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   BVerwG, 15.11.1967 - V C 1.67   

Volltextveröffentlichungen

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GjS § 1; GjSDV § 5; VwGO § 139

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerwGE 28, 223



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 16.12.1971 - I C 31.68  

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 5, Art. 6 Abs. 2, Art. 19 Abs. 4

    a) Bei der Entscheidung über die Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Schriften steht der Bundesprüfstelle ein Beurteilungsspielraum zu (Abweichung von BVerwGE 25, 112; 28, 223).
  • BSG, 14.12.1994 - 12 RK 80/92  

    KSVG § 1, § 2, § 24 Abs. 1 Nr. 9

    Der Senat hat bislang offengelassen, ob nach dem KSVG von einem eher weiten, formalen Kunstbegriff auszugehen ist, der bereits erfüllt ist, wenn das zu beurteilende Werk ohne Rücksicht auf sein geistiges Niveau den Gattungsanforderungen eines bestimmten Werktyps der Kunst (z.B. Gedicht, Gemälde, Tanz usw) entspricht (vgl. BVerfGE 67, 219, 226 f), oder ob außerdem materielle Kriterien erfüllt sein müssen, wie etwa die freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen, Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache zur unmittelbaren Anschauung gebracht werden (zum Kunstbegriff im Verfassungsrecht vgl. BVerfGE 67, 213 ; 30, 173, 179; im Jugendschutz vgl. BVerwGE 28, 223 ; im strafrechtlichen Jugendschutz vgl. BGHSt 37, 55 ; im Einkommensteuerrecht vgl. BFHE 136, 474 = NJW 1983, 1224; zum urheberrechtlichen Begriff der "geistigen Schöpfung" vgl. Hubmann, Urheber und Verlagsrecht, 4. Aufl, S. 35).
  • BVerwG, 16.12.1971 - I C 41.69  

    GjS §§ 1, 6; VwGO § 117 Abs. 2 Nr. 4

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