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Rechtsprechung
   OLG Celle, 04.03.2004 - 14 U 226/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3203
OLG Celle, 04.03.2004 - 14 U 226/03 (https://dejure.org/2004,3203)
OLG Celle, Entscheidung vom 04.03.2004 - 14 U 226/03 (https://dejure.org/2004,3203)
OLG Celle, Entscheidung vom 04. März 2004 - 14 U 226/03 (https://dejure.org/2004,3203)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    VOB-Vertrag mit der öffentlichen Hand: Wirksamkeit einer Klausel über die Gewährung von Skonto

  • openjur.de

    VOB-Vertrag: Wirksamkeit einer Skontoabrede und Wegfall des Rechts zum Skontoabzug bei Überschreitung der Zahlungsfristen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wirksamkeit von Skontoabzügen oder Nachlässen; Uneingeschränkte Einhaltung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) als Vertragsgrundlage

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit von Skontoabzügen oder Nachlässen; Uneingeschränkte Einhaltung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) als Vertragsgrundlage

  • Judicialis

    BGB § 631

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631
    Nachlassvereinbarung bei uneingeschränkter Einhaltung der VOB gegenüber öffentlicher Hand

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Skonto mit Einhaltung der VOB/B-Zahlungsfristen koppeln?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Skonto darf an Einhaltung der VOB/B-Zahlungsfristen gekoppelt werden! (IBR 2004, 187)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1165
  • BauR 2004, 860
  • BauR 2004, 884 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Bremen, 26.11.2003 - 1 U 42/03

    Zur Frage, ob ein im Rahmen eines Werkvertrages vereinbarter Preisnachlass von

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2004 - 14 U 226/03
    Vielmehr haben die Oberlandesgerichte Oldenburg (vgl. den Beschluss des Senats vom 26. Januar 2004) und Bremen (Urteil vom 26. November 2003 - 1 U 42/03) ebenso entschieden.
  • OLG Karlsruhe, 22.01.1999 - 14 U 146/97

    Skonto bei Zahlung nach § 16 VOB/B

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2004 - 14 U 226/03
    Der Hinweis auf die VOB/B war ausreichend (ebenso OLG Karlsruhe, BauR 1999, 1028).
  • OLG Oldenburg, 20.03.2002 - 2 U 4/02

    Anforderungen an die Prüffähigkeit von Abschlagsrechnungen

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2004 - 14 U 226/03
    Einschlägig ist nur die Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 20. März 2003 (2 U 4/02), die die gleiche Ansicht in einem vergleichbaren Fall vertreten hat.
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 26.11.2003 - 1 U 42/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,5301
OLG Bremen, 26.11.2003 - 1 U 42/03 (https://dejure.org/2003,5301)
OLG Bremen, Entscheidung vom 26.11.2003 - 1 U 42/03 (https://dejure.org/2003,5301)
OLG Bremen, Entscheidung vom 26. November 2003 - 1 U 42/03 (https://dejure.org/2003,5301)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Berechtigung zur Inanspruchnahme für einen Preisnachlass; Vertragliche Vereinbarung über die Einräumung eines bedingten Nachlasses

  • Judicialis

    VOB/B § 16 Nr. 1 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    Zur Frage, ob ein im Rahmen eines Werkvertrages vereinbarter Preisnachlass von der Einhaltung aller Zahlungsfristen nach § 16 VOB/B abhängig gemacht werden kann

  • ibr-online

    Bieterklausel "Nachlass von 7% bei Einhaltung der VOB/B" wirksam?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    VOB/B § 16 Nr. 1, 3
    Voraussetzung eines Preisnachlasses beim VOB -Vertrag

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bieterklausel "Nachlass von 7% bei Einhaltung der VOB/B" wirksam? (IBR 2004, 188)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2004, 860
  • BauR 2004, 862
  • BauR 2004, 885 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 04.03.2004 - 14 U 226/03

    Wirksamkeit von Skontoabzügen oder Nachlässen; Uneingeschränkte Einhaltung der

    Vielmehr haben die Oberlandesgerichte Oldenburg (vgl. den Beschluss des Senats vom 26. Januar 2004) und Bremen (Urteil vom 26. November 2003 - 1 U 42/03) ebenso entschieden.
  • KG, 16.12.2011 - 7 U 18/11

    Werkvertrag: Auslegung und Zulässigkeit eines formularmäßigen Aufrechnungsverbots

    Es wird weder verlangt, dass sämtliche Rechnungen rechtzeitig bezahlt werden, noch etwa darum, dass der Vertragspartner "die VOB als Vertragsgrundlage uneingeschränkt einhält", wie dies in den von der Klägerin zitierten Gerichtsentscheidungen (OLG Bremen BauR 2004, 862; OLG Celle BauR 2004, 860) der Fall ist.
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 20.03.2002 - 2 U 4/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,19420
OLG Oldenburg, 20.03.2002 - 2 U 4/02 (https://dejure.org/2002,19420)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 20.03.2002 - 2 U 4/02 (https://dejure.org/2002,19420)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 20. März 2002 - 2 U 4/02 (https://dejure.org/2002,19420)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2004, 860
  • BauR 2004, 863
  • BauR 2004, 885 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 28.10.1999 - VII ZR 326/98

    Anrechnung ersparter Aufwendungen nach Kündigung des Architekten- bzw.

    Auszug aus OLG Oldenburg, 20.03.2002 - 2 U 4/02
    Dabei ist es keine Frage der Prüffähigkeit, sondern der sachlichen Richtigkeit, ob die in Ansatz gebrachten Beträge zutreffend ermittelt sind (vgl. BGH NJW-RR 1999, 95 und 1541; BGH NJW 2000, 653 [BGH 28.10.1999 - VII ZR 326/98] ).
  • BGH, 19.12.1979 - VIII ZR 46/79

    Vorliegen einer treuwidrigen Wahrnehmung einer formalen Rechtsposition -

    Auszug aus OLG Oldenburg, 20.03.2002 - 2 U 4/02
    Die Klägerin verstößt auch nicht gegen Treu und Glauben, wenn sie sich darauf beruft, dass die Beklagte fristgerecht nur 18.000,- DM geleistet, den unstreitig noch ausstehenden Betrag von 30.259,20 DM jedoch unverzüglich nachgezahlt hat, nachdem die Klägerin sie auf ihren Fehler hingewiesen hatte (vgl. BGH NJW 1980, 1043 und NJW 1981, 2686).
  • OLG Oldenburg, 18.11.1998 - 2 U 188/98

    Grundlagenvertrag, Skonto, Agb, Vertragsstrafe

    Auszug aus OLG Oldenburg, 20.03.2002 - 2 U 4/02
    Dieser Abschlag sollte nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung nur für den Fall gewährt werden, dass die vertraglich geschuldeten Zahlungen ausnahmslos innerhalb der Frist aus § 16 Nr. 1 Abs. 3 VOB/B geleistet würden (vgl. Senatsurteil vom 18.11.1998, OLGReport Oldenburg 1999, 100).
  • BGH, 08.10.1998 - VII ZR 296/97

    Anforderungen an die Prüffähigkeit der Schlußrechnung

    Auszug aus OLG Oldenburg, 20.03.2002 - 2 U 4/02
    Dabei ist es keine Frage der Prüffähigkeit, sondern der sachlichen Richtigkeit, ob die in Ansatz gebrachten Beträge zutreffend ermittelt sind (vgl. BGH NJW-RR 1999, 95 und 1541; BGH NJW 2000, 653 [BGH 28.10.1999 - VII ZR 326/98] ).
  • BGH, 08.07.1981 - VIII ZR 247/80

    Verstoß gegen Treu und Glauben - Verschulden - Vergleichssumme - Berufung auf

    Auszug aus OLG Oldenburg, 20.03.2002 - 2 U 4/02
    Die Klägerin verstößt auch nicht gegen Treu und Glauben, wenn sie sich darauf beruft, dass die Beklagte fristgerecht nur 18.000,- DM geleistet, den unstreitig noch ausstehenden Betrag von 30.259,20 DM jedoch unverzüglich nachgezahlt hat, nachdem die Klägerin sie auf ihren Fehler hingewiesen hatte (vgl. BGH NJW 1980, 1043 und NJW 1981, 2686).
  • OLG Celle, 04.03.2004 - 14 U 226/03

    Wirksamkeit von Skontoabzügen oder Nachlässen; Uneingeschränkte Einhaltung der

    Einschlägig ist nur die Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 20. März 2003 (2 U 4/02), die die gleiche Ansicht in einem vergleichbaren Fall vertreten hat.
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