Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.03.1999 - 11 U 107/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4734
OLG Brandenburg, 16.03.1999 - 11 U 107/98 (https://dejure.org/1999,4734)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.03.1999 - 11 U 107/98 (https://dejure.org/1999,4734)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. März 1999 - 11 U 107/98 (https://dejure.org/1999,4734)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,4734) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung restlichen Werklohns aus der Durchführung von Bauleistungen; Anspruch auf Herausgabe einer Bürgschaftsurkunde; Begriff des Aushandelns im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Umfang einer Sicherheitsleistung für Bauleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sicherheitseinbehalt: Zulässige Höhe; Aufmaß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AGBG § 9; VOB/B § 14 Nr. 1, § 17
    Angemessenheit einer formularmäßig vereinbarten Sicherheitsleistung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2001, 1450
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Düsseldorf, 14.06.2019 - 22 U 248/18

    Prüfbar heißt nicht richtig!

    Diese Prüffrist beginne aber nur dann zu laufen, d. h. Fälligkeit könne nur dann eintreten, wenn die Schlussrechnung gemäß § 14 VOB-B prüffähig erstellt worden sei (vgl. OLG Brandenburg, BauR 2001, 1450).
  • OLG Brandenburg, 28.05.2009 - 12 U 170/08

    Bauvertrag: Fälligkeit einer Werklohnforderung ohne Abnahme eines mangelhaften …

    Aufmasse, die den einzelnen Leistungen nicht zuzuordnen sind, ermöglichen die Nachprüfung der abgerechneten Massen nicht, so dass die daraus erstellte Rechnung - je nach den Gegebenheiten - möglicherweise insgesamt nicht als fällig anzusehen ist (Brbg. OLG BauR 2001, S. 1450;… Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 2. Aufl. 2004, 5. Teil RZ 170).

    Grundsätzlich muss das Aufmass zwar aus sich heraus so verständlich sein, dass das jeweilige Stockwerk, der Raum und die konkrete Lage der abgerechneten Leistung nachvollziehbar werden (Brbg. OLG BauR 2001, S. 1450).

  • OLG München, 22.12.2009 - 9 U 1937/09

    Bauvertrag: Zulässigkeit der Vereinbarung einer Erfüllungsbürgschaft in Höhe von …

    Die hier vereinbarte Bürgschaft über 10 % der Bruttoauftragssumme übersteigt nicht das Sicherungsinteresse einer Auftraggeberin (…anders Ingenstau/Korbion/Joussen, VOB Teile A und B, 16. Aufl. 2007, § 17 Nr. 1 VOB/B Rdnr. 33; Brandenburgisches Oberlandesgericht BauR 2001, 1450) und ist daher nicht unbillig benachteiligend.
     
  • OLG Düsseldorf, 06.10.2009 - 21 U 130/08

    Zulässigkeit eines Sicherungsverlangens des Auftragnehmers; Formularmäßige …

    Zunächst verstößt eine Vertragserfüllungsbürgschaft in der geforderten Höhe gegen § 307 Abs. 1 BGB (vgl. OLG Brandenburg BauR 2001, 1450f, Ingenstau/Korbion-Joussen a.a.O. § 17 VOB/B Rdn. 33).
  • OLG Celle, 23.04.2014 - 13 U 9/14

    Einbehalte von insgesamt 13,43%: Sicherungsabrede unwirksam!

    Dem Auftragnehmer wird neben der Belastung der Kosten für die Bürgschaft auch Liquidität durch die nur teilweise erfolgenden Auszahlungen der Abschlagszahlungen und des weiteren Einbehalts entzogen (vgl. nur BGH…, Urteil vom 09.12.2010, a. a. O.; OLG Brandenburg, Urteil vom 16.03.1999 - 11 U 107/98;… Schmitz, ibr-online, Sicherheiten für die Bauvertragsparteien, Stand: 30. Dezember 2012, Rn. 121).
  • LG Krefeld, 31.10.2018 - 5 O 72/18

    Werkvertrag - Anspruch auf Rückerstattung von Werklohn - Prüfbarkeit der …

    Diese Prüffrist beginnt aber nur dann zu laufen, d. h. Fälligkeit kann nur dann eintreten, wenn die Schlussrechnung gemäß § 14 VOB-B prüffähig erstellt worden ist (vgl. Brandenburgisches OLG, BauR 2001, 1450).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht