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   BGH, 24.10.1988 - 3 StR 533/87   

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https://dejure.org/1988,6004
BGH, 24.10.1988 - 3 StR 533/87 (https://dejure.org/1988,6004)
BGH, Entscheidung vom 24.10.1988 - 3 StR 533/87 (https://dejure.org/1988,6004)
BGH, Entscheidung vom 24. Oktober 1988 - 3 StR 533/87 (https://dejure.org/1988,6004)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Persönlicher Profit als Voraussetzung des groben Eigennutzes nach § 370 Abgabenordnung (AO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 1988, 3434
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 17.12.1986 - 3 StR 494/86

    Umsatzsteuerhinterziehung durch unberechtigte Geltendmachung von Vorsteuern -

    Auszug aus BGH, 24.10.1988 - 3 StR 533/87
    Das Vorliegen von "grobem Eigennutz" im Sinne des § 370 Abs. 3 Nr. 1 AO hat das Landgericht ausführlich begründet (UA S. 189 bis 190 oben); unmittelbar persönlicher Profit ist nicht Voraussetzung für groben Eigennutz (vgl. BGHR AO § 370 Abs. 3 Nr. 1 Eigennutz 1).
  • BGH, 03.09.1987 - 1 StR 386/87

    Verurteilung wegen kupplerischer Zuhälterei - Beschränkung des Schuldumfangs -

    Auszug aus BGH, 24.10.1988 - 3 StR 533/87
    Unabhängig davon liegen auch die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Nachholung einzelner Verfahrensrügen nicht vor (vgl. BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 1+2 sowie Wirkung 1; Pikart in KK 2. Aufl. § 345 Rdn. 2).
  • OLG Düsseldorf, 23.05.2022 - 2 RBs 75/22

    Wiedereinsetzung im Rechtsbeschwerdeverfahren; Bindung des Beschwerdegerichts an

    Zudem ist die Nachholung der versäumten Handlung gemäß § 45 Abs. 2 Satz 2 StPO zwingende Voraussetzung für die Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (vgl. BGH BeckRS 1988, 3434 = wistra 1989, 68 ; OLG Düsseldorf [1. Senat für Bußgeldsachen] VRS 67, 53 = JMBl NW 1984, 95; BayObLG BeckRS 1995, 11028; OLG Jena BeckRS 2018, 42958; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 65. Aufl. 2022, § 45 Rdn. 11).
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