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   BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01   

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https://dejure.org/2001,564
BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01 (https://dejure.org/2001,564)
BVerwG, Entscheidung vom 29.05.2001 - 4 B 33.01 (https://dejure.org/2001,564)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Mai 2001 - 4 B 33.01 (https://dejure.org/2001,564)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Dorfgebiet - Wirtschaftsstelle - Wohnnutzung - Bebauungsplan - Funktionslosigkeit - Streitwert - Baugenehmigung

  • Judicialis

    BauNVO § 5; ; GKG § 13

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 5; GKG § 13
    Bauplanungsrecht - Dorfgebiet; Wirtschaftsstelle; Wohnnutzung; Bebauungsplan; Funktionslosigkeit; Teilunwirksamkeit; Gesamtunwirksamkeit; Streitwert; Wohnhaus.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Funktionslosigkeit der Festsetzung eines Dorfgebiets

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 1055
  • DVBl 2001, 1468 (Ls.)
  • DÖV 2001, 957
  • BauR 2001, 1550
  • ZfBR 2001, 486
 
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Wird zitiert von ... (155)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 08.08.1989 - 4 NB 2.89

    Entbehrlichkeit der Festsetzung baulicher bzw. technischer Maßnahmen; Reichweite …

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01
    Hinsichtlich der Festsetzung des Baugebiets hat der Senat allerdings ausgesprochen, dass ihre Unwirksamkeit im Regelfall alle übrigen Festsetzungen des Bebauungsplans erfasst; denn sie ist die wichtigste Festsetzung, von der alle übrigen Festsetzungen regelmäßig abhängen (BVerwG, Beschluss vom 8. August 1989 - BVerwG 4 NB 2.89 - DVBl 1989, 1103).
  • BVerwG, 18.07.1989 - 4 N 3.87

    Rechtsfolgen von Verfahrensfehlern bei Änderung des Bebauungsplans; Feststellung …

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01
    Insoweit ist durch die Rechtsprechung geklärt, dass darauf abzustellen ist, ob der gültige Teil des Bebauungsplans für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken kann und ob die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch einen Plan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1989 - BVerwG 4 N 3.87 - BVerwGE 82, 225 ).
  • BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 34.86

    Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in einem Mischgebiet; Unzulässigkeit …

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01
    In diesem Sinne hat der Senat für das Mischgebiet (§ 6 BauNVO) angenommen, dass seine Festsetzung wegen Funktionslosigkeit außer Kraft treten kann, wenn eine der beiden Hauptnutzungsarten des Mischgebiets - die Wohnnutzung oder die gewerbliche Nutzung - verdrängt wird und das Gebiet deshalb in einen anderen Gebietstyp "umkippt" (BVerwG, Urteil vom 4. Mai 1988 - BVerwG 4 C 34.86 - BVerwGE 79, 309 ).
     
  • OVG Saarland, 22.08.1995 - 2 Y 9/95

    Beschwer; Obsiegende Partei; Streitwertfestsetzung; Vorbescheid; …

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01
    Die Vorinstanzen haben den Streitwert im Anschluss an den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22. August 1995 - 2 Y 9/95 - auf 6 000 DM festgesetzt.
  • BVerwG, 29.04.1977 - 4 C 39.75

    Außerkrafttreten bauplanerischer Festsetzungen wegen Funktionslosigkeit

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01
    Allgemein gilt nämlich, dass eine bauplanerische Festsetzung wegen Funktionslosigkeit außer Kraft tritt, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (BVerwG, Urteil vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - BVerwGE 54, 5).
  • BVerwG, 24.04.1995 - 4 B 76.95
    Auszug aus BVerwG, 29.05.2001 - 4 B 33.01
    Wird in einem Vorbescheidsverfahren über die prinzipielle Frage der Bebaubarkeit eines Grundstücks gestritten, so kann der Streitwert sogar noch höher anzusetzen sein; auszugehen ist dann von der mutmaßlichen Bodenwertsteigerung (BVerwG, Beschluss vom 24. April 1995 - BVerwG 4 B 76.95 - Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 86).
  • BVerwG, 23.04.2009 - 4 CN 5.07

    Dorfgebiet; allgemeine Zweckbestimmung; Unterbringung land- und …

    Ein Baugebiet ganz ohne Gebäude land- und forstwirtschaftlicher Betriebsstellen ist kein Dorfgebiet (Beschluss vom 29. Mai 2001 - BVerwG 4 B 33.01 - Buchholz 406.12 § 5 BauNVO Nr. 7 S. 2).

    Der Senat hat entschieden, dass die Festsetzung eines Dorfgebiets wegen Funktionslosigkeit unwirksam wird, wenn in dem festgesetzten Bereich Wirtschaftsstellen land- oder forstwirtschaftlicher Betriebe nicht (mehr) vorhanden sind und mit ihrer Errichtung auch nicht mehr gerechnet werden kann (Beschluss vom 29. Mai 2001 a.a.O.).

  • BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 10.03

    Übergeleiteter Bebauungsplan; Kleinsiedlungsgebiet; Funktionslosigkeit; Anlage …

    Das setzt voraus, dass die Festsetzung unabhängig davon, ob sie punktuell durchsetzbar ist, bei einer Gesamtbetrachtung die Fähigkeit verloren hat, die städtebauliche Entwicklung noch in einer bestimmten Richtung zu steuern (vgl. grundlegend Urteil vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - BVerwGE 54, 5 sowie aus neuerer Zeit Beschlüsse vom 29. Mai 2001 - BVerwG 4 B 33.01 - BRS 64 Nr. 72 und vom 9. Oktober 2003 - BVerwG 4 B 85.03 - juris).
  • OLG Stuttgart, 27.07.2009 - 102 U 1/09

    Nichtvollziehung eines Bebauungsplans: Anspruch eines Grundstückseigentümers auf …

    Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (BVerwGE 54, 5, Juris RN 35; NVwZ 2001, 1055).
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