Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beweiswürdigung der ersten Instanz kann nur noch auf Widersprüchlichkeit, Verstoß gegen Denkgesetze oder Erfahrungsgrundsätze oder Ungewürdigtlassen von Beweisergebnisteilen hin überprüft werden; Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Beweiswürdigung; Überprüfung im Berufungsverfahren; Sachverständigengutachten; Mangel; Werkleistung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOB/B § 13 Nr. 3; ZPO § 513
  Prüfungskompetenz des Berufungsgerichts

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Sind unerhebliche Abweichungen vom Leistungsverzeichnis Mängel?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• rechtsanwalt-leisner.de (Entscheidungsbesprechung)

  Überprüfung von Beweisergebnissen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Sind unerhebliche Abweichungen vom Leistungsverzeichnis Mängel? (IBR 2011, 1122)

Papierfundstellen

• MDR 2011, 447
• BauR 2011, 2006
• BauR 2011, 894

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 21.09.2004 - X ZR 244/01

  Anforderungen an die Prüffähigkeit einer Schlussrechnung; Begriff des Mangels …

  Auszug aus KG, 03.12.2010 - 7 U 50/10

  Nach dem subjektiven Fehlerbegriff können daher auch unerhebliche Abweichungen vom vertraglich vorausgesetzten Gebrauch, durch welche die Gebrauchstauglichkeit objektiv nicht beeinträchtigt wird, einen Mangel darstellen (BGH BauR 2004, 1941 ).
• BGH, 26.06.2003 - III ZB 71/02

  Anforderungen an den Inhalt einer Berufungsbegründung vor dem Hintergrund der …

  Auszug aus KG, 03.12.2010 - 7 U 50/10

  Die Berufung eröffnet nicht mehr eine umfassende Tatsacheninstanz, sondern dient in erster Linie der Fehlerkontrolle (BGH MDR 2003, 1246 ; OLGR München 2003, 393; vgl. auch BGH NJW 2004, 2152 ).
• BGH, 19.03.2004 - V ZR 104/03

  Bindung des Berufungsgerichts an die erstinstanzlich getroffenen Feststellungen; …

  Auszug aus KG, 03.12.2010 - 7 U 50/10

  Die Berufung eröffnet nicht mehr eine umfassende Tatsacheninstanz, sondern dient in erster Linie der Fehlerkontrolle (BGH MDR 2003, 1246 ; OLGR München 2003, 393; vgl. auch BGH NJW 2004, 2152 ).

• OLG Hamm, 11.11.2015 - 12 U 34/15

  Begriff des Unternehmers i.S. von § 14 Abs. 1 BGB

  Erforderlich ist vielmehr, konkrete Fehler wie Verstöße gegen Denkgesetze, gegen anerkannte Erfahrungssätze, gegen Verwertungsverbote aufzuzeigen oder Widersprüche oder Lücken in der Beweiswürdigung darzulegen (…BGH NJW 2004, S. 2152 Rn. 11 ff.; KG, BauR 2011, S. 2006 Rn. 4;… Heßler in: Zöller, ZPO, 30. Auflage, § 529 Rn. 3 ff. mit weiteren Nachweisen).
• OLG Dresden, 12.12.2023 - 4 U 867/23

  Feststellung der Unwirksamkeit von Beitragserhöhungen einer bei einer …

  Wird ein solches Privatgutachten nicht vorgelegt und fehlt es auch im Übrigen an Anhaltspunkten dafür, dass das Gutachten in sich widersprüchlich oder der Sachverständige erkennbar nicht sachkundig ist, kommt eine Wiederholung der Beweisaufnahme nicht in Betracht (Senat…, Beschluss vom 10.01.2018, a.a.O, juris Rz 4; KG MDR 2011, 447;… Zöller-Heßler, ZPO 32. Aufl. § 529 Rn 9).
• OLG Hamm, 09.05.2018 - 12 U 88/17

  Kalkulation des Preises einer geänderten Leistung

  Erforderlich ist vielmehr, konkrete Fehler wie Verstöße gegen Denkgesetze, gegen anerkannte Erfahrungssätze, gegen Verwertungsverbote aufzuzeigen oder Widersprüche oder Lücken in der Beweiswürdigung darzulegen (…BGH NJW 2004, S. 2152 Rn. 11 ff.; KG, BauR 2011, S. 2006 Rn. 4).

 
• OLG Hamm, 27.03.2019 - 12 U 66/17

  Entsorgung des im Erdreich enthaltenen Mülls: Geänderte oder zusätzliche …

  Erforderlich ist vielmehr, konkrete Fehler wie Verstöße gegen Denkgesetze, gegen anerkannte Erfahrungssätze, gegen Verwertungsverbote aufzuzeigen oder Widersprüche oder Lücken in der Beweiswürdigung darzulegen (…BGH NJW 2004, S. 2152 Rn. 11 ff.; KG, BauR 2011, S. 2006 Rn. 4;… Heßler in: Zöller, ZPO, 30. Auflage, § 529 Rn. 3 ff. mit weiteren Nachweisen).
• OLG Dresden, 10.01.2018 - 4 U 750/17

  Zurückweisung der Berufung gegen ein klageabweisendes Urteil im …

  Wird ein solches Privatgutachten nicht vorgelegt und fehlt es auch im Übrigen an Anhaltspunkten dafür, dass das Gutachten in sich widersprüchlich oder der Sachverständige erkennbar nicht sachkundig ist, kommt eine Wiederholung der Beweisaufnahme nicht in Betracht (KG MDR 2011, 447 ;… Zöller-Heßler, ZPO 32. Aufl. § 529 Rn 9).
• OLG Hamm, 04.03.2016 - 12 U 84/15

  Abweisung der Schadensersatzklage wegen Mängeln von Wartungs- und …

  Erforderlich ist vielmehr, konkrete Fehler wie Verstöße gegen Denkgesetze, gegen anerkannte Erfahrungssätze, gegen Verwertungsverbote aufzuzeigen oder Widersprüche oder Lücken in der Beweiswürdigung darzulegen (…vgl. BGH, NJW 2004, S. 2152, Rn. 11 ff.; KG, BauR 2011, 2006, Rn. 4;… Heßler in: Zöller, ZPO, 31 Auflage, § 529 Rn. 3 ff. mit weiteren Nachweisen.).
• OLG Hamm, 27.11.2015 - 12 U 59/15

  Bindung des Berufungsgerichts an ein erstinstanzlich eingeholtes …

  Erforderlich ist vielmehr, konkrete Fehler wie Verstöße gegen Denkgesetze, gegen anerkannte Erfahrungssätze, gegen Verwertungsverbote aufzuzeigen oder Widersprüche oder Lücken in der Beweiswürdigung darzulegen (BGH NJW 2004, 2152, Tz. 11 ff.; KG BauR 2011, 2006, Tz. 4;… Zöller/Heßler, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 529 Rn. 3 ff. m.w.N.).
• OLG Hamm, 27.07.2016 - 12 U 188/14

  Zulässigkeit eines Grundurteils

  Erforderlich ist vielmehr, konkrete Fehler wie Verstöße gegen Denkgesetze, gegen anerkannte Erfahrungssätze, gegen Verwertungsverbote aufzuzeigen oder Widersprüche oder Lücken in der Beweiswürdigung darzulegen (…BGH NJW 2004, S. 2152 Rn. 11 ff.; KG, BauR 2011, S. 2006 Rn. 4;… Heßler in: Zöller, ZPO, 30. Auflage, § 529 Rn. 3 ff. mit weiteren Nachweisen).
• OLG Hamm, 19.09.2018 - 12 U 34/17

  Wirksamkeit einer Forderungsabtretung

  Erforderlich ist vielmehr, konkrete Fehler wie Verstöße gegen Denkgesetze, gegen anerkannte Erfahrungssätze, gegen Verwertungsverbote aufzuzeigen oder Widersprüche oder Lücken in der Beweiswürdigung darzulegen (…BGH NJW 2004, S. 2152 Rn. 11 ff.; KG, BauR 2011, S. 2006 Rn. 4;… Heßler in: Zöller, ZPO, 30. Auflage, § 529 Rn. 3 ff., mit weiteren Nachweisen).
• OLG Dresden, 31.08.2018 - 4 U 953/18

  Zurechnung von Behandlungsverzögerungen bei Verlegung in ein Klinik der …

  Fehlt es an einem dergestalt unterlegten Vortrag und fehlt es auch im Übrigen an Anhaltspunkten dafür, dass das Gutachten in sich widersprüchlich oder der Sachverständige erkennbar nicht sachkundig ist, kommt eine Wiederholung oder Ergänzung der Beweisaufnahme nicht in Betracht (vgl. Kammergericht, Urt. v. 03.12.2010 - 7 U 50/10 - Juris;… Zöller/Heßler, ZPO, 32. Aufl., § 529 Rn. 9).