Rechtsprechung
| BayObLG, 10.05.1994 - 4St RR 57/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,11333) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1994, 497
- DÖV 1994, 831
- BayObLGSt 1994, 87
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.12.2021 - 5 StR 115/21
Landfriedensbruch durch Beteiligung an Demonstrationen im sog. schwarzen Block …
Denn für die Beurteilung der Erziehungsbedürftigkeit der beiden Angeklagten könnte es relevant sein, dass sie auch ein Jahr nach der Tat noch Schleuderwaffen in ihrem Besitz hatten, die gemeinhin zum Instrumentarium gewaltbereiter Teilnehmer an Demonstrationen oder Protestkundgebungen gezählt werden (…vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 10. März 2021 - III ZB 5/20 Rn. 12;… vom 30. April 2020 - StB 37/18 Rn. 21; Goertz, Kriminalistik 2020, 534, 538; siehe auch BGH, Urteil vom 24. Januar 1984 - VI ZR 37/82, BGHZ 89, 383, 389; BayObLG, BayObLGSt 1994, 87; VG Aachen…, Urteil vom 16. April 2021 - 5 K 3922/18, juris Rn. 5).