Kurzlink:
Für Blogger:Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 08.09.2000 - I-22 U 47/00 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vollmacht des Architekten bei notwendigen Zusatzleistungen
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (2)
- finanztip.de (Kurzinformation)
Vergütung bei Arbeiten ohne Auftrag!
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Bevollmächtigung eines Architekten)
Besprechungen u.ä. (5)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Schadensersatz des Auftragnehmers bei falschen Angaben des Bauherrn zur Ausführung? (IBR 2000, 594)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Vergütung für auftragslos ausgeführte Arbeiten? (IBR 2001, 54)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Welche Vollmacht hat der objektüberwachende Architekt? (IBR 2001, 157)
- baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)
Anscheinsvollmacht des Architekten für Zusatzaufträge: wann kommt sie nicht in Betracht ?
- baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)
Vergabe notwendiger Zusatzleistungen durch Architektenvollmacht umfasst?
Zeitschriftenfundstellen
- NJW-RR 2001, 14
- NZBau 2001, 334
- BauR 2000, 1878
- BauR 2001, 845 (Ls.)
- IBR 2000, 594
- IBR 2001, 157
- IBR 2001, 54
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Saarbrücken, 05.08.2008 - 4 U 90/08
Immobilien - Anfechtung wegen Arglist bei extremer Durchfeuchtung d. Kellerwände
Dieses Ergebnis steht in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Aufklärungspflicht über Feuchtigkeitsschäden beim Kauf von Gebrauchtimmobilien(BGH Urteil vom 16.06.1989, V ZR 74/88, zitiert nach juris; NJW-RR 1994, 907; Baurecht 2001, 845; IBR 2002, 383; Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 09.10.2007, 4 U 198/07; zitiert nach juris).Bei einer Täuschung durch Verschweigen eines offenbarungspflichtigen Mangels handelt arglistig, wer einen Fehler mindestens für möglich hält und gleichzeitig weiß oder damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass der Vertragsgegner den Fehler nicht kennt und bei Offenbarung den Vertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt geschlossen hätte; das Tatbestandsmerkmal der Arglist erfasst damit nicht nur ein Handeln des Veräußerers, das von betrügerischer Absicht getragen ist, sondern auch solche Verhaltensweisen, die auf bedingten Vorsatz im Sinne eines "Fürmöglichhaltens" und "Inkaufnehmens" reduziert sind und mit denen kein moralisches Unwerturteil verbunden sein muss (BGH NJW 2003, 2380; BGH Urteil vom 12.04.2002, V ZR 302/00, zitiert nach juris Rd. 9; BGH BauR 2001, 845;… Palandt-Heinrichs/Ellenberger, BGB, 67. Auflage, 2008, § 123, Rd. 11).
- KG, 20.02.2002 - 26 U 71/01
Bauvertrag - Sicherheitsleistung gem. § 648a BGB auch nach Abnahme?
Die in der Rechtsprechung und Literatur geäußerten differenzieren Auffassungen (KG v. 9.11.1999 - 4 U 5313/98, IBR 2000, 326; OLG Naumburg IBR 2001, 157; OLG Stuttgart IBR 2001, 61; OLG Dresden BauR 1999, 1314;… Ingenstau/Korbion/Joussen, VOB, 14. Aufl., Anh. 2 BGB, Rz. 199 ff.) gehen, mit Ausnahme der Entscheidung KG v. 9.11.1999 - 4 U 5313/98, IBR 2000, 326, regelmäßig davon aus, dass bei Weigerung des Auftraggebers, Sicherheit zu leisten, entweder der Auftragnehmer den Werklohnanspruch beschränkt auf mangelfrei erbrachte Leistungen entsprechend § 649 BGB einredefrei geltend machen darf (OLG Stuttgart IBR 2001, 61; OLG Naumburg IBR 2001, 257), oder beschränkt auf den einfachen Betrag der zur Mangelbeseitigung erforderlichen Kosten die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts statthaft ist (OLG Dresden BauR 1999, 1314;… Ingenstau/Korbion/Joussen, VOB, 14. Aufl., Anh. 2 BGB, Rz. 203).