfassungsgericht (vgl. BVerfGE 9, 89 ; 32, 87 ; 53, 152 ; 91, 125 ; 104, 220 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht