Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Abnahme für die Fälligkeit einer Werklohnforderung im Zusammenhang mit der Errichtung eines Hauses; Folgen des Fehlens des Begehrens einer Nachbesserung und der Geltendmachung von Schadensersatz zum Ausgleich von Mängeln für die ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 631; HGB § 25; BauO § 85 Abs. 2
  Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Abnahme für die Fälligkeit einer Werklohnforderung im Zusammenhang mit der Errichtung eines Hauses; Folgen des Fehlens des Begehrens einer Nachbesserung und der Geltendmachung von Schadensersatz zum Ausgleich von Mängeln für die ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Pläne weichen von Örtlichkeit ab: AN darf nicht ausführen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Pläne weichen von Örtlichkeit ab: Auftragnehmer darf nicht ausführen! (IBR 2012, 1405)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Dachstuhlhölzer mit statischer Funktion: Mangelhaft, wenn Eignung nicht nachweisbar! (IBR 2011, 632)

Papierfundstellen

• BauR 2011, 1351

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

• OLG Düsseldorf, 28.12.2006 - 21 U 41/06

  Bestandsaufnahme als Besondere Leistung; beschränkte Bindungswirkung eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2011 - 21 U 6/07

  Die Begutachtung durch einen Privatgutachter scheidet aus, wenn Mängel offensichtlich sind (vgl. Senat, BauR 2007, 2097, 2099).
• OLG Düsseldorf, 27.04.2010 - 21 U 122/09

  Ersatzfähigkeit der Kosten eines Privatgutachters zum Nachweis von Mängeln eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2011 - 21 U 6/07

  Voraussetzung ist aber, dass die Beauftragung des Sachverständigen in der konkreten Situation erforderlich war (vgl. Senat, BauR 2010, 1248).
• BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 381/10

  Verletzung der Rechtsschutzgarantie im Zivilprozess (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2011 - 21 U 6/07

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 08.12.2010 (Az. 1 BvR 381/10).

 
• BGH, 25.01.1996 - VII ZR 26/95

  Berufung auf fehlerhafte Abnahme bei geringfügigen Mängeln

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2011 - 21 U 6/07

  Ein solcher Fall liegt z.B. vor, wenn der Auftraggeber keine Nachbesserung mehr begehrt, sondern nur noch Schadensersatz zum Ausgleich von Mängeln beansprucht (vgl. BGH BauR 2005, 1913; BauR 1996, 390, 391).
• BGH, 12.12.2001 - X ZR 39/00

  Begriff des entfernten Mangelfolgeschadens

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2011 - 21 U 6/07

  Insofern bedarf es für die Geltendmachung des Mietausfallschadens auch keiner zusätzlichen Fristsetzung, wie sie grundsätzlich § 635 BGB a.F. vorgesehen hat (vgl. dazu BGH BauR 2009, 1585, 1588; NJW 2002, 816, 817).
• BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05

  Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2011 - 21 U 6/07

  Verweigert der Auftragnehmer zu Unrecht die Abnahme, kann dem Unternehmer daher sehr wohl ein fälliger Werklohnanspruch gegen den Auftragnehmer zustehen (vgl. BGH BauR 2008, 344, 349 f. - Blockheizkraftwerk).
• BGH, 27.11.2008 - VII ZR 206/06

  Zurechenbarkeit eines Verschuldens des vom Bauherrn eingesetzten Planers i.R.d. …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2011 - 21 U 6/07

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BauR 2009, 515 ff. - Glasfassadenurteil) trifft den Bauherrn allerdings eine Obliegenheit, ordnungsgemäße Pläne zur Verfügung zu stellen, so dass zu seinen Lasten bei Verstoß gegen diese Obliegenheit und daraus resultierenden Mängeln des Objektes ein Mitverschulden zu berücksichtigen ist.
• BGH, 22.09.2005 - II ZR 117/03

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2011 - 21 U 6/07

  Ein solcher Fall liegt z.B. vor, wenn der Auftraggeber keine Nachbesserung mehr begehrt, sondern nur noch Schadensersatz zum Ausgleich von Mängeln beansprucht (vgl. BGH BauR 2005, 1913; BauR 1996, 390, 391).
• BGH, 19.06.2009 - V ZR 93/08

  Mangelbedingter Nutzungsausfall erfordert nicht das Vorliegen der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2011 - 21 U 6/07

  Insofern bedarf es für die Geltendmachung des Mietausfallschadens auch keiner zusätzlichen Fristsetzung, wie sie grundsätzlich § 635 BGB a.F. vorgesehen hat (vgl. dazu BGH BauR 2009, 1585, 1588; NJW 2002, 816, 817).

• LG Mönchengladbach, 17.06.2015 - 4 S 141/14

  Bauprodukte ohne CE-Kennzeichnung verwendet: Leistung mangelhaft!

  Insbesondere muss die Bauleistung bauordnungsrechtlich genehmigungsfähig sein; dies wiederum erfordert die Verwendung von Bauprodukten, die den gesetzlichen Anforderungen genügen ( vgl. OLG Düsseldorf BauR 2011, 1351 - zitiert nach juris, Rn. 52 ).

  Entgegen der Rechtsauffassung des Amtsgerichts besitzt die Nichteinhaltung dieser Vorschrift auch im Rahmen der Sachmängelgewährleistung Relevanz ( vgl. OLG Düsseldorf BauR 2011, 1351 - zitiert nach juris, Rn. 52 ).

• LG Potsdam, 08.03.2018 - 2 O 230/15

  Werkerfolg vs. "Systemrisiko"

  Prinzipiell verlässliche Angaben (z. B. CE- oder Ü - Kennzeichnungen, vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 29.03.2011 - 21 U 6/07) darf er grundsätzlich vertrauen.

  Dabei durfte die Beklagte auf die Angaben der Herstellerfirma S### zur Verwendbarkeit des Polymerbetons auch vertrauen (vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 29.03.2011 I-21 U 6/07).

• OLG Zweibrücken, 14.11.2017 - 5 U 42/17

  Bauvertrag: Stellung einer Bauhandwerkersicherung; Anscheinsvollmacht eines die …

  Die von der Beklagten zitierte Rechtsprechung hat im Wesentlichen Fallkonstellationen zum Gegenstand, bei denen eine Abnahme gerade noch nicht stattgefunden hatte (vgl. OLG Bamberg…, Urteil vom 08.12.2010, Az.: 3 U 93/09, zitiert nach Juris, dort Rdnr. 17 f.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.03.2011, Az.: I-21 U 6/07, zitiert nach Juris, dort Rdnr. 36; OLG Stuttgart…, Urteil vom 31.03.2015, Az.: 10 U 46/14, zitiert nach Juris, dort Rdnr. 37;LG Frankenthal…, Urteil vom 10.09.2015, Az.: 6 O 233/12, zitiert nach Juris, dort Rdnr. 14; OLG Köln…, Urteil vom 16.03.2016, Az.: 16 U 63/15, zitiert nach Juris, Rdnr. 5 u. 112 ff.).
• OLG Naumburg, 07.05.2020 - 2 U 161/19

  Nachweis der Eignung des verwendeten Bauholzes bei Errichtung eines Dachstuhls

  Der fehlende Nachweis führt dazu, dass nicht geprüft werden kann, ob die errichtete Konstruktion den Vorgaben der genehmigten Statik entspricht (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil v. 29.03.2011, I-21 U 6/07, BauR 2011, 1351, in juris Tz. 42).