Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 22.12.1993

Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.12.1993 - 11 W 53/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3613
OLG Köln, 22.12.1993 - 11 W 53/93 (https://dejure.org/1993,3613)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.12.1993 - 11 W 53/93 (https://dejure.org/1993,3613)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. Dezember 1993 - 11 W 53/93 (https://dejure.org/1993,3613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,3613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Gesamthypothek für Bauarbeiten an mehreren benachbarten Grundstücken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 531
  • BauR 1995, 110
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.03.2000 - VII ZR 299/96

    Einräumung einer Bauhandwerkersicherungshyptohek bei Arbeiten des Unternehmes an

    b) Zu Unrecht meint das Berufungsgericht in Anschluß an eine verbreitete Meinung in Rechtsprechung und Schrifttum, der Schutzzweck des § 648 Abs. 1 BGB gebiete es, die vertraglich geschuldete Leistung eines Bauwerks hinsichtlich der geschuldeten Sicherheit in die dem jeweiligen Grundstück erbrachten Leistungen aufzuteilen (OLG Frankfurt, OLGZ 1985, 193, 199 f; OLG Köln, BauR 1995, 110 = NJW-RR 1994, 531; Oelmaier/Merl, Handbuch des privaten Baurechts, 2. Aufl., § 19 Rdn. 185; Werner/Pastor, Der Bauprozeß, 9. Aufl. Rdn. 244; Heiermann/Riedl/Rusam, VOB, 8. Aufl., B § 2 Rdn. 48; Ingenstau/Korbion, VOB, 13. Aufl., B § 16 Rdn. 376; Siegburg, Die Bauwerksicherungshypothek, 1989, S. 239 ff; ders., BauR 1990, 32, 49).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.12.1993 - 11 W 58/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,14339
OLG Köln, 22.12.1993 - 11 W 58/93 (https://dejure.org/1993,14339)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.12.1993 - 11 W 58/93 (https://dejure.org/1993,14339)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. Dezember 1993 - 11 W 58/93 (https://dejure.org/1993,14339)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,14339) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an ein einheitliches Baugrundstück i.S.d. § 648 BGB; Annahme eines einheitlichen Baugrundstücks bei Verbindung freistehender Häuser durch aneinanderstoßende Garagen; Verbot der Ausweitung des Sicherungsprivilegs des Bauhandwerkers über den Gesetzeswortlaut ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Bauhandwerkergesamthypothek trotz einheitlichen Auftrags (IBR 1994, 230)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 531
  • BauR 1995, 110
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 30.03.2000 - VII ZR 299/96

    Einräumung einer Bauhandwerkersicherungshyptohek bei Arbeiten des Unternehmes an

    b) Zu Unrecht meint das Berufungsgericht in Anschluß an eine verbreitete Meinung in Rechtsprechung und Schrifttum, der Schutzzweck des § 648 Abs. 1 BGB gebiete es, die vertraglich geschuldete Leistung eines Bauwerks hinsichtlich der geschuldeten Sicherheit in die dem jeweiligen Grundstück erbrachten Leistungen aufzuteilen (OLG Frankfurt, OLGZ 1985, 193, 199 f; OLG Köln, BauR 1995, 110 = NJW-RR 1994, 531; Oelmaier/Merl, Handbuch des privaten Baurechts, 2. Aufl., § 19 Rdn. 185; Werner/Pastor, Der Bauprozeß, 9. Aufl. Rdn. 244; Heiermann/Riedl/Rusam, VOB, 8. Aufl., B § 2 Rdn. 48; Ingenstau/Korbion, VOB, 13. Aufl., B § 16 Rdn. 376; Siegburg, Die Bauwerksicherungshypothek, 1989, S. 239 ff; ders., BauR 1990, 32, 49).

    d) Zu Unrecht wird teilweise angenommen (vgl. z.B. OLG Köln, BauR 1995, 110, 111 m.w.N.), der Unternehmer müsse sich aus Rücksicht auf die Sicherungsinteressen nachrangiger Unternehmer mit Einzelhypotheken in Höhe der auf dem jeweiligen Grundstück erbrachten Leistungen begnügen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht