Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit eines Bauvorhabens im Außenbereich; Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines geplanten Vorhabens nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB); Bestehen eines Verfahrensmangels aufgrund der unzureichenden Aufklärung des Sachverhalts; Voraussetzungen für das Vorliegen eines ...

 
• psychiatrie-verlag.de

  Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Maßregelvollzugsneubaus

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abgrenzung vom Innenbereich aufgrund von Lichtbildern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit einer Maßregelvollzugsklinik in Herne zurückgewiesen

Verfahrensgang

• VG Gelsenkirchen, 10.11.2004 - 10 K 2105/02
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2006 - 10 A 5098/04
• BVerwG, 14.05.2007 - 4 B 9.07

Papierfundstellen

• BauR 2007, 2040
• BauR 2008, 405

Wird zitiert von ... (9)

• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2008 - 8 S 2748/06

  Nachbarklage gegen die baurechtliche Genehmigung der Nutzung einer bestehenden …

  Vielmehr reichen die vorliegenden Erkenntnisquellen für eine hinreichend belastbare Qualifizierung der näheren Umgebung als Mischgebiet durch den Senat aus (vgl. BVerwG, Beschluss vom 14.5.2007 - 4 B 9.07 - BauR 2007, 2040).
• OVG Niedersachsen, 09.10.2007 - 1 LB 5/07

  Wirksamkeit eines Verweises auf den Zivilrechtsweg im Rahmen eines …

  Ist dies der Fall, bedarf es unter dem Aspekt des Untersuchungsgrundsatzes zusätzlich der Durchführung einer Ortsbesichtigung nur dann, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten und Fotos in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen (BVerwG, Beschl. v. 13.6.2007 - 4 B 15.07 -, BauR 2007, 2040).
• OVG Rheinland-Pfalz, 22.11.2011 - 8 A 11101/11

  Klagerücknahmefiktion - Pirmasenser Amnestie

  Angesichts des eindeutig vermittelten Eindrucks der Örtlichkeit ist die Durchführung eines Ortstermins zum Zwecke der Abgrenzung von Innen- und Außenbereich entbehrlich (vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 2007, BauR 2007, 2040).

 
• OVG Rheinland-Pfalz, 16.09.2013 - 8 A 10560/13

  Bauvorbescheid; Einfügen in nähere Umgebung; Wohnungsprostitution; bordellartiger …

  All dies lässt sich aufgrund der vorliegenden Lichtbilder, insbesondere der Luftbildaufnahmen, des Kartenmaterials sowie der - nicht bestrittenen - Feststellungen der Örtlichkeit im Protokoll zum Ortstermin durch das Verwaltungsgericht ohne Weiteres feststellen, ohne dass eine Ortsbesichtigung durch den Senat nötig wäre (vgl. hierzu: BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 2007 - 4 B 15.07 -, BauR 2007, 2040).
• OVG Rheinland-Pfalz, 16.09.2013 - 8 A 10558/13

  Baugebietsverträglichkeit; bordellartiger Betrieb; Typisierung

  All dies lässt sich aufgrund der vorliegenden Lichtbilder, insbesondere der Luftbildaufnahmen, des Kartenmaterials sowie der - nicht bestrittenen - Feststellungen der Örtlichkeit im Protokoll zum Ortstermin durch das Verwaltungsgericht ohne Weiteres feststellen, ohne dass eine Ortsbesichtigung durch den Senat nötig wäre (vgl. hierzu: BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 2007 - 4 B 15.07 -, BauR 2007, 2040).
• OVG Niedersachsen, 20.07.2009 - 10 LA 264/07

  Anspruch eines Produkterzeugers auf Agrarförderung; Bestimmung der …

  Eine durch richterlichen Hinweis zu vermeidende, unzulässige Überraschungsentscheidung und damit ein Gehörsverstoß liegt vor, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der die Beteiligten nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens selbst unter Berücksichtigung der Vielfalt vertretbarer Rechtsauffassungen nicht zu rechnen brauchten (BVerwG, Beschluss vom 2. Januar 2008 - BVerwG 3 B 37.07 -, juris und Beschluss vom 14. Mai 2007 - BVerwG 4 B 9.07 -, BauR 2007, 2040; Senatsbeschluss vom 22. Januar 2008 - 10 LA 16/07 -, n.v.;… Neumann, in: Sodan/Ziekow, a.a.O., § 138 Rdnr. 146 mit weiteren Nachweisen).
• OVG Niedersachsen, 20.07.2009 - 10 LA 266/07

  Gleichsetzen des Ausübens einer landwirtschaftlichen Tätigkeit mit dem …

  Eine durch richterlichen Hinweis zu vermeidende, unzulässige Überraschungsentscheidung und damit ein Gehörsverstoß liegt vor, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der die Beteiligten nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens selbst unter Berücksichtigung der Vielfalt vertretbarer Rechtsauffassungen nicht zu rechnen brauchten (BVerwG, Beschluss vom 2. Januar 2008 - BVerwG 3 B 37.07 -, juris und Beschluss vom 14. Mai 2007 - BVerwG 4 B 9.07 -, BauR 2007, 2040; Senatsbeschluss vom 22. Januar 2008 - 10 LA 16/07 -, n.v.;… Neumann, in: Sodan/Ziekow, a.a.O., § 138 Rdnr. 146 mit weiteren Nachweisen).
• BVerwG, 22.11.2007 - 4 B 56.07

  Vorliegen eines Überraschungsurteils im Fall einer fehlenden Thematisierung der …

  Eine gerichtliche Entscheidung stellt sich lediglich dann als unzulässiges Überraschungsurteil dar, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit welcher insbesondere der unterlegene Beteiligte nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchte (Beschluss vom 14. Mai 2007 - BVerwG 4 B 9.07 - juris Rn. 7 - stRspr).
• VG Würzburg, 24.07.2018 - W 4 K 17.1247

  Ausweisung von neuen Baugebieten in Überschwemmungsgebieten - Feststellungsklage …

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in diesen Entscheidungen (vgl. lediglich beispielhaft: Beschluss des BVerwG v. 2.10.2007, Az. 4 B 9/07; U.v. 18.5.1995, Az. 4 C 20.94 - jeweils juris) mehrfach die Frage beantwortet, wie lange eine aufgegebene Nutzung nachprägend für den Gebietscharakter eines Innenbereichs i.S.v. § 34 BauGB ist.