Volltextveröffentlichungen (3)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO §§ 485 ff. § 494a
  Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Selbständiges Beweisverfahren: Streitwert

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Streitwert

Papierfundstellen

• BauR 1994, 408

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Hamburg, 01.02.2000 - 9 W 2/00

  Streitwert im selbständigen Beweisverfahren

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• OLG Brandenburg, 12.12.2019 - 12 W 34/19

  Beschwerde gegen eine Streitwertbemessung

  Soweit auf solche Anhaltspunkte nicht zurückgegriffen werden kann - etwa weil die Mängel vom Sachverständigen nicht oder teilweise nicht bestätigt werden -, ist zur Bestimmung des Interesses des Antragstellers auf seine Angaben in der Antragsschrift oder in anderen Unterlagen zurückzugreifen, jedenfalls wenn darin das Erscheinungsbild der Mängel nachvollziehbar dargelegt ist und die Angaben nicht aus dem Rahmen fallen (…KG BauR 2003, S. 1765; OLG Hamburg a. a. O. OLG München BauR 1994, S. 408, Herget, a. a. O.).
• OLG München, 10.06.2003 - 13 W 1577/03

  Streitwert im selbständigen Beweisverfahren

  Die überwiegende Rechtsprechung der Oberlandesgerichte stellt ferner auf die Streitwertangabe im Zeitpunkt der Antragstellung ab (z. B. OLG München, BauR 94, 408; OLG Koblenz, JurBüro 1998, 267; OLG Karlsruhe, JurBüro 1997, 531; weitere Nachweise bei Wirges, JurBüro 1997, 565).

 
• OLG Brandenburg, 05.09.2000 - 12 W 12/00

  Streitwert im selbständigen Beweisverfahren zur Feststellung von Baumängeln)

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• OLG Brandenburg, 10.08.2021 - 12 W 26/21

  Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens

  Soweit auf solche Anhaltspunkte nicht zurückgegriffen werden kann - etwa weil die Mängel vom Sachverständigen nicht oder teilweise nicht bestätigt werden -, ist zur Bestimmung des Interesses des Antragstellers auf seine Angaben in der Antragsschrift oder in anderen Unterlagen zurückzugreifen, jedenfalls wenn darin das Erscheinungsbild der Mängel nachvollziehbar dargelegt ist und die Angaben nicht aus dem Rahmen fallen (…KG BauR 2003, S. 1765; OLG Hamburg a. a. O. OLG München BauR 1994, S. 408, Herget, a. a. O.).
• OLG Koblenz, 29.06.2000 - 15 W 375/00

  Gegenstandswert im selbständigen Beweisverfahren

  Nach anderer Auffassung soll es für die Streitwertbemessung allein auf die Verfahrenseinleitung ankommen und nicht auf das Ergebnis der Beweisaufnahme, weil nach allgemeinen Wertgrundsätzen der Zeitpunkt der Antragstellung für die Streitwertbemessung maßgebend sei (vgl. z.B. OLG Bamberg, JurBüro 1998, 95; OLG Karlsruhe, JurBüro 1997, 531; OLG München, BauR 1994, 408; OLG Koblenz, 1. Zivilsenat, BauR 1998, 593; 5. Zivilsenat, BauR 1993, 250 und 3. Zivilsenat, Beschluss vom 3. Januar 2000 - 3 W 829/99 -).
• OLG Oldenburg, 06.12.1994 - 2 W 119/94

  Beweisverfahren, Beweissicherung, Streitwert, Hauptsacheinteresse, …

  Aus der in der Beschwerde angeführten Entscheidung des OLG München (BauR 1994, 408) können die Beklagten nichts Gegenteiliges herleiten.