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   BVerwG, 09.09.2015 - 6 C 28.14   

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https://dejure.org/2015,24171
BVerwG, 09.09.2015 - 6 C 28.14 (https://dejure.org/2015,24171)
BVerwG, Entscheidung vom 09.09.2015 - 6 C 28.14 (https://dejure.org/2015,24171)
BVerwG, Entscheidung vom 09. September 2015 - 6 C 28.14 (https://dejure.org/2015,24171)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    AEG § 5 Abs. 1 Nr. 2, § 5a Abs. 2; Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 Art. 2 Abs. 4, Art. 18 Abs. 1; Richtlinie 2008/57/EG Art. 1, 5; Verordnung (EU) Nr. 454/2011
    Eisenbahnaufsicht; Fahrgastrechte; Information bei Verspätungen; Bahnhofsbetreiber; "aktive" Informationspflicht; Möglichkeitsvorbehalt; technische Einrichtungen; Dynamischer Schriftanzeiger; Ausstattungsverpflichtung; Technische Spezifikationen für die Interoperabilität ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG § 5 Abs. 1 Nr. 2, § 5a Abs. 2
    "aktive" Informationspflicht; Ausstattungsverpflichtung; Bahnhofsbetreiber; Dynamischer Schriftanzeiger; Eisenbahnaufsicht; Ermessen; Fahrgastrechte; Information bei Verspätungen; Möglichkeitsvorbehalt; Störerauswahl; Technische Spezifikationen für die Interoperabilität ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 Nr 2 AEG 1994, § 5a Abs 2 AEG 1994, Art 2 Abs 4 EGV 1371/2007, Art 18 Abs 1 EGV 1371/2007, Art 1 EGRL 57/2008
    Informationspflicht des Bahnhofsbetreibers bei Verspätungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 Nr 2 AEG 1994, § 5a Abs 2 AEG 1994, Art 2 Abs 4 EGV 1371/2007, Art 18 Abs 1 EGV 1371/2007, Art 1 EGRL 57/2008
    Informationspflicht des Bahnhofsbetreibers bei Verspätungen

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Informationspflicht eines Bahnhofsbetreibers bei Verspätungen im Bahnverkehr

  • doev.de PDF

    Informationspflicht des Bahnhofsbetreibers bei Verspätungen

  • rewis.io

    Informationspflicht des Bahnhofsbetreibers bei Verspätungen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eisenbahnaufsicht; Fahrgastrechte; Information bei Verspätungen; Bahnhofsbetreiber; "aktive" Informationspflicht; Möglichkeitsvorbehalt; technische Einrichtungen; Dynamischer Schriftanzeiger; Ausstattungsverpflichtung; Technische Spezifikationen für die Interoperabilität ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Bahnhöfe und Haltepunkte sind mit Einrichtungen zur Information über Verspätungen auszustatten

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Bahnhöfe und Haltepunkte sind mit Einrichtungen zur Information über Verspätungen auszustatten

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Infos auch an kleinen Bahnhöfen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bahnverspätung - und die Information auf dem Bahnhof

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bahnverspätung - und die Informationspflicht des Bahnhofsbetreibers

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Anzeigetafeln zu Verspätungen auch an kleinen Bahnhöfen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Auch an kleinen Bahnhöfen - Bahn muss über Verspätungen informieren

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Informationspflicht des Bahnhofsbetreibers bei Verspätungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bahnhöfe und Haltepunkte sind mit Einrichtungen zur Information über Verspätungen auszustatten

  • bayrvr.de (Kurzinformation)

    Bahnhöfe und Haltepunkte sind mit Einrichtungen zur Information über Verspätungen auszustatten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zug zu spät? Deutsche Bahn hat Informationspflicht

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bahnreisende müssen über Verspätungen informiert werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Deutsche Bahn muss auf jedem Bahnhof auf Verspätungen hinweisen

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bahnhofsbetreiber muss Fahrgäste aktiv über Verspätungen informieren können

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 153, 1
  • NJW 2016, 263
  • NZV 2016, 149
  • DÖV 2016, 87
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 26.09.2013 - C-509/11

    Bahnreisende haben bei erheblichen Verspätungen auch dann Anspruch auf teilweise

    Auszug aus BVerwG, 09.09.2015 - 6 C 28.14
    Wie sich insbesondere aus den Erwägungsgründen 1 bis 3 ergibt, ist wesentliches Ziel der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 der Schutz der Rechte der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr unter Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus (vgl. EuGH, Urteil vom 26. September 2013 - C-509/11 - juris Rn. 51, 65).
  • BVerwG, 11.09.2019 - 6 C 15.18

    Datenschutzbehörde kann Betrieb einer Facebook-Fanpage untersagen

    Die Behörde kann sich bei der Auswahl unter mehreren in Betracht kommenden Adressaten von der Erwägung leiten lassen, dass ein rechtswidriger Zustand durch die Inanspruchnahme eines bestimmten Adressaten schneller oder wirksamer beseitigt werden kann (zum allgemeinen Polizeirecht Denninger, in: Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 6. Aufl. 2018, D. Polizeiaufgaben, Rn. 133; zur Adressatenwahl im Eisenbahnrecht: BVerwG, Urteil vom 9. September 2015 - 6 C 28.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:090915U6C28.14.0] - BVerwGE 153, 1 Rn. 32; im Umweltrecht: Sparwasser/Heilshorn, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band III, Stand Februar 2019, § 14 BImSchG Rn. 45).
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