Rechtsprechung
   BGH, 17.09.2008 - XII ZB 12/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,8150
BGH, 17.09.2008 - XII ZB 12/05 (https://dejure.org/2008,8150)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2008 - XII ZB 12/05 (https://dejure.org/2008,8150)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2008 - XII ZB 12/05 (https://dejure.org/2008,8150)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,8150) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit der Bestellung eines Ergänzungspflegers oder Verfahrenspflegers für einen minderjährigen Erben bei möglicher Interessenkollision bei seinem gesetzlichen Vertreter im Falle der Anordnung der Testamentsvollstreckung - Möglichkeit der ...

  • unalex.eu

    Art. 1, 45 Brüssel I-VO
    Sachlicher Anwendungsbereich - Anwendungsbereich der Verordnung - Qualifikationsmethode - Prüfungsumfang im Rechtsbehelfsverfahren - Verbot der révision au fond

  • Judicialis

    ZPO § 86 1. Halbs.; ; ZPO § 239 Abs. 1; ; ZPO § 246 Abs. 1; ; ZPO § 577 Abs. 2 Satz 4; ; BGB § 1629 Abs. 2; ; BGB § 2212

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 116 § 117 Abs. 2 S. 2
    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Testamentsvollstrecker des Schuldners im Rahmen der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Unterhaltstitels

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2008, 21989
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 16.03.1988 - IVa ZR 163/87

    Aufnahme des Rechtsstreits durch den Testamentsvollstrecker

    Auszug aus BGH, 17.09.2008 - XII ZB 12/05
    Das Verfahren der Vollstreckbarerklärung ist ein Aktivprozess, der - soweit der titulierte Anspruch in den Nachlass fällt und seine Durchsetzung nicht von der Testamentsvollstreckung ausgeschlossen ist - nach § 2212 BGB nur von dem Testamentsvollstrecker als Partei kraft Amtes geführt werden kann (vgl. zur Stellung des Testamentsvollstreckers Zöller/Vollkommer ZPO 26. Aufl. § 51 Rdn. 7; Palandt/Edenhofer BGB 67. Aufl. § 2212 Rdn. 2; vgl. für § 239 ZPO BGH Urteil vom 16. März 1988 - IVa ZR 163/87 - BGHZ 104, 1 ff.).
  • BGH, 10.12.2014 - XII ZB 662/13

    Abänderungsverfahren für eine ausländische Kindesunterhaltsentscheidung:

    Davon sind freilich die Fälle zu unterscheiden, in denen der Anspruch auf Zurverfügungstellung von Mitteln für den Unterhalt minderjähriger Kinder durch das ausländische Recht materiell-rechtlich von vornherein als Ausgleichsanspruch eigener Art zwischen den Eltern und damit als originärer Anspruch ("ex iure proprio") des betreuenden Elternteils ausgestaltet ist (vgl. dazu etwa Senatsurteil vom 9. Oktober 1985 - IVb ZR 36/84 - NJW 1986, 662, 663 [Italien]; Senatsbeschluss vom 17. September 2008 - XII ZB 12/05 - BeckRS 2008, 21989 Rn. 13 f. [Anordnungen nach Sec 23 (1) (d) des britischen Matrimonial Causes Act 1973]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht