Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• Rpfleger 1983, 11
• BayObLGZ 1982, 331

Wird zitiert von ... (30)

• OLG München, 27.01.2016 - 31 Wx 168/15

  Zur Umdeutung einer gem. § 2065 Abs. 2 BGB unwirksamen testamentarischen Regelung …

  Dass die von dem Beschwerdeführer zitierten Entscheidungen (RGZ 91, 278; BGHZ 2, 35; BayObLGZ 1982, 331; BayObLG NJW-RR 2001, 1588) ursprünglich jeweils einen (umfassend) befreiten Vorerben für den gesamten Nachlass betrafen, kann daher entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers keine allein maßgebliche Bedeutung zukommen.
• OLG Hamm, 24.08.2006 - 15 W 66/06

  Unwirksamkeit eines Testamentes bei Bestimmung des Erben durch Dritte

  Denn der Vorerbe verfügt, indem er die auflösende Bedingung herbeiführt und damit zum unbeschränkten Vollerben wird über seinen eigenen Nachlass (BGHZ 2, 35; BayObLGZ 1982, 331, 341; NJW-RR 2001, 1588;… Staudinger/Otte, BGB (2003), § 2065 BGB, Rn. 19 ff.;… Soergel/Loritz, BGB, 13. Aufl., § 2065 BGB, Rdnr. 11 ff.;… MK/BGB-Leipold, 4. Aufl., § 2065 Rn. 16).
• OLG Hamm, 24.08.1999 - 15 W 218/99

  Wirksamkeit einer Nacherbeneinsetzung unter auflösender Bedingung

  Denn der Vorerbe verfügt über seinen eigenen Nachlaß, indem er die auflösende Bedingung herbeiführt und damit zum unbeschränkten Vollerben wird (RGZ 95, 278; BGHZ 2, 35 = NJW 1951, 959; 59, 220, 222 = NJW 1972, 1987; LM Nr. 6 zu § 2065 BGB; BayObLGZ 1965, 457, 463; 1982, 331, 341;… ebenso Staudinger/Otte, BGB, 13. Bearbeitung, § 2065 Rdnr. 19;… Soergel/Loritz, BGB, 12. Aufl., § 2065 Rdnr. 18;… Palandt/Edenhofer, BGB, 58. Aufl., § 2065 Rdnr. 8;… a. A. MK/BGB-Leipold, 3. Aufl., § 2065 Rdnr. 10 mit weiteren Nachweisen zur Gegenauffassung).

 
• OLG Hamm, 22.05.2014 - 15 W 102/13

  Auslegung eines Testaments hinsichtlich der Befugnis der Vorerbin zur …

  Denn der Vorerbe verfügt, indem er die auflösende Bedingung herbeiführt und damit zum unbeschränkten Vollerben wird, über seinen eigenen Nachlass (BGHZ 2, 35; BayObLGZ 1982, 331, 341; NJW-RR 2001, 1588;… Staudinger/Otte, BGB (2003), § 2065 BGB, Rn. 19 ff.;… Soergel/Loritz, BGB, 13. Aufl., § 2065 BGB, Rdnr. 11 ff.;… MK/BGB-Leipold, 4. Aufl., § 2065 Rn. 16).
• BayObLG, 24.02.1988 - BReg. 1 Z 48/86

  Begründung der Entlassung des Testamentsvollstreckers bei einer …

  Sie bindet das Rechtsbeschwerdegericht, sofern sie nach den Denkgesetzen und der Erfahrung möglich ist, mit den gesetzlichen Auslegungsregeln in Einklang steht, dem klaren Sinn und Wortlaut des Testaments nicht widerspricht und alle wesentlichen Umstände berücksichtigt; nur in diesem Rahmen darf das Rechtsbeschwerdegericht die Testamentsauslegung nachprüfen (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. BayObLGZ 1982, 331/337 m.w.Nachw.).
• BayObLG, 27.10.1986 - BReg. 1 Z 23/86

  Auslegung mehrerer sich ergänzender Testamente

  Dabei müssen die Schlußfolgerungen, welche die Richter der Tatsacheninstanzen bei der Auslegung ziehen, nicht zwingend sein; es genügt, daß sie möglich sind, mag auch eine andere Schlußfolgerung ebenso nahe oder noch näher liegen (BayObLGZ 1982, 331/337).
• BayObLG, 09.12.1985 - BReg. 1 Z 90/85

  Auslegung eines Testamentszusatzes; Gesonderte Unterzeichnung nachträglicher …

  Nur in diesem Rahmen unterliegt sie der Nachprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht (BGH LM Nr. 1 zu § 133 [B] BGB ; BayObLGZ 1976, 69/75; 1982, 331/337).
• BayObLG, 22.04.1988 - BReg. 1 Z 64/87

  Testamentsauslegung

  Deren Auslegung bindet das Gericht der weiteren Beschwerde, wenn diese Auslegung nach den Denkgesetzen und der Erfahrung möglich ist, mit den gesetzlichen Auslegungsregeln in Einklang steht, dem klaren Sinn und Wortlaut des Testaments nicht widerspricht und alle wesentlichen Umstände berücksichtigt (BayObLGZ 1982, 331/337).
• OLG Karlsruhe, 14.01.1999 - 4 W 89/98

  Ergänzung eines eigenhändigen Testaments; Berliner Testament; Veräußerungsverbot …

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• BayObLG, 04.04.1991 - BReg. 1a Z 78/90

  Auslegung eines Testaments; Hypothetischer Wille des Erblassers; Abänderung eines …

  Mit der weiteren Beschwerde könnte nicht gerügt werden, die tatsächliche Schlußfolgerung des Landgerichts, daß die Erblasserin sich gebunden gefühlt habe, sei nicht die einzig mögliche gewesen und eine andere Schlußfolgerung habe näher oder ebenso nahe gelegen (ständ. Rechtsprechung; BayObLGZ 1982, 331/337 und BayObLG FamRZ 1990, 1399/1400 jeweils m.w.Nachw.).
• BayObLG, 29.09.1987 - BReg. 1 Z 66/86

  Unrichtigkeit eines dem Vorerben erteilten Erbscheins; Einsetzung von Nacherben …
• BayObLG, 03.08.2001 - 1Z BR 101/00

  Erbfolge bei schweizerischer Staatsangehörigkeit und Wohnsitz des Erblassers in …
• BayObLG, 06.09.1990 - BReg. 1a Z 75/89

  Formgültiges Testament; Eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung; …
• BayObLG, 05.03.1991 - BReg. 1a Z 13/90

  Auslegung eines Testaments; Anordnung einer Nacherbfolge ; Erteilung eines …
• BayObLG, 30.10.1984 - BReg. 1 Z 75/84

  Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer weiteren Beschwerde; Anforderungen …
• BayObLG, 20.02.1990 - BReg. 1a Z 38/88

  Zulässigkeit der Änderung eines Erbscheinsantrag im laufenden Verfahren; Stellung …
• BayObLG, 15.03.1991 - BReg. 1a Z 33/90

  Güterstand der allgemeinen Gütergemeinschaft; Zweifel über Regelungen in einem …
• BayObLG, 26.06.1990 - BReg. 1a Z 43/89

  Auslegungsbedürftigkeit testamentarischer Formulierungen; Auswirkungen der …
• BayObLG, 22.10.1985 - BReg. 1 Z 73/85

  Nacherbschaft der Kinder der Vorerben; Nacherbfolge nach Stämmen; Nacherbfolge …
• OLG Frankfurt, 10.05.1983 - 20 W 87/83

  Erhöhung des Stammkapitals bei Altgesellschaften
• BayObLG, 26.02.1992 - BReg. 1 Z 50/91
• BayObLG, 18.05.1988 - BReg. 1a Z 14/88

  Einziehung eines Erbscheins ; Auslegung eines Testaments; Anwendung deutschen …
• BayObLG, 21.04.1988 - BReg. 1 Z 31/87

  Auslegung eines Testaments; Ausstellung eines gemeinschaftlichen Erbscheins; …
• BayObLG, 02.07.1991 - BReg. 1a Z 68/90

  Unterscheidung Erbe und Vermächtnisnehmer; Voraussetzungen für die Einziehung …
• BayObLG, 23.07.1987 - BReg. 1 Z 8/87

  Verteilung der Feststellungslast; Auslegung eines Testaments; Voraussetzungen …
• BayObLG, 26.02.1992 - 1 BReg Z 50/91

  Anforderungen an die Auslegung eines Testaments; Voraussetzungen für den …
• BayObLG, 06.06.1989 - BReg. 1a Z 34/88

  Erbeinsetzungen nach Quoten entsprechend dem Wert des jeweils Zugewendeten zum …
• BayObLG, 20.01.1988 - BReg. 1 Z 32/87

  Schätzung von Nachlassverbindlichkeiten durch das Nachlassgericht; Ausstellung …
• BayObLG, 10.12.1985 - BReg. 1 Z 59/85

  Anspruch auf Erteilung eines Erbscheins; Erbantritt, der an die Erfüllung des …
• BayObLG, 04.09.1990 - 1a BReg.Z 59/89

  Widerruf wechselbezüglicher Verfügungen; Anfechtung eines Testaments wegen …