Rechtsprechung
OLG Celle, 16.03.2000 - 13 U 132/99 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Abbruch der Vertragsverhandlungen für einen Schlüsselfertigbau: Schadenersatzanspruch des Generalunternehmers wegen später verwendeter Planungsleistungen für einen reinen Zweckbau
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 2 UrhG ; § 97 Abs. 1 UrhG ; § 1 UWG ; § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG ; § 18 UWG ; § 19 UWG ; § 20 UWG ; § 812 BGB ; § 823 Abs. 2 BGB ; § 826 BGB
Architektenhonorar; Akquisitionsversuch; Schadensersatz; Verschulden bei Vertragsschluss; Abbruch von Vertragsverhandlungen; Schutz von Baukunstwerken; Bauwerksplanung ; Urheberrechtsschutzfähigkeit; Ausnutzen fremder Arbeitsleistung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Architektenhonorar; Akquisitionsversuch; Schadensersatz; Verschulden bei Vertragsschluss; Abbruch von Vertragsverhandlungen; Schutz von Baukunstwerken; Bauwerksplanung ; Urheberrechtsschutzfähigkeit; Ausnutzen fremder Arbeitsleistung
- Judicialis
UrhG § 2; ; UrhG § 97 Abs. 1; ; UWG § 1; ; UWG § 17 Abs. 2 Nr. 2; ; UWG § 18; ; UWG § 19; ; UWG § 20; ; BGB § 812; ; BGB § 823 Abs. 2; ; BGB § 826
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 276
Schadensersatz nach Abbruch der Vertragsverhandlungen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Schlüsselfertigbau: Kann AN bei Abbruch der Vertragsverhandlungen Schadensersatz verlangen? (IBR 2000, 264)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Urheberschutz für Zweckbauten? (IBR 2000, 280)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 13.04.1999 - 18 O 159/98
- OLG Celle, 16.03.2000 - 13 U 132/99
Papierfundstellen
- BauR 2000, 1069
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Schleswig, 11.07.1980 - 3 U 118/78
Louisenlund
Auszug aus OLG Celle, 16.03.2000 - 13 U 132/99
An die Anforderungen, die ein Bauwerk als schöpferisch eigentümlich kennzeichnen und ihm mithin den Rang einer persönlichen geistigen Schöpfung geben, ist regelmäßig ein strenger Maßstab anzulegen (OLG Schleswig GRUR 1980, 1072;… Werner/Pastor, Der Bauprozeß, 9. Aufl., Rn. 1943). - OLG Karlsruhe, 27.02.1985 - 6 U 242/83
Rechtliche Wirkungen der widerrechtlichen Nutzung von Bauplänen; Voraussetzungen …
Auszug aus OLG Celle, 16.03.2000 - 13 U 132/99
Das Werk muss mit Darlegungsmitteln der Kunst durch formgebende Tätigkeit hervorgebracht worden sein und deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreichen, dass nach den im Leben herrschenden Anschauungen noch von Kunst gesprochen werden kann, wobei nicht auf einen höheren oder geringeren Kunstwert abzustellen ist oder darauf, ob das Bauwerk neben dem ästhetischen Zweck noch einem praktischen Zweck dient (BGHZ 24, 55, 63; OLG Karlsruhe GRUR 1985, 534, 535). - BGH, 29.03.1957 - I ZR 236/55
Bauwerk und Kunstschutz
Auszug aus OLG Celle, 16.03.2000 - 13 U 132/99
Das Werk muss mit Darlegungsmitteln der Kunst durch formgebende Tätigkeit hervorgebracht worden sein und deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreichen, dass nach den im Leben herrschenden Anschauungen noch von Kunst gesprochen werden kann, wobei nicht auf einen höheren oder geringeren Kunstwert abzustellen ist oder darauf, ob das Bauwerk neben dem ästhetischen Zweck noch einem praktischen Zweck dient (BGHZ 24, 55, 63; OLG Karlsruhe GRUR 1985, 534, 535).
- OLG Düsseldorf, 10.07.2003 - 5 U 2/03
Keine Vergütung ohne Vertrag!
(vgl. OLG Celle, BauR 2000, 1069f).