Rechtsprechung
   BVerfG, 22.05.1996 - 1 BvR 744/88, 60/89, 1519/91   

Apothekerwerbeverbot

Art. 12 Abs. 1 GG, Berufsordnung

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Apothekenwerbung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verfassungswidrigkeit des Verbots üblicher Werbung für Apotheker

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigkeit landesrechtlicher Vorschriften über das Werbeverbot von Apothekern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Werbeverbote für Apotheker sind zum Teil verfassungswidrig

  • Jurion (Leitsatz)

    Berufsfreiheit - Werbeverbote - Apotheker

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 94, 372
  • NJW 1996, 3067
  • ZIP 1996, 1626
  • NVwZ 1997, 53 (Ls.)
  • AnwBl 1996, 578



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Wird zitiert von ... (274)  

  • BVerfG, 02.03.2010 - 1 BvR 256/08  

    Vorratsdatenspeicherung

    Eingriffe in die Berufsausübungsfreiheit müssen durch ausreichende Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt sein (vgl. BVerfGE 94, 372 ; 101, 331 ; 121, 317 ).
  • BVerfG, 10.03.2016 - 1 BvR 2844/13  

    Meinungsfreiheit schützt auch emotionalisierte Äußerungen

    Da weitere Tatsachenfeststellungen nicht erforderlich sind und die Beschwerdeführerin ein berechtigtes Interesse daran hat, möglichst rasch eine das Verfahren abschließende Entscheidung zu erhalten (vgl. BVerfGE 84, 1 ; 94, 372 ), wird lediglich das Urteil des Oberlandesgerichts aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Oberlandesgericht zurückverwiesen (§ 95 Abs. 2 BVerfGG).
  • BVerfG, 12.01.2016 - 1 BvL 6/13  

    Verbot der Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Ärzten und

    In das durch Art. 12 Abs. 1 GG garantierte einheitliche Grundrecht der Berufsfreiheit (stRspr; vgl. nur BVerfGE 7, 377 ; 103, 172 ; 135, 90 ) darf nur auf gesetzlicher Grundlage und unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit eingegriffen werden (stRspr; vgl. nur BVerfGE 94, 372 ; 103, 1 ; 126, 112 ; 135, 90 ).
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