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   BVerwG, 21.11.1986 - 4 C 22.83   

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https://dejure.org/1986,104
BVerwG, 21.11.1986 - 4 C 22.83 (https://dejure.org/1986,104)
BVerwG, Entscheidung vom 21.11.1986 - 4 C 22.83 (https://dejure.org/1986,104)
BVerwG, Entscheidung vom 21. November 1986 - 4 C 22.83 (https://dejure.org/1986,104)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Nichtigkeitsdogma

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Erkennung als unwirksam - Bekanntmachung - Förmliches Verfahren - Planfeststellungsbehörde - Nichtigkeitsfeststellung - Rücknahme der Genehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der Nichtigkeit eines Bebauungsplans; Rücknahme der Genehmigung eines Bebauungsplans; Aufhebung eines als ungültig erkannten Bebauungsplans; Rückwirkende Inkraftsetzung eines ursprünglichen fehlerhaften Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 75, 142
  • NJW 1987, 1344
  • NVwZ 1987, 492 (Ls.)
  • DVBl 1987, 481
  • DÖV 1987, 692
  • BauR 1987, 171
  • BayVBl 1987, 310
  • ZfBR 1987, 96
 
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Wird zitiert von ... (89)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 10.04.1986 - III ZR 209/84

    Bestimmung des Inhalts eines Bebauungsplans; Amtspflichten der …

    Auszug aus BVerwG, 21.11.1986 - 4 C 22.83
    Der Fall gibt ferner keinen Anlaß, auf die Frage einzugehen, wie sich eine Behörde bei der Entscheidung eines Einzelfalls - wie etwa die Bauaufsichtsbehörde bei der Entscheidung über ein Baugesuch - zu verhalten hat, wenn sie Zweifel an der Gültigkeit eines Bebauungsplans hat, auf dessen Gültigkeit es für die Entscheidung ankommt (vgl. auch BGH, Urteil vom 10. April 1986 - III ZR 209/84 - DVBl. 1986, 1264 ff.); denn die Beklagte hat nicht über die Gültigkeit des Bebauungsplans aus Anlaß der Entscheidung eines Einzelfalls befunden.
  • BVerwG, 21.11.1986 - 4 C 60.84

    Feststellung der Nichtigkeit der Genehmigung eines Bebauungsplans; Aufhebung …

    Auszug aus BVerwG, 21.11.1986 - 4 C 22.83
    Aus demselben Grunde kommt auch nicht die Feststellung der Nichtigkeit der Genehmigung des Bebauungsplans in Betracht (vgl. hierzu auch das Senatsurteil vom 21. November 1986 - BVerwG 4 C 60.84 -).
  • BVerwG, 31.01.2001 - 6 CN 2.00

    Abwägungsgebot; Anpassungspflicht; Ausgleichsregelungen; Bebauungsplan; …

    Jedoch folgt aus der Planungshoheit der Gemeinde, dass sie zur Nichtigkeit ihres Bebauungsplanes zu hören und ihr Gelegenheit zu geben ist, Rechtssicherheit herzustellen und die aus der Sicht des Städtebaus gebotenen Konsequenzen zu ziehen (vgl. im Einzelnen Urteil vom 21. November 1986 - BVerwG 4 C 22.83 - BVerwGE 75, 142, 144 ff.; allgemein zu der in der gemeindlichen Planungshoheit gründenden Anhörungspflicht zuletzt Urteil vom 14. Dezember 2000 - BVerwG 4 C 13.99 - Abdruck S. 19 ff.; ferner BGH, Urteil vom 10. April 1986 - III ZR 209/84 - NVwZ 1987, 168; Beschluss vom 20. Dezember 1990 - III ZR 179/89 - ZfBR 1991, 77).
  • VGH Bayern, 28.07.2016 - 14 N 15.1870

    Aufhebung des geschützten Landschaftsbestandsteils "Der Hohe Buchene Wald im …

    Eine bereits erlassene Norm wie die Ausgangsverordnung, die nach Art. 12 Abs. 1 Satz 1 BayNatSchG i.V.m. § 20 Abs. 2 Nr. 7, § 22 Abs. 1 und 2, § 29 Abs. 1 BNatSchG als Rechtsverordnung zu erlassen war, kann vom Normgeber nur in dem für ihren Erlass geltenden Verfahren aufgehoben werden (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, U.v. 21.11.1986 - 4 C 22.83 - BVerwGE 75, 142;… BayVGH, U.v. 17.4.2014 - 6 B 13.382 - BayVBl 2014, 697 Rn. 22).

    Ein diesbezügliches Entschließungsermessen hat der Verordnungsgeber nicht (vgl. BVerwG, U.v. 21.11.1986 - 4 C 22.83 - BVerwGE 75, 142 zur Aufhebung einer ungültigen Satzung).

  • BGH, 25.10.2012 - III ZR 29/12

    Amtshaftung einer bayrischen Gemeinde wegen Verweigerung des Einvernehmens mit …

    Die Gemeinde hat den Bebauungsplan aufzuheben, soweit sie sich nicht dafür entscheidet, - soweit möglich - die die Nichtigkeit begründenden behebbaren Fehler zu beseitigen (vgl. BVerwGE 75, 142, 145).
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