Rechtsprechung
| BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- HRR Strafrecht
§ 176 StGB; § 67 Abs. 2 StGB; § 63 StGB; § 20 StGB; § 21 StGB;
Sexueller Mißbrauch von Kindern; Vorwegvollzug; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Wiederholungsgefahr; - Judicialis
StPO § 349 Abs. 2 u. 4; ; StGB § 20; ; StGB § 21; ; StGB § 63; ; StGB § 67 Abs. 2
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StGB § 63
Papierfundstellen
- BeckRS 1999, 30054513
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 15.08.1986 - 2 StR 339/86
Rechtfertigung eines Abweichens der gesetzlich vorgesehenen Reihenfolge von …
- BGH, 11.08.1998 - 1 StR 305/98
Fehlende Hemmungsfähigkeit bezüglich sexuellem Verhalten gegenüber Kindern - …
Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99
Damit ist indes eine Wiederholungsgefahr i. S. v. § 63 StGB - für die eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades und nicht nur die bloße Möglichkeit erneuter Rechtsbrüche bestehen muß (BGH NStZ 1993, 78 Nr. 5; BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 16, 25) - nicht zweifelsfrei dargetan. - BGH, 18.02.1992 - 4 StR 27/92
Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Anordnung der Unterbringung in einem …
Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99
Damit ist indes eine Wiederholungsgefahr i. S. v. § 63 StGB - für die eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades und nicht nur die bloße Möglichkeit erneuter Rechtsbrüche bestehen muß (BGH NStZ 1993, 78 Nr. 5; BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 16, 25) - nicht zweifelsfrei dargetan.
- BGH, 27.06.1990 - 4 StR 258/90
Zulässigkeit eines Vorwegvollzugs bei Entziehungsmaßnahmen
Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99
Der Gesetzgeber geht von dem Grundsatz aus, daß mit der Behandlung des psychisch gestörten Täters möglichst umgehend begonnen werden soll (vgl. BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 4, 11, 13). - BGH, 04.05.1993 - 4 StR 190/93
Persönlichkeitsveränderungen auf Grund schizoaffektiver Psychosen - Anordnung der …
Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99
Der Gesetzgeber geht von dem Grundsatz aus, daß mit der Behandlung des psychisch gestörten Täters möglichst umgehend begonnen werden soll (vgl. BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 4, 11, 13). - BGH, 15.09.1992 - 1 StR 603/92
Unterbringung in einem Psychiatrischen Krankenhaus bei Bestehen der …
Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99
Damit ist indes eine Wiederholungsgefahr i. S. v. § 63 StGB - für die eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades und nicht nur die bloße Möglichkeit erneuter Rechtsbrüche bestehen muß (BGH NStZ 1993, 78 Nr. 5;… BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 16, 25) - nicht zweifelsfrei dargetan.
- BGH, 09.11.2022 - 4 StR 272/22
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (Widerstandshandlung: Vorliegen, Begriff …
- BGH, 19.02.2002 - 1 StR 546/01
Vergewaltigung (Verwendung eines gefährliches Werkzeug; schwere Mißhandlung); …
Der Gesetzgeber geht von dem Grundsatz aus, daß mit der Behandlung des psychisch gestörten Täters umgehend begonnen werden soll (BGH Beschluß vom 13. April 1999 - 1 StR 51/99 - BGHR § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 4, 11, 13). - BGH, 27.04.2023 - 4 StR 9/23
Gefährdung des Straßenverkehrs (Fahruntüchtigkeit: Nachweis einer …
- BGH, 14.02.2023 - 4 StR 385/22
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (abzuurteilende Tat zwischen zwei …
Mit der Aufhebung des Maßregelausspruchs entfällt auch die Anordnung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 Satz 2 StGB (vgl. BGH…, Beschluss vom 9. November 2022 - 4 StR 272/22, ZfSch 2023, 108, 109, Rn. 22; Beschluss vom 13. April 1999 - 1 StR 51/99, BeckRS 1999, 30054513;… Maier in MüKo-StGB, 4. Aufl., § 67 Rn. 161 mwN). - BGH, 22.04.2009 - 5 StR 138/09
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Vorwegvollzug eines Teils der …
Der Gesetzgeber geht von dem Grundsatz aus, dass mit der Behandlung des psychisch gestörten Täters umgehend begonnen werden soll (vgl. BGH, Beschluss vom 13. April 1999 - 1 StR 51/99 -, BGH…, Urteil vom 19. Februar 2002 - 1 StR 546/01 -, BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 4, 11, 13).