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   LAG Schleswig-Holstein, 17.11.2005 - 4 Sa 328/05   

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https://dejure.org/2005,5346
LAG Schleswig-Holstein, 17.11.2005 - 4 Sa 328/05 (https://dejure.org/2005,5346)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.11.2005 - 4 Sa 328/05 (https://dejure.org/2005,5346)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. November 2005 - 4 Sa 328/05 (https://dejure.org/2005,5346)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Kündigung, krankheitsbedingt, Kleinbetrieb, Kündigungsschutzgesetz, Anwendbarkeit, Eingliederungsmanagement, betriebliches Eingliederungsmanagement

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kündigungsschutz in Kleinbetrieben - sitten- oder treuwidrige Kündigung - Unterlassen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Anforderungen an das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses

  • Judicialis

    BGB § 138; ; BGB § 138 Abs. 1; ; BGB § 242; ; BGB § 612 a; ; SGB IX § 84 Abs. 2; ; SGB IX § 84 Abs. 2 Satz 3; ; KSchG § 1; ; ZPO § 148; ; ZPO § 580 Nr. 7b

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksame Kündigung eines schwerbehinderten Kraftfahrers außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes trotz langjähriger Betriebszugehörigkeit - Möglichkeit der Wiederaufnahme nach rachtskräftiger Entscheidung im Verwaltungsgerichtsverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement // Was ist das betriebliche Eingliederungsmanagement?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2006, 40264
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 21.02.2001 - 2 AZR 579/99

    Ordentliche Kündigung eines Kirchenmusikers durch evangelische Kirchengemeinde;

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 17.11.2005 - 4 Sa 328/05
    Es geht vor allem darum, Arbeitnehmer vor willkürlichen oder auf sachfremden Motiven beruhenden Kündigungen zu schützen (BAG, Urt. v. 25. April 2001, 5 AZR 360/99; Urt. v. 21. Februar 2001, 2 AZR 579/99; Urt. v. 6. Februar 2003, 2 AZR 672/01).

    Insoweit ist zunächst zu berücksichtigen, dass dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit insoweit nur im Rahmen des normierten Kündigungsschutzes Bedeutung zukommt (BAG, Urt. v. 21. Februar 2001, 2 AZR 579/99).

    Gerade kleinere Betriebe sind für Missstimmungen und Querelen besonders anfällig (BAG, Urt. v. 21. Februar 2001, 2 AZR 579/99).

  • BAG, 06.02.2003 - 2 AZR 672/01

    Kleinbetrieb - Auswahlentscheidung - Vergleichbarkeit

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 17.11.2005 - 4 Sa 328/05
    Es geht vor allem darum, Arbeitnehmer vor willkürlichen oder auf sachfremden Motiven beruhenden Kündigungen zu schützen (BAG, Urt. v. 25. April 2001, 5 AZR 360/99; Urt. v. 21. Februar 2001, 2 AZR 579/99; Urt. v. 6. Februar 2003, 2 AZR 672/01).

    Auf dessen Leistungsfähigkeit kommt es ebenso an wie auf Persönlichkeitsmerkmale, die für die Zusammenarbeit, die Außenwirkung und das Betriebsklima von Bedeutung sind (BAG, Urt. v. 6. Februar 2003, 2 AZR 672/01).

  • BAG, 25.04.2001 - 5 AZR 360/99

    Arbeitnehmerstatus einer Versicherungsvermittlerin; Kündigungsschutz im

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 17.11.2005 - 4 Sa 328/05
    Es geht vor allem darum, Arbeitnehmer vor willkürlichen oder auf sachfremden Motiven beruhenden Kündigungen zu schützen (BAG, Urt. v. 25. April 2001, 5 AZR 360/99; Urt. v. 21. Februar 2001, 2 AZR 579/99; Urt. v. 6. Februar 2003, 2 AZR 672/01).

    Der Willkürvorwurf wiederum scheidet aus, wenn ein irgendwie einleuchtender Grund für die Rechtsausübung vorliegt (BAG, Urt. v. 25. April 2001, 5 AZR 360/99).

  • BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 88/09

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

    b) Ein BEM ist bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch dann durchzuführen, wenn keine betriebliche Interessenvertretung iSv. § 93 SGB IX gebildet ist (FKS-SGB IX-Feldes § 84 Rn. 41; v. Hoyningen-Huene/Linck KSchG 14. Aufl. § 1 Rn. 342; Knittel SGB IX 4. Aufl. § 84 Rn. 84; Kossens/von der Heide/Maaß SGB IX 3. Aufl. § 84 Rn. 18; Trenk-Hinterberger in HK-SGB IX 3. Aufl. § 84 Rn. 34; Schulz PersV 2008, 244, 245; Zorn br 2006, 42, 43; LAG Schleswig-Holstein 7. November 2005 - 4 Sa 328/05 - zu II 2 e der Gründe, br 2006, 170) .
  • LAG Baden-Württemberg, 18.06.2007 - 4 Sa 14/07

    Krankheitsbedingte Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung -

    Da eine krankheitsbedingte Kündigung auch bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes zulässig ist, ist sie erst recht im Kleinbetrieb nicht ausgeschlossen (LAG Schleswig-Holstein, 17.11.2005 - 4 Sa 328/05 und LAG Köln, 13.02.2006 - 14(3) 1363/05 - jeweils zitiert nach Juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.10.2010 - 25 Sa 1435/10

    Treuwidrige Kündigung - Diskriminierung wegen Krankheit - Zuckerschock bei

    b) Da eine krankheitsbedingte Kündigung auch bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes zulässig ist, ist sie erst recht im Kleinbetrieb nicht ausgeschlossen (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Juni 2007 - 4 Sa 14/07 - juris; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. November 2005 - 4 Sa 328/05 - Behindertenrecht 2006, 170 ; LAG Köln, Urteil vom 13. Februar 2006 - 14(3) 1363/05 - LAGE Nr. 1 zu § 242 BGB Kündigung).
  • LAG Nürnberg, 21.06.2006 - 4 (9) Sa 933/05

    Kündigung - lang anhaltende Krankheit - Prognose - betriebliche Auswirkungen -

    Diesem Zweck dient auch das vorgeschriebene Zustimmungsverfahren beim Integrationsamt, §§ 85, 87 Abs. 2 SGB IX. Spätestens in diesem Verfahren wird unter Hinzuziehung des Betriebsrates und der Schwerbehindertenvertretung geprüft, ob geeignete Rehabilitationsmaßnahmen eine Entlassung des betroffenen schwerbehinderten Menschen vermeiden lassen (vgl. hierzu LAG Schleswig-Holstein vom 17.11.2005 - 4 Sa 328/05 - n.v.; LAG Berlin vom 27.10.2005 - 10 Sa 783/05 - LAGE Nr. 37 zu § 1 KSchG Krankheit).
  • ArbG Berlin, 10.09.2008 - 56 Ca 10703/08

    Krankheitsbedingte Kündigung - Durchführung eines betrieblichen

    67 Ob der weder normativ noch empirisch (vgl. Zwanziger/Deinert, in: Kittner/Däubler/Zwanziger, KSchR, 7. Aufl. [2008], SGB IX § 84 Rn. 27: "ohne Begründung"), sondern eher pragmatisch begründeten Annahme einer solchen Vermutung auch für § 84 Abs. 2 SGB IX zu folgen ist, kann vorliegend offen bleiben (bejahend LAG Nürnberg [21.06.2006] - 4 (9) Sa 933/05 - NZA-RR 2007, 75 (77); folgend Jabben, Beck'scher Online-Kommentar, SGB IX § 84, Rn 4; ebenso Arnold/Fischinger, BB 2007, 1894 (1896 f.) zuvor der Sache nach auch LAG Schleswig-Holstein [17.11.2005] - 4 Sa 328/05 - BeckRS 2006 40264; dezidiert ablehnend Zwanziger/Deinert, in: Kittner/Däubler/Zwanziger, KSchR, 7. Aufl. [2008], SGB IX § 84 Rn. 27; in diese Richtung wohl auch Gagel/Schian, http://www.iqpr.de/iqpr/download/foren/B_2-2008.pdf:"keine Kündigungserleichterung").
  • ArbG Dortmund, 30.05.2006 - 5 Ca 625/06

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung während einer vereinbarten Probezeit.

    Die Durchführung des Präventionsverfahrens kann sich aber bei einer gebotenen Interessenabwägung oder auch im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in einem Kündigungsschutzverfahren auswirken (vgl. LAG Berlin, Urteil v. 27.10.2005 - 10 Sa 783/05; LAG Schleswig-Holstein, Urteil v. 17.11.2005 - 4 Sa 328/05).
  • VG Gelsenkirchen, 22.09.2006 - 11 K 3597/05

    Betriebliclhes Eingliederungsmanagement, Zustimmung zur Kündigung

    und die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung vgl. LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. November 2005 - 4 Sa 328/05 - LAG Hamm, Urteil vom 29. März 2006 - 18 Sa 2104/05 - Sächsisches LAG, Urteil vom 28. Februar 2003 - 2 Sa 339/02 - LAG Berlin, Urteil vom 27. Oktober 2005 - 10 Sa 783/05, zit nach Juris.
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