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   BVerwG, 15.02.1990 - 1 WB 36.88   

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https://dejure.org/1990,299
BVerwG, 15.02.1990 - 1 WB 36.88 (https://dejure.org/1990,299)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.1990 - 1 WB 36.88 (https://dejure.org/1990,299)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 1990 - 1 WB 36.88 (https://dejure.org/1990,299)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Berücksichtigung der Schwerbehinderteneigenschaft von Soldaten bei Dienstpostenbesetzung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtswidrige Ermessensentscheidung - Schwerbehinderter Soldat - Behinderung - Personalentscheidung - Schwerbehindertenvertretung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 86, 244
  • NVwZ 1990, 1171 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1990, 489
  • NVwZ-RR 1991, 489
 
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Wird zitiert von ... (83)

  • BVerfG, 24.09.2003 - 2 BvR 1436/02

    Kopftuch Ludin

    Bei diesem prognostischen Urteil steht dem Dienstherrn ein weiter Beurteilungsspielraum zu; die Nachprüfung durch die Fachgerichte beschränkt sich im Wesentlichen darauf, ob der Dienstherr von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, den beamten- und verfassungsrechtlichen Rahmen verkannt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (vgl. BVerfGE 39, 334 ; BVerwGE 61, 176 ; 68, 109 ; 86, 244 ).
  • BAG, 22.01.2020 - 7 ABR 18/18

    Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei der Umsetzung eines Arbeitnehmers

    Die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand kann als Verwaltungsakt anfechtbar sein, wenn die gebotene vorherige Anhörung der Schwerbehindertenvertretung unterblieben ist (vgl. BVerwG 15. Februar 1990 - 1 WB 36.88 - BVerwGE 86, 244) .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2018 - 18 A 256/18

    Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen teilweise

    vgl. Aschke, in: Bader/Ronellenfitsch, VwVfG, § 40 Rn. 97 ("Ermessensfehler sind materielle Fehler und keine Verfahrensfehler"); zur Übertragung des Rechtsgedankens des nicht unmittelbar anwendbaren § 46 VwVfG auf Ermessensfehler: BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 1990 - 1 WB 36/88 -, juris Rn. 32; Schemmer, in: Bader/Ronellenfitsch, VwVfG, § 46 Rn. 20; Sachs, in: Stelkens/Bonk/Sachs, 8. Auflage 2014, § 46 Rn. 36.
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