Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 15.06.2007 - 1 Ws 243/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 10.04.2007 - 7 StVK 187/06
- OLG Koblenz, 15.06.2007 - 1 Ws 243/07
Papierfundstellen
- BeckRS 2008, 8780
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 23.05.2003 - 5 Ws 99/03
Strafvollzug: Durchsuchung von Unterlagen des Gefangenen und deren Entfernung aus …
Auszug aus OLG Koblenz, 15.06.2007 - 1 Ws 243/07
Zwar ist die Strafvollstreckungskammer zutreffend davon ausgegangen, daß nach einer gefestigten obergerichtlichen Rechtsprechung die nach § 84 Abs. 1 Satz 1 StVollzG zulässige Haftraumkontrolle auch in Abwesenheit des Strafgefangenen durchgeführt werden darf (siehe KG v. 23.05.2003 - 5 Ws 99/03 Vollz - m.w.N. in juris).
- OLG Hamm, 01.07.2014 - 1 Vollz (Ws) 249/14
Verhältnismäßigkeit der Durchsuchung im Maßregelvollzug
Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass gerade der Anwalt oder Verteidiger nur "getarnt" durch seinen Briefkopf inkriminierte Inhalte verbreitet, so ist ggf. auch ein "Anlesen" der Schriftstücke unvermeidlich (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 15.06.2007 - 1 Ws 243/07 = BeckRS 2008, 08780).