Rechtsprechung
   BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 8.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,442
BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 8.80 (https://dejure.org/1984,442)
BVerwG, Entscheidung vom 03.02.1984 - 4 C 8.80 (https://dejure.org/1984,442)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Februar 1984 - 4 C 8.80 (https://dejure.org/1984,442)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Planungsbedürfnis - Auswirkungen - Öffentliche Belange - Zulässigkeit - Einzelhandelsbetrieb - Umgebung - Einfügen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 1 Abs. 3; BauGB § 34 Abs. 1

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 68, 352
  • NJW 1984, 1773
  • NVwZ 1984, 583 (Ls.)
  • DVBl 1984, 637
  • BauR 1984, 373
  • BauR 1984, 377
  • ZfBR 1984, 137
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (45)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 54.80

    Zur Zulässigkeit von Verbrauchermärkten - Verfassungsmäßigkeit der …

    Auszug aus BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 8.80
    Der Senat hat in dem heutigen Urteil BVerwG 4 C 54.80 entschieden, daß gegen den Ausschluß derartiger Betriebe aus Gewerbegebieten verfassungsrechtliche Bedenken nicht bestehen.

    Der Senat hat im heutigen Urteil BVerwG 4 C 54.80 ausgeführt, daß § 11 Abs. 3 BauNVO 1977 auch im Rahmen des § 34 Abs. 3 BBauG anwendbar ist.

  • BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 17.82

    Bebauungsplan - Flächennutzungsplan - Wirksamkeit - Unwirksamkeit - Landesrecht - …

    Auszug aus BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 8.80
    Der Senat hat im heutigen Urteil BVerwG 4 C 17.82 näher ausgeführt, unter welchen Voraussetzungen ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO im Einzelfall nach Umfang und Zweckbestimmung der Eigenart eines Baugebiets widersprechen kann.

    Die nach § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO maßgebenden "Belästigungen und Störungen" sind - wie der Senat ebenfalls im Urteil BVerwG 4 C 17.82 ausgeführt hat - nicht solche in einem größeren städtebaulich-funktionalen Zusammenhang auftretenden "Fernwirkungen" eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs, wie sie § 11 Abs. 3 BauNVO 1977 beschreibt.

  • BVerwG, 18.02.1983 - 4 C 18.81

    Gebot des Einfügens - Gebot der Rücksichtnahme - Private Windenergieanlage - …

    Auszug aus BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 8.80
    Das Berufungsurteil ist aufzuheben: Der Senat hat eine nach Verkündung des Berufungsurteils durch das Inkrafttreten eines Bebauungsplans eingetretene Änderung der Rechtslage zu beachten (Urteil des Senats vom 1. Dezember 1972 - BVerwG 4 C 6.71 - BVerwGE 41, 227; Urteil vom 18. Februar 1983 - BVerwG 4 C 18.81 - BVerwGE 67, 23).
     
  • BVerwG, 30.11.1979 - 4 B 174.79

    Erteilung einer Bebauungsgenehmigung für die Errichtung eines …

    Auszug aus BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 8.80
    Der Senat hat mit Beschluß vom 30. November 1979 - BVerwG 4 B 174.79 - die Revision zugelassen, soweit das Oberverwaltungsgericht die Klage auch bezüglich des hilfsweise gestellten Antrags abgewiesen hat, den Beklagten zu verpflichten, der Klägerin die Bebauungsgenehmigung unter Ausklammerung der Frage der wegemäßigen Erschließung zu erteilen.
  • BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis …

    Auszug aus BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 8.80
    Der Senat hat zwar im Urteil vom 26. Mai 1978 - BVerwG 4 C 9.77 - (BVerwGE 55, 369 [BVerwG 26.05.1978 - 4 c 9/77]) bei Erläuterung des Begriffs des "Einfügens" in § 34 Abs. 1 BBauG das Stichwort "Planungsbedürfnis" gebraucht, jedoch nicht in dem Sinne, daß ein Planungsbedürfnis als solches und schlechthin das Einfügen hindere.
  • BVerwG, 01.12.1972 - IV C 6.71

    Beachtlichkeit eines während des Revisionsverfahrens zustandekommenden …

    Auszug aus BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 8.80
    Das Berufungsurteil ist aufzuheben: Der Senat hat eine nach Verkündung des Berufungsurteils durch das Inkrafttreten eines Bebauungsplans eingetretene Änderung der Rechtslage zu beachten (Urteil des Senats vom 1. Dezember 1972 - BVerwG 4 C 6.71 - BVerwGE 41, 227; Urteil vom 18. Februar 1983 - BVerwG 4 C 18.81 - BVerwGE 67, 23).
  • BVerwG, 26.09.1991 - 4 C 5.87

    Baurecht: Rechtsnatur der Hamburger Baupolizeiverordnung, Flächenberechnung nach …

    Auf § 34 BBauG/BauGB darf aber zur Ergänzung eines einfachen Bebauungsplans nur in dem Umfang zurückgegriffen werden, wie ihm die zu seiner Qualifizierung erforderlichen Festsetzungen fehlen (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 8.80 - BVerwGE 68, 352 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2017 - 5 S 1003/16

    Rücknahme eines Bauvorbescheides für Einkaufszentrum

    Selbst in Bezug auf § 34 Abs. 1 BauGB in der Fassung bis zum 30.6.1987, in der die Vorschrift noch das Tatbestandsmerkmal "sonstige öffentliche Belange" aufwies, stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass ein wegen der Auswirkungen im Sinne der § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und § 11 Abs. 3 Satz 2 BauNVO 1977 sich ergebendes "Planungsbedürfnis" kein "sonstiger öffentlicher Belang" im Sinne des § 34 Abs. 1 BBauG sei, der die Zulässigkeit eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs hindere (BVerwG, Urteil vom 3.2.1984 - 4 C 8.80 - BVerwGE 68, 352, juris Rn. 16).
  • BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 15.92

    Müssen die Ziele der Raumordnung und Landesplanung bei Entscheidungen gemäß § 34 …

    Ein etwaiges aus § 1 Abs. 4 BauGB ableitbares Planungserfordernis schlägt bei einem Vorhaben, das sich in den Rahmen der vorhandenen Umgebungsbebauung einfügt, nicht als Zulassungshindernis durch (vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Oktober 1980 - BVerwG 4 C 3.78 - BVerwGE 61, 128 und vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 8.80 - BVerwGE 68, 352).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht